Straßenbaubeitrag
Bei einer späteren notwendigen Erneuerung, Verbesserung, Erweiterung der Erschließungsanlagen werden diese gemeindlichen Ausgaben als straßenbauliche Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) mit den Grundstückseigentümern/Erbbauberechtigten abgerechnet.
Bei der Forderung von Straßenbaubeiträgen, die eine Eigentümergemeinschaft betreffen, haftet eine Eigentümerin bzw. ein Eigentümer als Gesamtschuldner. Bei Wohnungs- und Teileigentum erhält der Verwalter der Anlage jedoch zum gleichen Zeitpunkt eine Vorabinformation zur Beitragsforderung.
Hierzu ist erforderlich:
Die Feststellung der Beitragspflicht, Aufwandsermittlung der maßnahmebedingten Kosten (z.B. Erneuerung der Fahrbahn, der Beleuchtung oder Verbesserung durch Anlegung von Parkstreifen, Radwegen), Verteilung des beitragsfähigen Aufwands auf die anliegenden Grundstücke, bis hin zur Geltendmachung des Straßenbaubeitrages durch Heranziehungsbescheide.
Rechtsgrundlagen:
- § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW)
- Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Berechnungsbeispiele zur Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen:
Beispiel 1: Verbesserung einer Anliegerstraße im Wohngebiet
Beispiel 2: Verbesserung der Beleuchtung
Beispiel 3: Erneuerung der Straßenentwässerung
