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Meldeangelegenheiten

Allgemeines

Den Meldebehörden wurde die Aufgabe übertragen, die Daten der Personen in einem Register (Melderegister) zu speichern, die innerhalb des Gemeindegebietes wohnen. Im Gegenzug obliegt den Bewohnern der Gemeinde die Erfüllung der Allgemeinen Meldepflicht.

Die von der Meldebehörde erhobenen Daten dienen zum einen der Feststellung der Identität der Einwohner zum anderen aber auch der allgemeinen Aufgabenerfüllung der Gemeinden (etwa das Erbringen von Sozialleistungen, Gewährung von Wohngeld) und der Wahrnehmung der Rechte der Einwohner wie zum Beispiel die Teilnahme an Wahlen.

Darüber hinaus werden die Daten auch zur Weiterleitung an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen (etwa Landesamt für Statistik, Meldebehörden anderer Gemeinden) verwendet. Außerdem können unter bestimmten Voraussetzungen Auskünfte an Privatpersonen erteilt werden (Melderegisterauskunft).

Allgemeine Meldepflicht

Wer eine Wohnung (als alleinigen Wohnsitz oder Haupt- oder Nebenwohnsitz) bezogen hat, ist nach dem Meldegesetz verpflichtet, sich innerhalb einer vorgegebenen Frist für diese bei der Meldebehörde anzumelden. Dies gilt auch, wenn ein Umzug innerhalb der selben Gemeinde stattfindet.

Die Anmeldung von Neugeborenen erfolgt durch die Geburtsmitteilung des Standesamtes an das Einwohnermeldeamt. Die Anmeldung erfolgt in diesen Fällen regelmäßig für die Anschrift der Mutter, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes gewünscht.

Ähnliches gilt bei einem Auszug aus einer Wohnung. Allerdings besteht die Abmeldepflicht nur dann, wenn keine neue Wohnung im Bundesgebiet bezogen wird. In der Regel ist dies der Fall, wenn der Wohnsitz dauerhaft in das Ausland verlegt wird. Die Abmeldepflicht besteht auch für einen Haupt- oder Nebenwohnsitz, der aufgeben wird und der jeweils andere bestehende Wohnsitz beibehalten wird.

Bestehen im Bundesgebiet mehrere Wohnungen, ist eine davon als Hauptwohnsitz zu bestimmen. Regelmäßig ist der Hauptwohnsitz an dem Wohnort, in dem sich der Meldepflichtige vorwiegend aufhält oder die Familie vorwiegend wohnt. Hat sich der Ort des Vorwiegenden Aufenthaltes verändert, müssen die Meldeverhältnisse mit einem Statuswechsel anpasst werden.

Zum Nachweis über die erfolgte An-, Um- oder Abmeldung eines Wohnsitzes stellt die Meldebehörde eine Meldebestätigung aus.

Meldebescheinigung

Auf Antrag kann jederzeit eine Meldebescheinigung ausgestellt werden. Diese kann etwa zur Vorlage bei einer Rentenversicherung oder zur Vorlage bei der Anmeldung einer Eheschließung/Verpartnerung verwendet werden.

Melderegisterauskunft

Das Einwohnermeldeamt erteilt auf Antrag über in Düsseldorf gemeldete Personen Auskünfte aus dem Melderegister, wenn die gesuchte Person durch den Antragsteller hinreichend bestimmt wird. Ab dem 01. November 2015 muss bei Antragstellung zusätzlich erklärt werden, dass die Auskunft aus dem Melderegister nicht für Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels verwendet wird. Die Auskunft aus dem Melderegister enthält nur Angaben über derzeitige Anschrift(en), Familienname, Vornamen und akademische Grade der gesuchten Personen.


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5. Sept. 2015 | 01:08 Uhr

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