Umweltprüfung

Schritt 2: Beteiligung der Träger der Umweltbelange, Erstellung des Umweltberichtes

Bei der Erarbeitung des B-Plan-Vorentwurfs durch das Planungsamt fließen die Umweltbelange ein. Dabei stehen die Stadtplaner(innen) in Kontakt mit den entsprechenden Sachbearbeiter(innen) im Umweltamt, Garten-, Friedhofs- und Forstamt sowie anderen Dienststellen und Institutionen.

Sodann wird der B-Plan-Vorentwurf inklusive Begründung und textlichen Festsetzungen an die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange verteilt. Das Umweltamt führt dabei die Stellungnahmen der Träger der Umweltbelange im Umweltbericht zusammen. Dabei werden i.d.R. die Stellungnahmen folgender Dienststellen berücksichtigt:

die verschiedenen Abteilungen des Umweltamtes
das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
den Stadtentwässerungsbetrieb
die Bezirksregierung
die Umweltverbände
die Kriminalpolizei
die untere Denkmalbehörde
das Gesundheitsamt
das Jugendamt

In einem Dokument werden die verschiedenen Umweltbelange umfassend dargestellt. In der Regel enthält der Umweltberict folgende Kapitel:

Lärm
Elektromagnetische Felder
Kinderfreundlichkeit
Städtebauliche Kriminalprävention
Tiere, Pflanzen und Landschaft
Boden
Maß der baulichen Nutzung: Verdichtung und Versiegelung
Altstandorte
Altablagerungen
Oberflächengewässer, Grund- und Niederschlagswasser
Luft
Energieverwendung
Stadtklima
Kultur- und Sachgüter
Umweltfreundliche Mobilität
Nullvariante (Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands ohne die Planung)
Monitoring
Zusammenfassung

Zu den jeweiligen Belangen werden - je nach Relevanz in unterschiedlicher Tiefe - folgende Aspekte dargestellt:

Zustand und Empfindlichkeit der Umwelt
Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt
Einwirkungen der Umwelt auf das Vorhaben
Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltzustandes und zur Kompensation nachteiliger Auswirkungen des Vorhabens

Der Bewertung und den Zielen von Maßnahmen sind Vorsorgestandards zu Grunde zu legen, diese gehen über den lediglichen Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen hinaus.

Die Abteilung "Umweltvorsorge und Umweltplanung" des Umweltamtes koordiniert die eingeholten Stellungnahmen, klärt Widersprüche, führt Abstimmungen durch und erstellt den Umweltbericht.
Dieses Dokument wird dem Planungsamt übergeben, das den B-Plan-Vorentwurf daraufhin überprüft, ggf. die geäußerten Anregungen einarbeitet und mit den sonstigen Belangen abwägt.
Vor dem nächsten Schritt ist jeder B-Plan auch in einem regelmäßig stattfindenden Jour fixe zu behandeln, an dem i.d.R. Mitarbeiter/innen des Planungsamtes, des Umweltamtes, des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, des Stadtentwässerungsbetriebes und des Gesundheitsamtes teilnehmen.

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