Finanzierung von Schulbaumaßnahmen

2018 ist ein besonderes Jahr im Bildungs- und Zukunftsprogramm der Landeshauptstadt. Unter anderem stehen die Fertigstellungen von vier Schulbaumaßnahmen der IPM bevor. Teilweise wurden für sie sowie für zwei weitere IPM-Maßnahmen bislang nur Ausführungsbeschlüsse gefasst. In der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften, die heute, 25. April, stattgefunden hat, wurde nun darüber beraten, wie die Schulbaumaßnahmen der Immobilien Projekt Management (IPM) finanziert werden sollen.

In verschiedenen Sitzungen hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Ausführung der Schulbaumaßnahmen durch die IPM beschlossen. Nun soll die Verwaltung ermächtigt werden, die unten aufgeführten IPM-Projekte vor der Fertigstellung zu einem an den Baukosten orientierten Kaufpreis zu erwerben. Die Ausschüsse empfehlen dem Rat die Stadtkämmerin Dorothée Schneider zu ermächtigen hierfür überplanmäßige Mittel in 2018 bereitzustellen.

Wirtschaftliche Aspekte
Durch die Übertragung des Anlagevermögens an den Stadtentwässerungsbetrieb stehen Mittel von rund 599 Millionen Euro für den Kauf der Schulneubauten der IPM zur Verfügung. Die Baukosten für die zwölf Schulbaumaßnahmen belaufen sich auf 156.588.204 Euro. Allerdings können Mehrkosten nicht ausgeschlossen werden, da im Baubereich aktuell Kostensteigerungen zu verzeichnend sind. Da die Schulbaumaßnahmen auf städtischen Grundstücken stattfinden, entfällt die Grunderwerbsteuer.

IPM-Projekte
Es handelt sich um folgende Schulbaumaßnahmen der IPM:

• Heinrich-Hertz-Berufskolleg: Aktuell befindet sich der viergeschossige Ersatz- und Erweiterungsbau in der Phase des Innenausbaus. Das Gebäude wird bis zum Ende der Sommerferien fertiggestellt und eingerichtet, sodass der Unterrichtsbetrieb planmäßig zum Beginn des Schuljahrs 2018/19 aufgenommen werden kann. Die Herstellkosten gemäß des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses betragen 17.650.000 Euro (davon 2.250.000 Euro Inventar und 15.400.000 Euro Baukosten).
• Städtisches Gymnasium Koblenzer Straße: Der Erweiterungsbau für Unterrichts- und Fachräume des Gymnasiums Koblenzer Straße einschließlich der Umstrukturierung des Bestandgebäudes sowie der Neubau einer Dreifachsporthalle sind bereits voll im Bau und das Richtfest findet in wenigen Wochen statt. Anschließend erfolgt die Ertüchtigung im Bestandsgebäude, die planmäßig zum Ende der Sommerferien abgeschlossen werden, sodass der Unterricht zu Beginn des Schuljahres 2019/20 aufgenommen werden kann. Die Herstellkosten liegen bei 16.030.000 Euro (davon 1.180.000 Euro Inventar und 14.850.000 Euro Baukosten).
• Montessori-Grundschule Farnweg: Für diesen Ersatz- und Erweiterungsbau wird aktuell der Rohbau erstellt. Die neuen Räume können voraussichtlich in den Sommerferien bezogen werden. Die Umbauarbeiten im Bestandsgebäude werden parallel vorbereitet und sollen Ende 2018 beendet sein. Das Außengelände wird 2019 erstellt. Die Herstellkosten belaufen sich auf 8.620.558 Euro (davon 395.558 Euro Inventar und 8.225.000 Euro Baukosten).
• Wichernschule: In den Osterferien konnten vier Klassen in die hergerichteten Klassen zurückziehen. Der Anbau Nord wird im April 2018 fertiggestellt. Seit Ostern werden der Anbau Süd hergerichtet. Die Gesamtfertigstellung ist für März 2019 geplant. Die Herstellkosten betragen 7.134.000 Euro (davon 441.000 Euro Inventar und 6.693.000 Euro Baukosten).
• Städtische Katholische Grundschule Fleher Straße: Der Erweiterungsneubau für Unterrichts- und Ganztagsräume inklusive Einfachsporthalle wird derzeit ausgeführt. Geplant ist, dass der Schulbetrieb im Januar 2019 wieder aufgenommen werden kann. Die Herstellkosten liegen bei 9.045.000 Euro (davon 433.949 Euro Inventar und 8.611.051 Euro Baukosten).
• Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium: Der Anbau hat begonnen, der Grundstein ist gelegt. Ende des vierten Quartals 2018 soll er fertiggstellt sein, sodass der Unterricht wieder stattfinden kann. Anschließend folgt die Ertüchtigung im Bestandsgebäude. Ende der Sommerferien soll es fertiggestellt sein, sodass der Unterrichtsbetrieb zum Beginn des Schuljahres 2019/20 aufgenommen werden kann. Herstellkosten: 9.150.000 Euro (davon 1.485.00 Euro Inventar und 7.665.000 Euro Baukosten).
• Maria-Montessori-Gesamtschule/Hauptstandort Lindenstraße: Derzeit werden bauvorbereitende Maßnahmen für den Erweiterungsbau getroffen. Nach Fertigstellung und Einrichtung des Erweiterungsbaus sowie der Inbetriebnahme der Dependance Rosmarinstraße 28 wird der Umbau im Bestandsgebäude beginnen. Herstellkosten 14.455.000 Euro (davon 1.395.000 uro Inventar und 13.060.000 Euro Baukosten).
• Maria-Montessori-Gesamtschule/Dependance Rosmarinstraße: Aktuell werden bauvorbereitende Maßnahmen getroffen. Der Umbau des Bestandsgebäudes und der Erweiterungsbau sollen bis Sommer 2019 fertiggestellt werden, sodass der Schulbetrieb zum Schuljahr 2019/20 aufgenommen werden kann. Die Herstellkosten betragen 11.798.000 Euro (davon 850.000 Euro Inventar und 10.948.000 Euro Baukosten).
• Gymnasium Gerresheim: Für den Erweiterungsneubau für Unterrichts- und Ganztagsräume inklusive Mensa und Küche 8.920.000 Euro wird derzeit der Rohbau erstellt. Das Gebäude wird voraussichtlich bis zum Ende der Sommerferien 2019 fertig, sodass der Schulbetrieb zum Schuljahr 2019/20 aufgenommen werden kann. Herstellkosten: 8.920.000 (davon 530.000 Euro Inventar und 8.390.000 Euro Baukosten).
• Städtische Gesamtschule Stettiner Straße: Der Erweiterungsneubau für Unterrichts- und Fachrräume soll im Sommer 2019 fertiggestellt werden. Geplant ist, dass der Unterrichtsbetrieb zum Schuljahr 2019/20 aufgenommen werden kann. Anschließend werden die Umbauten im Bestandsgebäude sowie der Bau der Zweifachsporthalle beginnen. Die Herstellkosten liegen bei 24.800.000 Euro (davon 2.980.000 Euro Inventar und 21.820.000 Euro Baukosten).
• Realschule Golzheim: Der Neubau inklusive einer Dreifachsporthalle wurde im Januar 2018 vergeben. Der Baubeginn ist für das dritte Quartal vorgesehen. Geplant ist, dass im Juli 2020 der Neubau fertiggestellt und der Schulbetrieb somit zum Schuljahr 2020/21 beginnen wird. Die Baukosten betragen 25.520.000 Euro.
• Regenbogenschule - Städtische Gemeinschaftsgrundschule Kirchfeldstraße: Die Ausschreibungsunterlagen für die vorbereitenden Maßnahmen werden erstellt. Im September 2018 soll mit dem Neubau begonnen werden. In den Sommerferien 2020 ist die Fertigstellung geplant, womit der Unterricht ab dem Schuljahr 2020/21 wieder in den Räumen stattfinden kann. Die Baukosten betragen 15.406.153 Euro.