Haushaltsjahr 2017 übertrifft Erwartungen

Den vorläufigen Jahresabschluss stellten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtkämmerin Dorothée Schneider am Donnerstag, 14. Juni, der Öffentlichkeit vor. Der Jahresabschluss wird in die Ratsitzung am Nachmittag eingebracht.

Das sind die Fakten: Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2016, bei dem ein Verlust von 128,5 Millionen eingefahren wurde, konnte jetzt ein Gewinn von 246,9 Millionen Euro festgestellt werden. Im Finanzergebnis, also im Saldo der Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie für konsumtive Zwecke, stellt sich das Ergebnis durch ein Plus von 607,9 Millionen Euro dar. Zum Vergleich: 2016 lag das Finanzergebnis bei einem Minus von 273,3 Millionen Euro.

Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtkämmerin Dorothée Schneider waren sich einig: "Wir dürfen die Hände jetzt nicht in den Schoß legen, sondern müssen klug handeln. Dabei haben wir mit dem 'Düsseldorfer Standard' ein sehr hohes Niveau, auf dem wir uns bewegen. Trotzdem benötigen wir 'Haushaltsdisziplin'."

Grund für die schwarzen Zahlen sind vor allem Einmaleffekte wie die Neuordnung des Kanalvermögens. Durch die Veräußerung des Kanalsnetzes an den Stadtentwässerungsbetrieb entstand ein Gewinn von 197,5 Millionen Euro. Eliminiert man die Einmaleffekte, so kommt die Landeshauptstadt trotzdem auf ein positives Gesamtergebnis. Der Haushalt ist damit strukturell ausgeglichen.

Einen großen Anteil an diesem positiven Ergebnis hatte auch die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Stadt. Die Einnahmen lagen nach dem vorläufigen Jahresabschluss bei 983,9 Millionen Euro, während sie 2016 auf einem Rekordtief der letzten sieben Jahre lagen, nämlich bei 733,7 Millionen Euro. Die Stadt Düsseldorf konnte alle Schulden tilgen, die auf Liquiditätskredite zurückgingen.

Mit einem Teil des Gewinns, voraussichtlich mit 49,4 Millionen Euro, soll die Ausgleichsrücklage wieder aufgefüllt werden, nachdem sie 2016 vollständig aufgebraucht war. Zudem kommt das positive Ergebnis auch den zahlreichen notwendigen Investitionen zugute, die von der Stadt umgesetzt werden. Dazu gehören unter anderem die Schulbaumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von etwa 700 Millionen Euro, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Investitionen in Straßen und Brücken.