Rheinmetropole Düsseldorf: Wachstum mit Lebensqualität

Oberbürgermeister Thomas Geisel hat dem Rat der Landeshauptstadt einen Haushaltsentwurf für 2020 mit Rekordinvestitionen vorgestellt. Von den Einnahmen von knapp 3 Milliarden Euro werden 327 Millionen Euro oder rund 11 Prozent vor allem in Bildung, Soziales, Verkehr, Sport und Kultur investiert. Bei Ausgaben von 2,973 Milliarden Euro plant die Stadt einen Überschuss von rund 1,3 Millionen Euro. Damit legt OB Geisel für das kommende Jahr erneut einen strukturell ausgeglichenen Haushalt mit einem positiven Ergebnis vor.

Den höchsten Betrag setzt die Stadt für soziale Leistungen ein: Ausgaben von 616,3 Millionen Euro hat sie dafür für 2020 veranschlagt – 16,5 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Noch einmal 581,1 Millionen Euro fließen in die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und fast 200 Millionen Euro in den Schulbereich. "Wir setzen mit unserem Haushalt die richtigen Schwerpunkte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt: für Bildung unserer Kinder und Jugendlichen und für mehr Zusammenhalt in allen Stadtteilen. Darüber hinaus stärken wir den öffentlichen Nahverkehr und das Radwegenetz und schaffen so Anreize für die Verkehrswende. Mit diesen Zukunftsinvestitionen sorgen wir dafür, dass Düsseldorf eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt. Und trotz aller wichtigen Ausgabeposten bleiben wir bei einem positiven Ergebnis", sagte Geisel und betonte: "Wir legen für 2020 keinen geschönten Wahlkampf-Haushalt vor, sondern einen soliden Etat nach den Grundsätzen eines vorsichtigen Kaufmanns."

Das positive Ergebnis wird ohne Belastung der Ausgleichsrücklage erreicht. Sie steigt nach den Planungen im kommenden Jahr auf 259,8 Millionen Euro. "Die Ausgleichsrücklage bleibt als finanzieller Puffer nicht nur erhalten, sondern sie wächst sogar. Damit sichern wir nachhaltig die Handlungsspielräume der Düsseldorfer Kommunalpolitik", sagte Kämmerin Dorothée Schneider.

Als weitere Ausgaben-Schwerpunkte sind im Etat unter anderem vorgesehen: städtische Bäder mit 23,2 Millionen Euro, der Erwerb von Grundstücken (ohne Schulen) mit 14,3 Millionen Euro und Feuerwehr und Rettungsdienst mit 9,6 Millionen Euro sowie jeweils 7,8 Millionen Euro für den Umbau des Gebäudes Konrad-Adenauer-Platz 1 - unter anderem zur Unterbringung der Zentralbibliothek - und für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Heerdt.

In etwa gleichen Umfang wie die Ausgaben erhöhen sich auch die Einnahmen. Die Erträge wachsen um 30 Millionen Euro auf 2,975 Milliarden Euro. Hier wirken sich die anhaltend starken Gewerbesteuererträge von 959,5 Millionen Euro ebenso aus wie der Anstieg beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf 413,5 Millionen Euro und bei der Grundsteuer A und B auf 146,8 Millionen Euro aus. "Düsseldorf ist ein attraktiver Standort für Unternehmen wie für Arbeitnehmer und Selbständige. Dazu tragen eine aktive Wirtschaftsförderung der Stadt mit einer erfolgreichen Ansiedlungsstrategie für Unternehmen und vor allem die hohe Lebensqualität in Düsseldorf bei", erläuterte Geisel.