Info-Point Ukraine: "Registrierungsmarathon" am Wochenende

Bis in die Nacht hinein hat die Stadtverwaltung am Samstag, 14. Mai, und Sonntag, 15. Mai, insgesamt 378 geflüchtete Menschen aus der Ukraine biometrisch registriert. Darüber hinaus wurden 515 Aufenthaltstitel gemäß § 24 Aufenthaltsgesetz erteilt.

Nachdem in den vergangenen zwei Wochen die Registrierungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach durchgeführt wurden, konnten durch das Land NRW kurzfristig 5 PIK-Stationen über das vergangene Wochenende in Düsseldorf bereitgestellt werden. Nach den Planungen des Gesetzgebers ist ein Wechsel der Zuständigkeit für geflüchtete Menschen aus der Ukraine zum 1. Juni 2022 vom Asylbewerberleistungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II bzw. XII vorgesehen. Dies bedeutet, dass dann die Leistungen nach dem SGB II nicht mehr durch die Stadt Düsseldorf, sondern durch das Jobcenter beantragt, bearbeitet und ausbezahlt werden.

Miriam Koch, Dezernentin für Kultur und Integration: "Die biometrische Registrierung der Menschen aus der Ukraine ist vor dem geplanten Wechsel der Zuständigkeit des Leistungsbezugs vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zum Sozialgesetzbuch II beziehungsweise XII eine unserer absoluten Prioritäten."

Die Ausgabe der elektronischen Aufenthaltstitel als physische Ausweise erfolgt im Info Point Ukraine am Bertha-von-Suttner-Platz 1 während der Öffnungszeiten von montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr. Die Ausgabe erfolgt nicht im Dienstgebäude des Amtes für Migration und Integration an der Erkrather Straße 377. Für die Ausgabe der elektronischen Aufenthaltstitel wurden im Info-Point Ukraine zwei zusätzliche Schalter eingerichtet.

Hintergrund
Bisher (Stand: 15. Mai) konnten in der Landeshauptstadt Düsseldorf 6.418 Personen aus der Ukraine biometrisch registriert werden. Darüber hinaus wurden 5.417 Aufenthaltstitel erteilt und 1.778 Leistungsanträge nach dem AsylbLG positiv beschieden. Täglich kommen aktuell durchschnittlich 60 neue Menschen aus der Ukraine in Düsseldorf an, die in Landeseinrichtungen weitergeleitet werden oder durch die Stadtverwaltung in kommunalen Unterkünften untergebracht werden.