Corona-Informationen für Unternehmen & Selbstständige

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Infos und Hilfen für alle Gewerbetreibenden von der Stadt Düsseldorf, dem Land NRW und dem Bund.


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Corona-News

Corona-News

Ab 1. Februar 2023 entfallen Isolationspflicht und Maskenpflicht im ÖPNV

Die Landesregierung wird zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolierungspflichten für Corona-Infizierte auslaufen lassen. Neben der Maskenpflicht im ÖPNV werden auch die Testregelungen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nicht verlängert. Gleiches gilt für Gemeinschaftsunterkünfte und Justizvollzugsanstalten.

Die Test- und Quarantäneverordnung läuft zum 31. Januar 2023 gänzlich aus.
Somit endet die Pflicht, sich im Falle einer Corona-Infektion fünf Tage in häusliche Isolierung zu begeben. Alle Isolierungen aufgrund der auslaufenden Verordnung enden automatisch mit Ablauf des 31. Januar 2023. Ab dem 1. Februar 2023 gilt damit umso mehr der Grundsatz der Eigenverantwortung und Rücksichtnahme auf andere, insbesondere vulnerable Personen.

Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.

Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.

Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten. Der Tag der Testung wird dabei nicht mitgerechnet. Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.

Wegfall der Arbeitsschutzregeln ab dem 2.2.2023

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zwei Monate früher als geplant ausläuft. Damit sind ab dem 2. Februar für Betriebe keine Hygienekonzepte und Gefährdungsbeurteilungen mehr erforderlich. Auch die Pflicht, die Mitarbeiter zum Impfen aufzurufen und Impfen während der Arbeitszeit zu ermöglichen, entfällt.

Testpflicht für Reisende aus China

Seit dem 9. Januar 2023 gilt China als drohendes Virusvariantengebiet. Reisende aus China müssen bei der Einreise nach Deutschland ein negatives Testergebnis vorweisen können, das nicht älter als 48 Stunden alt sein darf. Kontrolliert wird dies durch die Fluggesellschaften vor dem Abflug. In Deutschland werden stichprobenartige Testungen durchgeführt. Eine Quarantäne- oder Anmeldepflicht besteht hingegen nicht. Weitere Hinweise

Ab dem 30. November 2022 endet die Isolationspflicht für Infizierte auch ohne Freitestung nach 5 Tagen

Wer positiv auf eine Coronainfektion getestet wurde, muss grundsätzlich fünf Tage in Isolierung. Die Isolierung endet automatisch nach fünf Tagen. Die bisherige Testpflicht zur Freitestung entfällt. Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt in den entsprechenden Einrichtungen allerdings ein Tätigkeitverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.

+++ Überbrückungshilfe: Vorsicht Phishing-Mails +++

Unbekannte geben sich zur Zeit als Bundesfinanzministerium oder Bundeswirtschaftsministerium aus. Bitte ignorieren und löschen Sie derartige SMS und E-Mails. Bitte klicken Sie nicht auf unbekannte Links oder Quellen und melden Sie sich ausschließlich über die offizielle Überbrückungshilfen-Website des BMWK an.

Coronaschutzverordnung

  • In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht. Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
     
  • Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
     
  • Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen). Auch dies entspricht den bisherigen Landesregelungen.
     
  • Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
     
  • In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin wenigstens eine medizinische Maske erforderlich. Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
     
  • Die meisten Testpflichten, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren (v.a. für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), ergeben sich künftig direkt aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.
     
  • Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend. Auch für räumlich abgetrennte Krankenhausambulanzen und kurzfristige Einrichtungsbesuche ohne Kontakt zu Bewohnerinnen/Bewohnern oder Patientinnen/Patienten gelten wie bisher in Nordrhein-Westfalen Ausnahmen von der Testpflicht. 
     

Die Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls ohne wesentliche Änderungen verlängert.

Auch künftig gilt: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation. Nach fünf Tagen besteht die Möglichkeit der Freitestung. In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert über 30) erforderlich. Ein selbst durchgeführter Test reicht nicht aus. Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.

 

STIKO empfiehlt Impfung mit angepasstem Impfstoff

Die STIKO empfiehlt, für alle Auffrischimpfungen (Booster) ab 12 Jahren vorzugsweise einen der zugelassenen und verfügbaren Omikron-adaptierten bivalenten mRNA-Impfstoffe einzusetzen. Dies gilt sowohl für die BA.1- als auch die BA.4/5-adaptierten Impfstoffe. Impfen können sich alle Personen, deren letzte Impfung oder Infektion 6 Monate zurück liegt. Unter diesen Voraussetzungen wird mit diesen Impfstoffen auch für über 60-Jährige eine 4. Impfung empfohlen und für besonders gefährdete Personen ab 12 Jahren ein 5. Impfung. Arbeitgeber sind nach der SARS-CoV2- Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, Ihre Mitarbeiter über Impfangebote informieren. Das Impfzentrum Düsseldorf schon jetzt den an BA.1-angepassten Impfstoff, voraussichtlich ab dem 30. September 2022 auch den an BA.4/5-adaptierten Impfstoff. Informationen zum Standort und zu den Öffnungszeiten des Impfzentrum finden Sie hier: www.duesseldorf.de/leben-in-duesseldorf/corona.html

 

Neues Infektionsschutzgesetz ab dem 1.10.2022

Ab 1. Oktober sollen neue Corona-Regeln gelten. Entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundesrat am 16.9.2022 gebilligt. In diesem gesetzlichen Rahmen haben die Länder alle Möglichkeiten, abgestuft auf das Infektionsgeschehen zu reagieren.
Außerdem wurde die Arbeitsschutzverordnung und die Regelungen zum erleichterten Bezug des Kurzarbeitergeldes verlängert.

Bundesweit sollen folgende Maßnahmen gelten:

  • FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr.
  • FFP2-Maskenpflicht für Patienten und Besucher beim Betreten von u.a. Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Dialyseeinrichtungen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens.
  • Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen, während ihrer Tätigkeit.

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