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Wahlen

OB-Stichwahl am 27. September

124.683 Briefwahlanträge bearbeitet

470.511 Info-Karten an Wahlberechtigte versendet/Wahlräume am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet


Erstellt:
Redaktion: Bieker, Manuel

470.511 Wahlberechtigte haben eine Info-Karte zur Oberbürgermeister-Stichwahl mit den Informationen über den Wahlraum erhalten und sind am Sonntag, 27. September, zur Stimmabgabe aufgerufen.

Durch den Versand von rund 600.000 Sendungen innerhalb von fünf Tagen und der damit verbundenen aufwendigen Logistik bei Stadt und Postdienstleistern kann es - wie bei der Hauptwahl - im Einzelfall vorkommen, dass die beantragten Briefwahlunterlagen nicht oder gegebenenfalls nicht mehr rechtzeitig bei den Wahlberechtigten ankommen. Da eine Abstimmung im Wahlraum durch den Sperrvermerk im Wählerverzeichnis dann nicht mehr möglich ist, muss in diesen Fällen unbedingt zeitnah Kontakt mit dem Amt für Statistik und Wahlen aufgenommen werden.

Nach Hinweisen von Wählern ist es bei einem Druckjob durch einen technischen Defekt zu einem zweifachen Ausdruck einiger Wahlscheine gekommen. Vorsichtshalber hat das Amt für Statistik und Wahlen alle betroffenen 1.496 Wählerinnen und Wähler, die in diesem Druckjob verarbeitet wurden, umgehend angeschrieben und gebeten, im Falle einer vereinzelten, doppelten Zustellung, lediglich eine Unterlage auszufüllen und eine Briefwahlunterlage zu vernichten. Das Amt für Statistik und Wahlen hat Vorsorge getroffen, dass am Wahlabend sicher ausgeschlossen ist, dass zweifach abgestimmt werden kann. Auf die Strafbarkeit des Versuches einer Doppelwahl wird hingewiesen.

Vor Sonntag wählen
Um im Falle einer plötzlichen Verhinderung doch noch sicher seine Stimme vor dem Wahlsonntag abgeben zu können, wird dringend empfohlen, persönlich die Briefwahl vor Ort im Wahlamt durchzuführen und Briefwahlunterlagen nicht mehr online oder postalisch zu beantragen.

Das Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, hat in den letzten vier Tagen vor der Wahl am Mittwoch, 23. September, von 8 bis 16 Uhr, am Donnerstag, 24. September, und am Freitag, 25. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Nicht erhaltene Briefwahlunterlagen können auch noch am Samstag, 26. September, bis 12 Uhr beim Amt für Statistik und Wahlen gegen schriftliche Erklärung ersetzt werden.

Wahlbrief zurücksenden
Alle Wahlbriefumschläge müssen am Wahltag bis spätestens 16 Uhr eingegangen sein; später eingehende Wahlbriefe werden bei der Wahl nicht berücksichtigt. Alternativ können die Wahlbriefumschläge bis Sonntagmorgen um 9 Uhr auch in die städtischen Briefkästen an den Bezirksverwaltungsstellen und Bürgerbüros geworfen werden, die vormittags noch einmal geleert werden. Mit Stand Dienstag, 22. September, sind von den 124.683 bearbeiteten Briefwahlanträgen bereits 76.924 gelbe Wahlbriefe an das Amt zurückgesendet worden.

Am Sonntag im Wahlraum wählen
Die 315 bereits bei der Hauptwahl genutzten Wahlräume im Stadtgebiet sind am Sonntag, 27. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Telefonhotline des Amtes für Statistik und Wahlen, Telefon 0211-8993368, ist zu den vorgenannten Öffnungszeiten, am Samstag, 26. September von 8 bis 12 Uhr und am Wahlsonntag während der Öffnungszeiten der Wahlräume von 8 bis 18 Uhr zu erreichen.

Das Amt für Statistik und Wahlen weist darauf hin, dass am Wahlsonntag auch ohne Wahlbenachrichtigung im Wahlraum gewählt werden kann. Hierzu ist unbedingt der Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Der Wahlraum kann im Internet unter www.duesseldorf.de (Wahlraumfinder) oder telefonisch beim Amt für Statistik und Wahlen unter oben genannter Hotline erfragt werden.

In den Wahlräumen müssen die Wählenden eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Außerdem ist der Mindestabstand von anderthalb Metern einzuhalten. Nach Möglichkeit sollten eigene Kugelschreiber mitgebracht werden. Das Amt für Statistik und Wahlen bittet darum, die Arbeit der Wahlvorstände zu unterstützen und die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.

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