Der vorläufige Jahresabschluss der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2020 weist trotz Corona-Krise einen Überschuss von 17,5 Millionen Euro aus. Möglich macht dies die vom Land vorgegebene Bilanzierungshilfe.

Die Corona-Pandemie hat ihre Spuren auch in den städtischen Finanzen hinterlassen. Hatten die städtischen Haushaltsplaner vor Beginn der Pandemie noch mit Gewerbesteuererträgen für 2020 in Höhe von 997,8 Millionen Euro gerechnet, so konnten tatsächlich in 2020 nur 678,1 Millionen Euro an Gewerbesteuererträgen gebucht werden. Auch die Ausschüttungen der städtischen Tochtergesellschaften sind geringer als geplant oder vollständig entfallen. Dies ergibt sich aus dem Entwurf des städtischen Jahresabschlusses, den Stadtkämmerin Dorothée Schneider dem Haupt- und  Finanzausschuss am Montag, 19. April, vorgelegt hat.

Positiv zu vermerken ist, dass Bund und Land einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert haben. Hierfür hat die Landeshauptstadt eine Pauschale von 232,9 Millionen Euro erhalten. Insgesamt weist der Jahresabschluss 2020 eine pandemiebedingte Belastung von 156,8 Millionen Euro aus. Dass dennoch ein Überschuss von 17,5 Millionen Euro erzielt wurde, liegt an der vom Land vorgegebenen Bilanzierungshilfe. "Mit der Bilanzierungshilfe wird die pandemiebedingte Belastung in der Bilanz erfasst und als außerordentlicher Ertrag im Ergebnis berücksichtigt. Im Jahr 2024 besteht das einmalige Wahlrecht, für die Aufstellung der Haushaltssatzung 2025, die Bilanzierungshilfe ganz oder in Anteilen zu Lasten des Eigenkapitals zu reduzieren oder über 50 Jahre abzuschreiben. Zu gegebener Zeit werden wir dem Rat eine Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorlegen", so Stadtkämmerin Dorothée Schneider.

Trotz der Krise wurde auch in 2020 viel investiert. So entfielen auf die Baumaßnahmen an Schulen 91,3 Millionen Euro. Für den Bau von Hallenbädern und für Hochbauchmaßnamen im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe wurden jeweils 13,0 Millionen Euro ausgegeben. Weitere Investitionsprojekte, die in 2020 vorangetrieben wurden, waren unter anderem Tiefbaumaßnahmen für den Ausbau der U81 (38,3 Millionen Euro), für den 2. Bauabschnitt des Verkehrskonzepts Heerdt (12,8 Millionen. Euro) und für den Kö-Bogen (10 Millionen Euro).

Der Jahresüberschuss von 17,5 Millionen Euro stärkt zunächst das Eigenkapital der Stadt. Es ist aber jetzt schon absehbar, dass auch in den nächsten Jahren die Finanzen der Stadt stark belastet werden. "Vor diesem Hintergrund bin ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen an der Verwaltungsspitze einig über das Ziel, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren. Das ist unter diesen Rahmenbedingungen ein ambitioniertes Ziel", erklärt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.