Der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag tritt am heutigen Freitag, 22. Januar, in Kraft. Damit sind Atomwaffen ab sofort völkerrechtlich geächtet und verboten. Aus diesem Anlass wird heute in Düsseldorf wie in vielen weiteren Städten die "Mayors for Peace"-Flagge ("Bürgermeister für den Frieden") gehisst. Dieses weltweite Städtebündnis, dem Düsseldorf angehört, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags. Zahlreiche Mitgliedsstädte hissen die Flagge als Zeichen ihrer Unterstützung für das besondere Ereignis, denn mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten Städte nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.

"Dieser Vertrag ist ein wichtiger Schritt in Richtung Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung, den wir als Mitglied des Netzwerks ‚Mayors for Peace‘ ausdrücklich befürworten", sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. "Immer wieder sehen wir, wie stark die Bedrohung gewalttätiger Auseinandersetzungen auch heute noch ist. Umso wichtiger ist es, für zukünftige Generationen eine sichere und friedliche Welt ohne Atomwaffen zu schaffen."

Bis heute verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Außerdem investieren die Nuklearwaffenstaaten derzeit massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Hintergrund

Atemwaffenverbotsvertrag:

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und am 20. September zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Bis zum 8. Januar 2021 haben ihn 51 Staaten ratifiziert und 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten und auch Deutschland ist nicht dabei

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Zudem müssen Mitgliedsstaaten geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet ergreifen und von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffenen Personen umfassende Hilfe leisten. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die "Mayors for Peace" sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Interessierte unter:
https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

"Mayors for Peace"

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de

Düsseldorf ist seit 2014 aktives Mitglied des Netzwerkes und hat seither nicht nur an den jährlichen Flaggentagen, sondern auch an anderen Projekten teilgenommen. Dazu zählt beispielsweise der Jugend- und Kindermalwettbewerb "Friedliche Städte 2020". Bei diesem konnten junge Interessierte zeigen, was für sie Frieden bedeutet und wie sie sich ein friedliches Düsseldorf der Zukunft vorstellen.