Was macht ein Oberbürgermeister eigentlich?
Gemäß der Gemeindeordnung NRW werden die Bürgerinnen und Bürger in kreisfreien Städten durch den Rat und den Oberbürgermeister vertreten.
Als Oberbürgermeister bin ich Chef der Stadtverwaltung und trage damit die Verantwortung für alles, was die Verwaltung erarbeitet und entscheidet. Unterstützt werde ich dabei vom Stadtdirektor, der Kämmerin und den Beigeordneten als weiteren Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes.
Mir sind als Geschäftsbereich direkt zugeordnet das Büro Oberbürgermeister, Beschwerdemanagement, Förderung des Ehrenamtes, Internationale Angelegenheiten und Städtepartnerschaften, Regionale Zusammenarbeit, Angelegenheiten der politischen Gremien, Protokollarische Angelegenheiten und Repräsentation, Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung, Amt für Kommunikation und die Bezirksverwaltungsstellen.
Ich bereite die Beschlüsse des Stadtrates vor, führe diese unter seiner Kontrolle aus und unterrichte ihn über alle wichtigen Angelegenheiten.
Daneben obliegen mir Vertretung und Repräsentation des Rates, in dem ich auch den Vorsitz habe. Dazu gehören unter anderem
- Festsetzung der Tagesordnung des Rates,
- die Einberufung des Rates,
- die Eröffnung und Schließung der Sitzung,
- die Verhandlungsleitung der Ratssitzung,
- die Ausübung des Ordnungs- und des Hausrechts während der Ratssitzung
- und die Unterzeichnung der Niederschrift über die Ratssitzung.
Gefährdet ein Ratsbeschluss nach meiner Auffassung das "Wohl der Gemeinde", so besteht ein Widerspruchsrecht. Bestätigt der Rat seinen Beschluss in einer erneuten Beschlussfassung, dann ist der Beschluss für mich bindend. Für Ratsbeschlüsse, die das geltende Recht verletzen, habe ich eine Beanstandungspflicht. Sollte der Rat seinen Beschluss wiederholen, bin ich hieran nicht gebunden sondern hole unverzüglich die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf als Kommunalaufsichtsbehörde ein.
Darüber hinaus bin ich, ein von mir beauftragter Bediensteter oder eine Bedienstete der Verwaltung in verschiedenen Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten und vergleichbaren Gremien vertreten. Die Gemeindeordnung sieht dieses für alle Gremien vor, in die die Stadt zwei oder mehr Vertreterinnen/Vertreter entsenden kann. Damit soll der Oberbürgermeister das gesamte Aufgabenspektrum der Gemeinde im Auge behalten können.
Meine beruflichen Stationen
seit 01.11.2020
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf
27.09.2020
Wahl zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf
01/2017 – 10/2020
Stadt Köln
Stadtdirektor
01/2011 – 12/2016
Landeshauptstadt Düsseldorf
Beigeordneter für Recht, Ordnung und Verkehr
01/2006 – 12/2010
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
Beigeordneter für Städtebau, Umwelt und Kommunalwirtschaft
09/2000 – 12/2005
Deutscher Städtetag, Köln
Leiter des Büros des Hauptgeschäftsführers
09/1999 – 08/2000
Deutscher Städtetag, Köln
Referent (Referat für Grundsatzfragen, der Kommunalverfassung, Verwaltungsstrukturreform und Ausländerrecht)
05/1999 – 08/1999
Verwaltungsgericht Köln
Richter
10/1996 – 01/1998
Anwaltskanzlei Delheid Soiron Schreven Hammer, Aachen
Freier Mitarbeiter
09/1995 – 09/1996
Faculty of Law, Birmingham University (UK)
Wissenschaftlicher Assistent
09/1995 – 09/1996
Anwaltskanzlei Ebersberger Meisen & Coll., Bayreuth
Freier Mitarbeiter
Aus- und Weiterbildung
2010
Promotion zum Dr. jur., Ruhr-Universität Bochum
02/1999
Zweite juristische Staatsprüfung
12/1996
Master of Laws, Birmingham University (UK)
11/1990 – 01/1995
LL.M.-Studium, Birmingham University (UK)
01/1995
Erste juristische Staatsprüfung
11/1990 – 01/1995
Studium der Rechtswissenschaft, Universität Bayreuth
06/1990
Abitur, Städtisches Gymnasium Herzogenrath
Meine Finanzen
Mein monatlicher Brutto-Verdienst als Oberbürgermeister:
Grundgehalt B 11 (Stand 01.03.2024) | 14.703,00 EUR |
Familienzuschlag Ehegattenanteil | 152,68 EUR |
Familienzuschlag Kinderanteil | 2.020,26 EUR |
Inflationsausgleich | 120,00 EUR |
Aufwandsentschädigung | 1.410,54 EUR |
Gesamtbrutto | 18.406,48 EUR |
Meine Nebeneinkünfte 2023
Im Jahr 2023 habe ich für die Tätigkeit in den nachfolgend genannten Gremien eine Vergütung oder einen Kostenersatz in der jeweils angegebenen Höhe erhalten:
- Messe Düsseldorf GmbH - Vorsitzender des Aufsichtsrates: 6.320,00 EUR
- Flughafen Düsseldorf GmbH - Mitglied des Aufsichtsrates: 2.667,00 EUR
- Stadtsparkasse Düsseldorf - Vorsitzender des Verwaltungsrates: 28.989,00 EUR
- Stadtwerke Düsseldorf AG - Mitglied des Aufsichtsrates: 10.000,00 EUR
Gesamtbetrag 2023: 47.976,00 EUR
abzüglich Höchstgrenze § 13 NtV: 27.815,69 EUR
Abführungsbetrag 2023: 20.160,31 EUR
Präsentation aktueller Immobilienprojekte auf der MIPIM in Cannes
Weitere Videos
Nie wieder ist jetzt Video-Botschaft am 26. Januar 2024
Neujahrsansprache 2024
"Düsseldorf. OFFENsiv. Jetzt die Zukunft planen" am 5. Oktober 2023 auf der Immobilienmesse Expo Real in München
Opening Ceremony Invictus Games Düsseldorf am 9. September 2023 (Rede auf dem YouTube-Kanal "Invictus Games Düsseldorf 2023")
Reden
2024
Nachfolgend eine Auswahl von Reden, die ich zu verschiedenen Anlässen gehalten habe:
- Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Sitzung des Rates am 19. September 2024
- Jubiläum 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Fest für die Demokratie am 23. Mai 2024
- Gedenken an die Opfer des Holocausts am 28. Januar 2024
- Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus am 27. Januar 2024
- Gedenkstele für die von den Nationalsozialisten ermordete Lieselotte Wevers am 23. Januar 2024
2023
- Empfang anlässlich des Jubiläums „30 Jahre Junges Schauspiel in der Münsterstraße“ am 6. Dezember 2023
- Freundeskreis-Tag im Kunstpalast anlässlich der Wiedereröffnung am 19. November 2023
- Straßenbenennungen im Quartier „Grand Central“, 17. November 2023
- Videobotschaft zur Kampagne der Landesregierung NRW #Nie wieder ist jetzt# im November 2023
- Gedenkveranstaltung in Erinnerung an die Pogromnacht vom 9. November 1938 am 9. November 2023
- Eröffnung der Lichtinstallation „missing link_“ am 9. November 2023
- Videobotschaft zum Theaterstück „Hey Püppchen…! oder Ist Luisa hier?“ am 9. November 2023
- UEFA EURO 2024 Working visit; Veranstaltung im Klosterhof des Maxhauses am 6. November 2023
- Interreligiöses Friedensgebet am 2. November 2023
- Festakt anlässlich der Preisverleihung „Bibliothek des Jahres 2023“ an die Zentralbibliothek am 24. Oktober 2023
- Mahnwache der Jüdischen Gemeinde am 18. Oktober 2023
- Jahreskonferenz des CSD Deutschland e.V. am 14. Oktober 2023
- Übergabe des Katharinenklosters an die Benediktinerinnen am 7. Oktober 2023
- Interkultureller Empfang am 26. September 2023
- Wiedereröffnung des Restaurierungszentrums Düsseldorf am 21. September 2023
- Schweigeminute für die Opfer des Erdbebens in Marokko am 12. September 2023
- Opening Ceremony "Invictus Games 2023" 9. September 2023
- Videobotschaft an Nachwuchskräfte anlässlich der Begrüßungsfeier am 31. August 2023
- Vorstellung des Online Portals „Stolpersteine in Düsseldorf" am 23. August
- Spatenstich für die Energiezentrale im Rahmen des Fernwärmeprojekts von Henkel und Stadtwerken Düsseldorf am 21. August 2023
- Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der „Liga Wohlfahrtsverbände“ am 16. August 2023
- Videobotschaft zum Ganesha-Fest am 14. August 2023
- Veranstaltung des Integrationsrates: 30 Jahre nach den rassistischen Anschlägen von Solingen am 10. August 2023
- Sommerlounge des Verbandes der Unternehmen der Wohnungswirtschaft Düsseldorf und Region am 9. August 2023
- Empfang für Ehrenamtliche aus den Bereichen „Gesundheit und Armenhilfe“ am 8. August 2023
- Jubiläumsfeier 75 Jahre Hoberg & Driesch GmbH & Co. KG am 16. Juni 2023
- Auszug aus der Ratssitzung: Rede zu TOP 10, Opernhaus der Zukunft am 15. Juni 2023
- Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel zum Thema Antisemitismus am 12. Juni 2023
- Empfang der neuen Düsseldorfer Meisterinnen und Meister der Handwerkskammer am 7. Juni 2023
- Verleihung des Deutschen Staatsbürgerpreises 2023 am 3. Juni 2023
- Offizielle Wiedereröffnung des Freibads Benrath am 26. Mai 2023
- Empfang für den Oscar-Preisträger Volker Bertelmann am 26. Mai 2023
- Bernd-und-Hilla-Becher-Preis 2022, Preisverleihung am 19. Mai 2023
- Restitution des Bildes „Bildnis der Kinder des Künstlers“ an die Max-Stern-Foundation am 15. Mai 2023
- Kirschblütenfest am 18. April 2023
- Projektlaunch Escape Room „Fixing the Boat, Finding Identity“ am 23. März 2023
- Würdigung des 1-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Czernowitz - Rede zu Beginn der Ratssitzung am 9. März 2023
- Eröffnung Haus des Jugendrechts am 6. März 2023
- Verleihung des Gleichstellungspreises an das Multikulturelle Forum e.V. am 5. März 2023
- Eröffnung der neuen Tourist-Information der Düsseldorf Tourismus GmbH am 23. Februar 2023
- Neujahrsempfang für das Konsularische Korps am 30. Januar 2023
- Neujahrsempfang der Robert Schumann Hochschule am 19. Januar 2023
- Neujahrsempfang der Rektorin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am 18. Januar 2023
- Neujahrsansprache von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am 1. Januar 2023 (Videobeitrag)
2022
- Musikalische Aktion „Solidarität mit der Friedensbewegung im Iran“ am 22. Dezember 2022
- Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des sogenannten „Auschwitz-Erlasses“ am 16. Dezember 2022
- Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf am 10. Dezember 2022
- 50 Jahre Verkehrskadetten am 8. Dezember 2022
- Rathausempfang zum Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens am 28. November 2022
- Ehrungsveranstaltung des Deutschen Roten Kreuzes am 21. November 2022
- Hoppeditz-Erwachen am 11. November 2022
- Gedenkveranstaltung in Erinnerung an den Novemberpogrom 1938 am 9. November 2022
- Feier des 60-jährigen Bestehens des Lycée français international Simone Veil am 7. Oktober 2022
- Bürgerveranstaltung zur „Benrather Rochade“ am 28. September 2022
- Festakt zum 150-jährigen Jubiläum des Rheinischen Schützenbundes 1872 e.V. am 25. September 2022
- Einweihung des Gustaf-Gründgens-Platzes am 10. September 2022
- Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 in der Sitzung des Rates am 8. September 2022
- City Hall Reception "One Year To Go - Invictus Games 2023" am 6. September 2022
- 100 Jahre Volksbühne; Festakt im Plenarsaal am 26. August 2022
- Düsseldorf-Abend zur UEFA-Euro 2024 am 4. Juli 2022
- Festakt zum 75. Jubiläum der Städtefreundschaft zwischen Reading und Düsseldorf am 10. Juni 2022
- Verleihung der Förderpreise 2020 und 2021 am 8. Juni 2022
- Verleihung der Feuerwehr-Ehrenzeichen am 25. Mai 2022
- Verleihung des Helmut-Käutner-Preises an Herrn Michael Verhoeven am 20. Mai 2022
- Pressegespräch: Digitales Gedenkbuch für die Opfer des Holocausts am 18. Mai 2022
- Festakt zum 50-jährigen Jubiläum der Hochschule Düsseldorf (HSD) am 14. Mai 2022
- Frühlingsempfang für das Konsularische Korps am 13. Mai 2022
- Empfang anlässlich der G7-Digitalminister-Konferenz / G7 Digital Ministerial Meeting am 10. Mai 2022
- Empfang des deutschen Botschafters in den Niederlanden anlässlich der Invictus Games in Den Haag am 21. April 2022
- Benefizkonzert „Kissin and friends for Ukraine“ am 2. April 2022
- Enthüllung der Gedenktafel und Gedenken an Dr. Detlev Karsten Rohwedder am 1. April 2022
- Solidaritätsveranstaltung Ukraine/Flashmob auf dem Marktplatz am 25. März 2022
- Verleihung des Menschenrechtspreises der Tonhalle Düsseldorf 2022 an Osman Kavala (stellvertretend entgegengenommen von Bundesminister Cem Özdemir) und Menschenrechtskonzert am 19. März 2022
- Einleitung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Czernowitz am 10. März 2022
- Stern Cooperation Project (SCP) Conference des Zentralinstituts für Kunstgeschichte, Online-Tagung am 16. Februar 2022
2021
- Gedenken Pogromnacht am 9. November 2021
- Eröffnung der neuen Zentralbibliothek im KAP1 am 6. November 2021
- Enthüllung des Kunstwerks von Claus Richter „Ein seltsam klassisches Denkmal“ am „Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ am 15. Oktober 2021
- Verleihung „Pflege Award KAB 2021“ am 7. Oktober 2021
- Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022 in der Ratssitzung am 16. September 2021
- Empfang für das Düsseldorfer Brauchtum am 4. September 2021
- Festakt anlässlich der Verleihung des Heine-Preises 2020 an Frau Dr. Rachel Salamander am 29. August 2021