Stadtteil-Gespräch am 6. Oktober 2016 in Bilk

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel beim Rundgang durch den Stadtteil Bilk am 6. Oktober 2016. Foto: Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel beim Rundgang durch den Stadtteil Bilk am 6. Oktober 2016. Foto: Michael Gstettenbauer

Das zwölfte in meiner Reihe von Stadtteil-Gesprächen habe ich am 6. Oktober 2016 in Bilk geführt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich zu Wort melden oder mittels vor Ort verteilten Karten ihre Anregungen oder Fragen an mich loswerden.

Frage: Wohnen am Rheinturm, ein Problemfall. Der Rheinturm ist ein Solitär. Der WDR ist ein Solitär. Der Landtag ist ein Solitär. Und dazwischen Schuhkartons zu bauen auf 17 Etagen, das ist unmöglich. Zudem ist dort die Luftschneise für unsere Innenstadt. Wir schlagen vor, diesen Parkplatz, der ins Auge gefasst wurde, freizulassen, nicht zu bebauen und zu warten, bis eine Neuordnung der Ministerien erfolgt ist. Dann kann man überlegen, ob das Land nicht dort den Sitz der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten baut in einer verträglichen Höhe.

Antwort:Zunächst einmal ist es nun keineswegs so, dass es sich hier um eine Idee handelt, die völlig überraschend in die Öffentlichkeit gegeben habe. Tatsache ist, dass dieses Projekt eines Wohngebäudes neben dem Rheinturm auf diesem Parkplatz etwa 10 Jahre alt ist. Es ist naheliegend, denn dieses Grundstück, das gegenwärtig als Parkplatz vergeudet wird, ist natürlich eine der schönsten Lagen, die man sich in Düsseldorf vorstellen kann.

Es ist im Eigentum der IDR. Die IDR ist eine 100 % städtische Tochter, die den Auftrag hat, Grundstücke zu entwickeln. Im Moment entwickeln sie das Grundstück in Benrath für die Albrecht-Dürer-Schule. Dort wird auch eine Sporthalle gebaut und ein Teil des Grundstücks soll dann perspektivisch auch für Wohnungen genutzt werden. Die Häuser baut dann voraussichtlich jemand anderes.

Das Betreiben von Parkplätzen am Rheinturm gehört jedenfalls nicht zu den strategischen Geschäftsfeldern der IDR. Deswegen ist es  nachvollziehbar, dass die IDR sagt, es sei so viel zu tun im Bereich Grundstücksentwicklung für die Stadt. Deswegen geht es zunächst einmal aus Sicht der IDR darum, Geld zu beschaffen durch die Veräußerung eines nicht betriebsnotwendigen Grundstückes und die Aufgaben übernehmen zu können, für die die IDR geschaffen wurde.

Was das Projekt an sich angeht, wurde ein Verfahren gewählt, wie es in Düsseldorf durchaus üblich ist, insbesondere an prominenten Orten. Es wird kein Grundstück an prominenter Stelle verkauft ohne ein überzeugendes städtebauliches Konzept. Die IDR hat den Auftrag, ein Bieterverfahren zu machen, wo derjenige, der sich um das Grundstück bemüht, gleichzeitig einen städtebaulichen Entwurf vorlegen muss, der den Qualitätsansprüchen der Stadt entsprechen muss. Da sitzen die Vertreter etwa des Planungsausschusses in der Jury. Und die letzte Entscheidung über die Gestaltung des B-Planes, also über Art und Maß der zulässigen städtischen Bebauung, entscheidet dann der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Sie haben völlig Recht, es gibt an dieser Ecke eine ganze Menge von Solitären. Was Herr Ingenhoven vorhat, ist durchaus auch ein Solitär. Sie mögen das als Schuhkartons bezeichnen, die Geschmäcker sind verschieden. Manchen Leuten gefällt es sehr gut, was Herr Ingenhoven da vorhat. Es ist in jedem Falle ein Hingucker. Es ist in jedem Falle etwas, was von seiner Außergewöhnlichkeit durchaus passt in den durchaus spektakulären Landtagsbau, Rheinturm, WDR. Dann sind die Gehry-Bauten daneben, dann das Stadttor, was ja nun auch ein echter Solitär, ein echter Hingucker, dann der Portobello-Bau, das ist auch nicht jedermanns Sache, aber auch das ist natürlich ein Gebäude, dass sich nun nicht automatisch einfügt. Wenn man das Gesamtensemble sieht der alle samt ziemlich außergewöhnlichen Gebäude, dann kann nicht unbedingt gesagt werden, dass ein solches Gebäude dort nichts zu suchen hat.

Es ist nicht verständlich, wenn man dort sich gegen eine Wohnbebauung ausspricht, weil es nichts Schlimmeres gibt als Monokulturen, wo es nur Büro, oder wo es nur Gewerbe oder wo es nur Wohnen gibt. Es entspricht auch dem Gefühl moderner Urbanität, dass verschiedene Nutzungen miteinander koexistieren und im Prinzip es damit zu einer gewissen Lebendigkeit, zu einer Durchmischtheit, zu einer Buntheit von so einem Quartier beitragen. Dies gefällt nicht immer jedem, aber auch die Gehry-Bauten sind auch nicht anfangs ausschließlich auf Begeisterung gestoßen. Andere Gebäude, Portobello/Stadthaus, sind auch durchaus Gebäude, die von ihrer Höhe her den Landtag eher in den Schatten stellen als das, was gegenwärtig als Entwurf gibt.

Den Parkplatz als solchen zu belassen, bis das Regierungsviertel kommt, ist nicht die richtige Lösung. Im Landtag herrscht diesbezüglich eine sehr große Zurückhaltung. Wenn wir über das Thema "Regierungsviertel" sprechen, dann eignet sich dafür eher das Gebiet, was eben heute das Innenministerium ist, das ist ja leer wegen Asbest, das muss ja voraussichtlich auch abgerissen werden, daneben der Turm des Kultusministeriums und dann schließt sich das Wirtschaftsministerium an. Dieses Grundstück ist von der Größe her wirklich nicht geeignet. Die IDR braucht Geld. Die IDR hat große Aufgaben und die Beträge in zweistelliger Millionenhöhe.

Frage: Ist es nicht ungewöhnlich, dass man ein Grundstück verkauft, obwohl es überhaupt kein Nutzungsrecht gibt? Denn das ist laut Bebauungsplan überhaupt nur als Parkplatz zu nutzen. Wenn man das jetzt für den Betrag von 20 bis 25 Millionen Euro kauft, wäre das ein teurer Parkplatz.

Antwort: Es wird sich sicherlich niemand finden, der 25 Millionen Euro für ein Grundstück bezahlt, von dem man nicht weiß, ob es jemals für etwas anderes zulässig ist als ein Parkplatz. Deswegen gibt es das integrierte Verfahren, das mit dem Kaufangebot einher geht, ein städtebauliches Konzept und dieses städtebauliche Konzept ist dann Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung. Der Kaufvertrag wird dann wirksam, wenn das städtebauliche Konzept vom B-Plan her zulässig ist. Das Verfahren ist nicht unüblich gerade an so prominenter Stelle. Üblicherweise erwirbt man ein Grundstück unter dem Vorbehalt etwa eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Dann gibt es sofort eine Verbindung zwischen Bebauungsplan und der Verpflichtung, tatsächlich zu bauen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes.

Frage: Wenn man zurück geht auf das Jahr 1993, so wurde mit der Tieferlegung der Rheinuferpromenade den Düsseldorfer Bürgern ein Stück Freiheit am Fluss zurückgegeben worden. Wir haben seit 1 ½  Jahren die Diskussion, dass die Rheinuferpromenade sogar in Richtung Rheinterrassen verlängert werden soll, um dort einen Mehrwert zu schaffen. Wenn wir am Bilker Ende der Rheinpromenade einen Komplex in dieser Größenordnung hinsetzen, entwickeln wir uns an diesem Standort zurück. Ich plädiere dafür, diesen Gedanken beiseite zu legen und die IDR in anderen Geschäftsfeldern tätig werden zu lassen.

Antwort: Das Bauprojekt böte die Gelegenheit für eine Erweiterung der Rheinuferpromenade zum Hafen hin. Sie endet am Rhein und könnte ohne weiteres fortgeführt werden bis zum WDR. Wenn man die ursprünglichen Entwürfe von Herrn Ingenhoven gesehen hat, ist es Teil des Konzeptes, dass man die Rheinuferpromenade auch fortführt bis zum Hafen, was wahrscheinlich den städtebaulichen Effekt hätte, dass der Hafen damit ein Stück weit auch näher an die Innenstadt geführt würde. Diesem Gedankensollte man näher treten, damit auch die Vollendung der Rheinuferpromenade zum Hafen einherginge. Es gibt noch - da hat die Landtagspräsidentin zu Recht darauf hingewiesen - durchaus ein paar Herausforderungen, was das Thema "Erschließung des Landtags" beispielsweise angeht.

Frage: Betreffend der Wohntürme zwischen Rheinturm und WDR: Wer entscheidet über die städtebauliche Verträglichkeit?

Antwort: Die bisher bekannten Wohntürme stellen lediglich eine erste Idee dar. Zur Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes wird derzeit ein qualitätssicherndes Verfahren von dem Grundstückeigentümer IDR zusammen mit der Landeshauptstadt Düsseldorf durchgeführt. Eine wesentliche Anforderung an die Konzeptentwickler ist, dass die neue Bebauung auf die besondere umgebende städtebauliche Struktur eingehen muss. Die städtebaulich-architektonische und freiraumplanerische Qualität ist entsprechend ein wesentliches Entscheidungskriterium.

Zur Umsetzung des Vorhabens ist nach Auswahl des besten Konzeptes die Änderung des Planungsrechtes notwendig. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt den Bebauungsplan als Satzung und prüft damit abschließend die städtebauliche Verträglichkeit.

Frage: An dem Luisen-Gymnasium wurden seit 7 Jahren keine Renovierungsarbeiten durchgeführt. Normalerweise werden Schulen, die es nötig haben renoviert. Diese Schule hat es dringend nötig: (Toiletten sind kaputt, Ausrüstung fehlt usw.). Was wird hier unternommen?

Antwort: Es ist richtig, dass am und im Gebäude des Luisen-Gymnasiums Handlungsbedarf besteht. Deshalb wird im Frühjahr 2017 begonnen, die denkmalgeschützte Außenfassade zu sanieren, da bereits seit längerem der Bürgersteig vor potentiell herabfallenden Fassadenteilen geschützt werden muss. In diesem Zusammenhang erfolgt auch eine notwendige Fenstersanierung. Im gesamten Gebäude - dazu zählen z. B. auch die Toilettenanlagen - ist ebenfalls geplant, den Zustand zu verbessern und zu modernisieren. Hier findet aktuell eine Kostenermittlung statt. Sobald diese vorliegt wird entschieden, wie es weitergeht.

Frage: Was nehmen Sie uns noch aus Düsseldorf? Die Gaslaternen und Fahrspuren fürs Auto! Die Radwege sind lebensgefährlich! Warum unterstützt die Stadt das Tierheim nicht mehr? Wie viele Stimmen geben Sie Kindern und wie viel Wert legen Sie darauf?

Antwort: In den Bereichen, in denen die veralteten Gaslaternen nicht erhalten werden können, werden neue Laternen aufgestellt. Diese sehen aus wie die alten, der einzige Unterschied ist, dass sie mit Strom betrieben werden anstatt mit Gas.

Wir sind dabei, die Radfahrer in Düsseldorf zu unterstützen und den Radverkehr zu fördern. Die Sicherheit auf den Radwegen ist dabei ein wichtiger Punkt. Die Sicherheit erhöhen wir zum Beispiel dadurch, dass wir breitere Radwege bauen. Da in einer Stadt nicht unendlich viel Platz vorhanden ist, müssen an der einen oder anderen Stelle auch mal Fahrspuren für das Auto dafür wegfallen.

Das Tierheim werden wir natürlich auch weiter unterstützen. Derzeit befinden wir uns in Vertragsverhandlungen.

Natürlich sind mir Kinder wichtig. Ich selber habe fünf Töchter. Die Belange von Kindern und Jugendlichen finden an vielen Stellen Berücksichtigung in der Stadtpolitik, bei Entscheidungen und bei konkreten Maßnahmen. Genaueres dazu erfährt man z.B. auch auf der Homepage der Stadt Düsseldorf www.duesseldorf.de.

Frage: Wird auch geplant in Düsseldorf neue Schulen zu bauen oder geht es nur um Wohnungen?

Antwort: Selbstverständlich werden auch Schulen in Düsseldorf gebaut. Insbesondere werden seit einem Jahr zahlreiche Schulstandorte erweitert oder sogar neu gebaut (insgesamt zurzeit an 50 Schulstandorten). Das hängt auch damit zusammen, dass seit vielen Jahren immer mehr Menschen nach Düsseldorf ziehen und auch Wohnungen für sie gebaut werden. Somit muss auch die Bildungsinfrastruktur wachsen.

Darüber hinaus saniert und modernisiert die Stadt jedes Jahr die Düsseldorfer Schulen mit rund 30 Millionen Euro.

Frage: Wird es zukünftig bessere Park & Ride-Möglichkeiten geben, die auch preislich attraktiv sind, beispielsweise durch ein "Feierabend-Abo"? Diese könnten auch dafür sorgen, dass zukünftig weniger Menschen mit dem Auto fahren und auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen sowie die Schadstoffbelastung in der Luft sinkt. Dass Düsseldorf sich für mehr Radwege einsetzt: "Weiter so!"

Antwort: Die Nutzung der in Düsseldorf vorhandenen Park & Ride-Anlagen ist kostenlos. Park & Ride spielt in Düsseldorf allerdings eine sehr untergeordnete Rolle, da an den Haltestellen des ÖPNV kaum Flächen vorhanden sind und die verkehrliche Wirkung nur sehr gering ist (0,7 % des motorisierten Individualverkehrs und 0,4 % des gesamten Wegevolumens in Düsseldorf). Zielführend ist aus meiner Sicht eine regionale Verteilung der P&R-Standorte, um ein Umsteigen auf den ÖPNV möglichst frühzeitig, das heißt "quellnah" und somit bereits in der Region zu erreichen.

Bei der Luftreinheit spielen in Bezug auf Stickstoffdioxid-Emissionen insbesondere die Dieselfahrzeuge eine große Rolle. Bei der Fortschreibung des Luftreinhalteplans, wird der Umgang mit diesen Fahrzeugen eine wichtige spielen.

Zum Thema Feierabend-Abo kann ich Ihnen mitteilen, dass zum 1.1.2017 verbundweit im VRR das sogenannte "Happy-Hour-Ticket" angeboten wird (gültig zwischen 18:00 und 06:00 Uhr für beliebig viele Fahrten in der Preisstufe A; Preis 2,99 EUR). Zielgruppe ist hier der Freizeitverkehr, daher wird das Ticket nicht als Abo angeboten.

Frage: Warum hat sich die Stadt von der Radwegebenutzerpflicht verabschiedet?

Antwort: Die Radwegebenutzungspflicht zwingt den Radfahrer dazu, den Radweg neben einem Gehweg oder den gemeinsamen Rad-/ Gehweg zu benutzen. Unfallstatistiken zeigen, dass der Fahrradfahrer am sichersten ist, wenn er auf der Fahrbahn mit dem fließenden Kfz-Verkehr fährt. Dort ist seine Sichtbarkeit am größten. Die häufigsten Unfälle mit Fahrradfahrern entstehen, weil der Radfahrer mit Fußgängern kollidiert, von parkenden Fahrzeugen übersehen (zum Beispiel durch Öffnung der Beifahrertür) oder von Fahrzeugen, die rechts abbiegen, erfasst wird. Daher werden Fahrradwege heutzutage in erster Linie als Radfahrstreifen auf der Fahrbahn geplant (wie zum Beispiel auf der Friedrich- und Elisabethstraße).

Im Bestand gibt es allerdings noch zahlreiche Wegeabschnitte, wo der Radfahrer neben oder mit dem Fußgänger geführt wird. Durch die Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht, wird den Radfahrern ermöglicht, auf der Fahrbahn zu fahren. Sie dürfen weiterhin auch den Radweg benutzen, sind aber nicht dazu verpflichtet.

Frage: Können Sie etwas zum aktuellen Sachstand "Aachener Platz" sagen?

Antwort: Nachdem der 1. Bauabschnitt (Stadtbahnhaltestelle) bereits realisiert worden ist, befindet sich der 2. Bauabschnitt in der Planung. Vorbehaltlich der politischen Beschlüsse, wird der Baubeginn voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2017 erfolgen.

Frage: Wie sieht es mit den Gaslaternen aus? Was hat es mit dem Radweg Elisabethstraße auf sich, dass dieser in 2 Jahren wieder weg soll? In Düsseldorf gibt es immer weniger Parkmöglichkeiten - was denken Sie sich dabei?

Antwort: Der Rat der Stadt hat die Verwaltung damit beauftragt die Gasbeleuchtung im vertretbaren Umfang mit einer Anzahl von mindestens 4000 Leuchten zu erhalten. Aber auch in den Gebieten, in dem Gasbeleuchtung langfristig nicht erhalten werden kann, sollen Leuchtentypen zum Einsatz kommen, die den alten historischen Leuchten entsprechen. Derzeit wird diese Frage in einem breit angelegten Bürgerdialog erörtert.

Der Radweg auf der Elisabethstraße wird in zwei Jahren nicht entfallen. Bei einem endgültigen Ausbau der Friedrich-, Breitestraße und Kasernen-, Elisabethstraße wird der Radfahrstreifen nur in der Lage verschoben. Die Elisabethstraße erhält generell auf beiden Seiten Längsparkstreifen neben den Gehwegen. Zudem wird es zwei Fahrstreifen und einen Radfahrstreifen geben.

Frage: Wird die Stadt Gebühren an den Eigentümern für die Gaslaternen zahlen? Schließlich muss der Bürger das ja auch machen. Die Verkehrsführung auf der Friedrichstraße ist katastrophal und gefährlich!

Antwort: Für die Instandhaltung und den Betrieb der Straßenbeleuchtung zahlt die Stadt an den Betreiber, die Stadtwerke Düsseldorf, eine jährliche Pauschalsumme. Dabei sind die Instandhaltung und der Betrieb der Gaslaternen teurer als der Betrieb von elektrischen bzw. LED betriebenen Straßenlaternen. Die Anlieger sind an diesen Kosten nicht beteiligt. Die Stadt beauftragt gegen gesonderte Rechnung lediglich die Erneuerung bzw. Verbesserung der Straßenbeleuchtung (Masten und/oder Köpfe), die anteilig von den jeweiligen Anliegern der Straße bezahlt werden müssen.

Leider entstehen auf der Friedrichstraße problematische Situationen in aller Regel durch rücksichtslose Falschparker. Die Ordnungskräfte sind daher gebeten worden, ein besonderes Augenmerk auf die Straße zu richten, um die jahrelangen Gewohnheiten der Parker zu ändern. Sollten sich bei dem eingerichteten Radweg in der Praxis Erkenntnisse für eine bessere Radverkehrsführung ergeben, werden diese sicherlich bei einer endgültigen Lösung berücksichtigt.

Frage: Es geht um das Baugrundstück Elisabethstraße/Bachstraße: Ist hier schon etwas geplant? Ein Parkhaus mit Wohnmobilstellplätzen wäre u.a. eine Idee oder Kunstausstellungsmöglichkeiten auf dem Dach, Wohnungen mit Terrassen und Grünfläche, Mietwohnungen und Sozialbau.

Antwort: Das von Ihnen erwähnte Grundstück wird vorrausichtlich bis Ende 2018 noch als sogenannte Baustelleneinrichtungsfläche genutzt. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Zielfindung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens. Im Vorfeld ist bereits ein studentischer Wettbewerb in Zusammenarbeit mit der Stadtsparkasse Düsseldorf durchgeführt worden. Die Zielrichtung war und wird sein, den Stadtraum neu zu definieren und hier einen Wohnstandort mit einem breit gefächerten Angebot an Wohnnutzungen (unter Einbeziehung des sogenannten "Handlungskonzept Wohnen"), zu entwickeln. Ergänzende gewerbliche Nutzungen wie Büro, Dienstleistung und Gastronomie, soziale Einrichtungen, wie Kindertagesstätten oder andere Betreuungseinrichtungen sind denkbar. Neben dem Nutzungskonzept beinhaltet ein zu erarbeitender städtebaulicher Entwurf ein Verkehrskonzept sowie ein Freiraumkonzept.

Frage: Unterstützt die Stadt Düsseldorf differenzierte, zentrale Kultur? Könnte es eine gezieltere Kunstförderung im Bezirk/Stadtteil geben sowie eine stärkere Förderung der kleineren Kunstprojekte?

Antwort: Die Landeshauptstadt Düsseldorf fördert Kunst- und Kulturprojekte verschiedener Größenordnungen. Dabei können auch Projekte eine Förderung erhalten, die besonders in einem Stadtteil Wirkung entfalten.

Im Hinblick auf Ihre konkrete Frage nach Fördermöglichkeiten des Projekts "Bauwagen der Demokratie" verweise ich auf den Beirat für Bildende Kunst der Stadt Düsseldorf. Beim Kulturamt können Förderanträge mit Projektbeschreibung, Kosten-und Finanzierungsplan gestellt werden. Der Beirat entscheidet dann über die Förderwürdigkeit des Projekts bzw. der Veranstaltung. Bitte beachten Sie, dass für Projekte im Jahr 2017 die Förderanträge bis zu 1.12.2016 einzureichen sind.

Termine für ein individuelles Beratungsgespräch können mit dem Kulturamt, Frau Rauers (Tel. 0211 - 8996110 oder E-Mail: karin.rauers@duesseldorf.de), vereinbart werden. Über Fördermöglichkeiten berät darüber hinaus auch die Bezirksvertretung 3.

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moderatorin Claudia Monreal beim 12. OB-Dialog in Bilk. Foto: Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moderatorin Claudia Monreal beim 12. OB-Dialog in Bilk. Foto: Michael Gstettenbauer

Frage: Können Sie die Maßnahmen zur Einführung eines Radwegehauptnetzes bitte besser mit öffentlichkeitswirksamen Vermittlungsangeboten und Informationen begleiten? Die Situation auf dem neuen Radweg auf der Friedrichstraße ist lebensgefährlich.

Antwort: Über die Internetseite der Stadt Düsseldorf gelangt man auch auf die Seite Radschlag (www.duesseldorf.de/radschlag). Dort wird über verschiedene Aktionen zum Thema Radverkehr informiert. Zukünftig sollen dort auch die bereits fertiggestellten Abschnitte des Radhauptnetzes vorgestellt werden. Für den 16. November 2016 ist auch wieder ein Öffentlichkeitstermin zum Thema Radhauptnetz vorgesehen.

Leider entstehen auf der Friedrichstraße problematische Situationen in aller Regel durch rücksichtslose Falschparker. Die Ordnungskräfte sind daher angewiesen worden, ein besonderes Augenmerk auf diese Straße zu richten, um die jahrelangen Gewohnheiten der Parker zu ändern. Sollten sich bei dem eingerichteten Radweg in der Praxis Erkenntnisse für eine bessere Radverkehrsführung ergeben, werden sicherlich Schlussfolgerungen für die endgültige Lösung gezogen.

Frage: Die Autorennen über den Südring am späten Abend und Wochenenden sind bis zum Aachener Platz zu hören: Was wird hiergegen unternommen?

Antwort: Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Düsseldorf am 26. Oktober 2016 wird ein Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht, in dem auf dem Südring probeweise für ein Jahr die Geschwindigkeit von heute 60 km/h auf 50km/h reduziert werden soll.

Zudem wird der Lärmaktionsplan für Düsseldorf fortgeschrieben. Hier werden neben Geschwindigkeitsreduzierungen, Umplanungen von Straßen sowie lärmärmere Fahrbahnbeläge diskutiert. Im Rahmen des Lärmaktionsplans soll die Deckschicht des Südrings durch lärmoptimieren Asphalt ersetzt werden. Zunächst soll in 2017 der Abschnitt des Südrings von Fleher Straße bis Aachener Straße und danach der Abschnitt von Kinkel- bis Aachener Straße saniert werden. Dies kann jedoch nur in Abstimmung mit der Rheinbahnmaßnahme zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring erfolgen.

Zum Lärmaktionsplan wird es eine Bürgerbeteiligung geben, in der die Bürger Hinweise und Vorschläge machen können.

Zur Vermeidung von Autorennen muss auch die Polizei tätig werden, da sie für Geschwindigkeitskontrollen zuständig ist.

Frage: Was wollen Sie gegen den unerträglichen Lärm und Verkehr tun. Freitags und samstagsnachts finden Autorennen statt. Die Polizei gibt zu verstehen, dass aus personellen Engpässen nicht genug unternommen werden kann, das Problem ist aber bekannt. Wie gehen wir mit der Problematik der Einbruchsserien vor?

Antwort: Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Düsseldorf am 26. Oktober 2016 wird ein Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht, in dem auf dem Südring probeweise für ein Jahr die Geschwindigkeit von heute 60 km/h auf 50km/h reduziert werden soll.

Zudem wird der Lärmaktionsplan für Düsseldorf fortgeschrieben. Hier werden neben Geschwindigkeitsreduzierungen, Umplanungen von Straßen sowie lärmärmere Fahrbahnbeläge diskutiert. Im Rahmen des Lärmaktionsplans soll die Deckschicht des Südrings durch lärmoptimieren Asphalt zu ersetzt werden. Zunächst soll in 2017 der Abschnitt des Südrings von Fleher Straße bis Aachener Straße und danach der Abschnitt von Kinkel- bis Aachener Straße saniert werden. Dies kann jedoch nur in Abstimmung mit der Rheinbahnmaßnahme zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring erfolgen.

Zum Lärmaktionsplan wird es eine Bürgerbeteiligung geben, in der die Bürger Hinweise und Vorschläge machen können.

Zur Vermeidung von Autorennen muss jedoch auch die Polizei tätig werden, da sie für Geschwindigkeitskontrollen zuständig ist.

Frage: Könnte man nicht die Kleingärten in erster Reihe an der Siegburger Straße verlagern für Wohnungen? Oder beispielsweise den Parkplatz der Mitsubishi Elektric Halle in eine Tiefgarage verlagern und den Südpark hier mit Wohnungen bebauen?

Antwort: Die Kleingartenanlage an der Siegburger Straße war bereits Bestandteil der Bundesgartenschau 1987 und ist ein wichtiges Element des Bundesgartenschaukonzeptes. Zudem ist der gesamte Südpark ein wichtiges Naherholungsgebiet und das nicht nur für die angrenzenden hochverdichteten Stadtteile. Es ist derzeit nicht vorstellbar, dass ein wesentlicher Teil dieses Naherholungsgebietes an der vorgeschlagenen Stelle zugunsten einer Wohnbebauung aufgegeben wird, zumal die Siegburger Straße ein Hauptzugangspunkt vom Stadtteil Oberbilk zum Südpark ist. Auch dürfte die Finanzierung einer Tiefgarage für die Mitsubishi Electric Halle sich wirtschaftlich schwierig darstellen. Zudem wäre ein erheblicher Konflikt zwischen Wohnbebauung und den Auswirkungen bei Veranstaltungen durch Lärm und Verkehr zu erwarten.

Frage: Die Stadt muss sparen, aber muss es wirklich so weit gehen, dass man 4 Wochen auf einen Termin beim Straßenverkehrsamt warten muss um seinen Führerschein zu tauschen?

Antwort: Der über das Internet buchbare Terminvorlauf in der Führerscheinstelle beträgt aktuell nur rund 14 Tage. Für besonders eilige Fälle bietet die Dienststelle sogar vormittags zusätzliche tagesaktuelle Termine an, die an den Informationsschaltern des Straßenverkehrsamtes ausgegeben werden.

Darüber hinaus besteht zusätzlich die Möglichkeit, den Umtausch alter Führerscheine auch in jedem Bürgerbüro in den jeweiligen Stadtbezirken zu beantragen. Das Straßenverkehrsamt bietet für diesen Umtausch in Kooperation mit der Bundesdruckerei außerdem den Service an, den neuen Kartenführerschein direkt nach Hause zu senden und für die Aushändigung nicht erneut vorsprechen zu müssen.

Wie Sie sehen, ist der von Ihnen angesprochene Bereich unserer Verwaltung eigentlich sehr  gut und bürgerfreundlich organisiert. Deshalb bedauere ich es umso mehr, dass Sie einen anderen Eindruck gewonnen haben. Ich hoffe, das Straßenverkehrsamt kann Sie bei Ihrem nächsten Besuch von seinem Service überzeugen.

Frage: Auf der Bilker Allee gibt es viele Bäume, einige davon haben über den Wurzeln ein "Bett" aus kleinen schwarzen Steinen. Vor einigen Wochen wurden zwischen diesen Steinen Minipflanzen gesetzt, ca. 40 Stück pro Baum. Mich würde interessieren, was diese Aktion gekostet hat und ob das Ergebnis mal begutachtet wurde?

Antwort: Ihre aufmerksame Beobachtung zu diesem Thema deckt sich mit der Prüfung durch das Gartenamt. Hintergrund dieser Maßnahme ist, dass die bislang mit grobem Schotter belegten Baumscheiben an der Bilker Allee in der Vergangenheit immer wieder zu Beschwerden von Anwohnern und Geschäftsleuten führten. Dementsprechend sollte eine Musterbaumscheibe angelegt werden, um punktuell an verschiedenen Stellen feineren Splitt einzubauen damit Sedumpflanzen bessere Wachstumsbedingungen haben. Statt der Anlage einer einzelnen "Test-Baumscheibe" hat die beauftragte Firma jedoch leider alle vorhandenen Baumscheiben umgestaltet. Die Rechnung wird nicht abgerechnet werden. Derzeit wird mit der Firma das weitere Vorgehen verhandelt.

Frage: Düsseldorf will eine Fahrradstadt sein/werden, aber es gibt viel zu wenig (sichere) Abstellplätze. So werden die Fahrräder an Zäunen (Floraplatz) und Bäumen festgemacht. Fahrraddiebstähle sind an der Tagesordnung und werden so gut wie nie aufgeklärt. Was kann hiergegen getan werden?

Antwort: Fahrradständer werden dauernd sowohl nach den Wünschen der Anlieger als auch an  anderen sinnvollen Standorten geplant und aufgestellt. Ihre Hinweise zu bestimmten Standorten für Abstellanlagen können Sie gerne über unser Online-Meldeformular unter www.duesseldorf.de/radschlag/meldeformular geben. Am 16. November 2016 findet die diesjährige Bürgerbeteiligung für das gesamte städtische Radhauptnetz statt. Auch dort können Sie Wünsche und Anregungen geben. Ich würde mich freuen, Sie im Boui Boui Bilk (Suitbertusstraße 149) ab 18.30 Uhr begrüßen zu können.

Frage: Die Bahnsteige der U-Bahnhöfe sind sehr sauber, im Gegensatz zu den Aufzügen. An der Haltestelle Kirchplatz gibt es einen Aufzug, hier ist besonders der Boden schon stark verschmutzt, wird hier ein falsches Reinigungsmittel genutzt?

Antwort: Die U-Bahn-Aufzugskabinen werden regelmäßig über die Rheinbahn gereinigt. Die Bodenbeläge in den Aufzugskabinen entlang der neuen U-Bahnstrecke sind zurzeit noch nicht versiegelt. Die ausstehenden Tiefenreinigungs - und Versiegelungsarbeiten werden in Kürze erfolgen, sodass die Kabinenböden nach der Behandlung den übrigen Oberflächen der Werksteinböden in den Bahnhöfen entsprechen werden.

Frage: Nach der Arbeit einen Parkplatz (ohne Knolle/Verwarngeld) zu finden, ist in der Innenstadt natürlich schwierig. Umso mehr, da auch Anwohner nicht überall parken dürfen, z.B. an der Bilker Allee am Floraplatz und der Bachstraße. Warum? Die Bilker Allee zwischen der Palmenstraße ist ohne Parkscheinpflicht.

Antwort: Auf Ihre Frage zum Anwohnerparken, kann ich Ihnen antworten, dass die Stadt auch in Bewohnerparkgebieten entsprechend der Straßenverkehrsordnung unbewirtschaftete Stellplätze anbieten muss. Ich habe das Amt für Verkehrsmanagement gebeten, Ihre konkret geschilderte Situation zu überprüfen.

Frage: Eine Öffnung der Freibäder nach Wetterlage (Ende Mai) ist sinnvoll. Gekürzte Öffnungszeiten bei schlechtem Wetter (8-12 Uhr) ebenfalls. Eine Schließung ohne Rücksicht auf Wetterlage ist nicht in Ordnung! Man hätte im September noch Einiges für bessere Besucherzahlen tun können, besonders beim Löricker Strandbad!

Antwort: Ihren Wunsch nach einer flexiblen und wetterangepassten Öffnung der Freibäder in Düsseldorf kann ich gut nachvollziehen. Wie mir die Bädergesellschaft Düsseldorf jedoch mitteilt, zählt die Freibadsaison 2016 leider zu den schlechtesten der letzten 20 Jahre. Insbesondere im Juni, Juli und August waren die Besucherzahlen nur sehr verhalten.

Um auf die schönen Tage im September zu reagieren, hat die Bädergesellschaft die beiden Freibäder in Benrath und im Rheinbad noch über den 04.09.2016 hinaus bis zum 15.09.2016 geöffnet und die Freibadsaison somit verlängert. Diese beiden Standorte verfügen über Blockheizkraftwerke, wodurch die Erwärmung der Außenbecken kostengünstiger erfolgen kann als im Strandbad Lörick oder im Allwetterbad.

Die Besucherzahlen dieser beiden geöffneten Bäder im September haben jedoch gezeigt, dass trotz des schönen Wetters die Kapazitäten bei weitem nicht ausgeschöpft wurden. Für die Öffnung eines weiteren Freibades bestand daher kein Bedarf.

Gemeinsam mit Ihnen hoffe ich auf eine sonnigere und beständigere Freibadsaison im kommenden Jahr.

Frage: Anstatt weitere Büroetagen (Leerstand) und Hotels zu genehmigen, sollten eher bezahlbare Mietwohnungen gefördert werden. Es gibt in Düsseldorf viele Singlehaushalte. Mieten werden für Rentner/innen immer unerschwinglicher.

Antwort: Vor dem Hintergrund der wachsenden Bevölkerung, der großen Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt und dem geringen Angebot an Wohnbauflächen in unserer Stadt ist es ein zentrales Ziel der Landeshauptstadt Düsseldorf, durch die Aufstellung von sogenannten Bauleitplänen Planungsrecht für Wohnen zu schaffen. Hierbei wird eine gemeinwohlorientierte Wohnbauentwicklung mit einem ausgewogenem Wohnraumangebot in allen Preissegmenten angestrebt. Das Handlungskonzept "Zukunft Wohnen Düsseldorf" regelt, dass bei Bebauungsplänen mit städtebaulichem Vertrag und auf städtischen Grundstücken 40% der geplanten Wohneinheiten im öffentlich geförderten und im sogenannten preisgedämpften Segment zu errichten sind. Damit soll auch für Personen mit unteren bis mittleren Einkommen ein entsprechendes Angebot an Wohnungen gesichert werden.

Frage: Ist es wirklich notwendig, dass wir auf den Rolltreppen (U-Bahnhof-Heinrich-Heine-Allee) mit Musik berieselt werden? Zumal die Qualität oft schlecht ist (auch gesprochene Texte).

Antwort: Die Beschallung des neuen Zugangs zur U-Bahn Heinrich-Heine-Allee, erfolgt über hochwertige Akustikeinbauten in den Bereichen der Fahrtreppen und ist Teil der künstlerischen Ausgestaltung der jeweiligen Bahnhöfe. Ralf Brög (Künstler) hat in der Heinrich-Heine-Allee drei Klangräume entwickelt. Bei allen Diskussionen im Vorfeld war klar, dass sowohl die Komposition, die Klangqualität, -intensität und die Lautstärke stets im Sinne des Nutzers gedacht werden müssen. Aus diesem Grund wird es z.B. an allen drei Orten niemals eine Wiederholung geben. Es gibt auch viele stille Momente und die musikalischen Kompositionen nutzen häufig einzelne Töne, die sich mit den realen Tönen mischen. Das Theater geht verständlicherweise mit Sprache um, d.h. es sind Sprachfragmente die sich mit dem Orpheus-Mythos und der Unterwelt auseinandersetzen. Wie im Theater sind einige Worte lauter oder weniger laut zu hören.