Stadtteil-Gespräch am 9. November 2016 in Lichtenbroich

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel in der Jugendfreizeiteinrichtung Blue Rock am 9. November 2016. Foto: Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel in der Jugendfreizeiteinrichtung Blue Rock am 9. November 2016. Foto: Michael Gstettenbauer

Das dreizehnte in meiner Reihe von Stadtteil-Gesprächen habe ich am 9. November 2016 in Lichtenbroich geführt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich zu Wort melden oder mittels vor Ort verteilten Karten ihre Anregungen oder Fragen an mich loswerden.

Frage: Warum haben Sie dem Abriss des bezahlbaren Wohnraums (DüBs) zugestimmt? Und die Mieter der DüBs nicht mal um Ihre Meinung bzw. Einwände gefragt?

Antwort: Die zwei Hausgruppen am Einbrunger Weg waren nicht mehr bewohnbar und standen lange Zeit leer, daher wurde dem Abbruch zugestimmt. An ihrer Stelle werden zurzeit neue Häuser errichtet mit weiterhin bezahlbarem Wohnraum.

Frage: Wir wohnen "Am Stock 31" und haben das Problem, dass die Telekom das Internet (z. Zt. 4000 bits/sec) in unserer Straße nicht ausbaut. Heutzutage ist diese Geschwindigkeit leider nicht akzeptabel. Können Sie uns hier unterstützen eine bessere Leitung zu erhalten?

Antwort: Bedauerlicherweise gibt es immer noch einige wenige weiße Flecken auf der Düsseldorfer Breitbandkarte.Aus diesem Grund hatte ich am 3. November alle Netzanbieter zu einem Runden Tisch ins Rathaus geladen, um gemeinsam mögliche Lösungen zu besprechen.

Sowohl die Deutsche Telekom als auch Unitymedia haben uns bei diesem Termin Zusagen zum Breitbandausbau in Düsseldorf gemacht: Die Deutsche Telekom plant innerhalb der nächsten drei Jahre, Düsseldorf zu 100 Prozent mit einer Bandbreite von mindestens 250 Mbit/Sek zu versorgen (Technologiemix: Glasfaser + Vectoring-Technologie) - finanziert aus Eigenmitteln. Unitymedia plant für die kommenden Jahre eine hundertprozentige Breitbandabdeckung aller Privathaushalte in Düsseldorf (mind. 400Mbit/Sek.) - glasfaserbasiert.

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moderatorin Claudia Monreal beim 13. OB-Dialog in Lichtenbroich. Foto: Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moderatorin Claudia Monreal beim 13. OB-Dialog in Lichtenbroich. Foto: Michael Gstettenbauer

Frage: Wie sehen die Verbesserungsmöglichkeiten für den öffentlichen Nahverkehr aus, der bis heute ausschließlich auf Bussen beruht? Kann man die Haltestelle "Am Schlank" für den 752 und den 729 (etc.) nicht näher zusammenlegen? Und den Fahrplan-Takt verbessern?

Antwort: Wir arbeiten daran, die Busanbindung von Lichtenbroich zu verbessern. Änderungen am Takt der Busse oder auch am Linienverlauf müssen in den Nahverkehrsplan der Stadt aufgenommen werden. Der Nahverkehrsplan bietet die Grundlage dafür, wie sich der öffentliche Personennahverkehr in den nächsten Jahren entwickeln soll. Zurzeit gibt es einen Entwurf des Nahverkehrsplans 2017. Dieser soll im nächsten Jahr von der Politik beschlossen werden. In ihm sind folgende, für die Anbindung von Lichtenbroich relevante Änderungen enthalten:

1. Neuordnung der Buslinien 752/754 und SB 55 zur Behebung des Verbindungsdefizits von Lichtenbroich zur Innenstadt.

Die Linie SB 55 soll eine direkte und schnelle Verbindung über die Autobahn A52 zum Düsseldorfer Hauptbahnhof herstellen, mit einem auf 30-Minuten verdichteten Taktangebot. Die Linie 752 wird mit einheitlicher Linienführung entsprechend der Linienführung der Buslinie 754 von Ratingen kommend über Lichtenbroich zum Hauptbahnhof geführt. Hierdurch werden die noch vorhandenen Verbindungsdefizite von Lichtenbroich zur Innenstadt behoben. Die genannten Neuordnungen sind ebenfalls im Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann aus 2014 enthalten.

2. Taktverdichtung und geänderte Linienführung der Buslinie 776 für eine verbesserte Direktverbindung von Lichtenbroich nach Rath

Die Buslinie 776 verkehrt aktuell im 60-Minuten Takt. Der Nahverkehrsplan sieht für diese Linie eine Taktverdichtung auf 20-Minuten in der Hauptverkehrszeit vor. Für eine verbesserte Direktverbindung von Lichtenbroich nach Rath soll die Linie 776 zwischen den Haltestellen "Im Schlank" und "Unterrather Kirche" nicht wie bisher über Unterrath S, sondern über den Lichtenbroicher Weg mit Bedienung der Haltestelle "Mintarder Weg/Bezirkssportanlage" geführt werden. Die direkte Verbindung zwischen Unterrath S und Rath Mitte ist weiterhin über die Linie 730 gegeben.
Vorbehaltlich der politischen Beschlüsse zum Nahverkehrsplan, erfolgt eine Realisierung der Änderungen frühestens zum Fahrplanwechsel im Sommer 2018.
Bei der Haltestellensituation "Im Schlank" ist es in der Tat heute so, dass zwischen den Haltestellen für die unterschiedlichen Linien einige Meter liegen. Im Rahmen der Planung zum angestrebten barrierefreien Ausbau wird geprüft, ob die Richtungshaltestelle auf dem Lichtenbroicher Weg näher an den Kreisverkehr gelegt werden kann.

Frage: Meiner Meinung nach hat Lichtenbroich keine modernen Spielplätze. Kann hier etwas unternommen werden?

Antwort: Über das Düsseldorfer Stadtgebiet verteilt gibt es mehr als 400 Spiel- und Bolzplätze, die durch die gepflegt und unterhalten werden. Durch den sog. Masterplan Kinderspielplätze werden jedes Jahr die Spielplätze saniert bzw. neugestaltet, die sich nicht mehr in einem guten Gesamtzustand befinden. Es wird bei der Auswahl der zu sanierenden Spielplätze darauf geachtet, dass diese Maßnahmen "gerecht" über die Stadtbezirke und Stadtteile verteilt werden.

Nach Auskunft das Garten- Friedhofs- und Forstamtes befinden sich die öffentlichen Kinderspielplätze im Stadtteil, insbesondere die Spielplätze Sermer Weg, An der Nießdonk und Einbrunger Weg, insgesamt in einem recht guten Zustand. Bedauerlicherweise kommt es offenbar bei privaten Kinderspielplätzen häufig zu Schäden durch Vandalismus. Dies bedauere ich sehr, allerdings ist die Stadt Düsseldorf für die Beseitigung dieser Schäden nicht zuständig.

Frage: Können Sie den Spielplatz am Volkardeyer Weg erneuern, eine Schaukel sowie eine Wippe wären eine toll!

Antwort: Leider kann dieser Wunsch nicht erfüllt werden. Dieser Spielplatz ist privat, er gehört nicht der Stadt Düsseldorf. Aber wie ich gehört habe, gibt es in der Nähe andere Spielplätze, die  der Stadt gehören.  Die Spielplätze am Sermer Weg, An der Nießdonk und am Einbrunger Weg sind in einem guten Zustand.

Frage: Gibt es die Möglichkeit in Lichtenbroich einen Bolzplatz zu errichten?

Antwort: Bolzplätze oder Fußballplätze sind für Kinder und Jugendliche wichtige Einrichtungen. Dort können sie sich auch treffen und Fußball spielen, ohne Mitglied in einem Sportverein zu sein. In Düsseldorf gibt es insgesamt 76 Bolzplätze. Davon befinden sich zwei Plätze in Lichtenbroich:

  • In der Nießdonk in Lichtenbroich 

  • Sermer Weg in Lichtenbroich

In den Stadtteilen Rath, Unterrath und Mörsenbroich, die nicht weit von Lichtenbroich entfernt sind, gibt es noch weitere Bolzplätze an folgenden Standorten:

  • Eggerscheidter Straße in Mörsenbroich
  • Sankt-Franziskus-Straße/Heideweg in Mörsenbroich
  • Fritz-von-Wille-Straße in Rath Münsterstraße/S-Bahnhof Rath
  • Mühlenbroicher Weg in Rath
  • Wald-KSP Müllerwiese in Rath
  • An der Golzheimer Heide in Unterrath
  • Ziegelstraße in Unterrath

In Lichtenbroich befindet sich zudem auch noch die Bezirkssportanlage Franz-Rennefeld-Weg, auf der es 2 große Kunstrasenspielfelder und ein Kunststoff-Kleinspielfeld gibt. Hier ist aber zu beachten, dass die Anlage vom Sportverein SG Unterrath verwaltet wird, der für die Benutzung zuständig ist. 

Weitere Bezirkssportanlagen gibt es noch in Rath auf der Wilhelm-Unger-Straße und in Unterrath auf dem Ammerweg.

Frage: Welche Infrastrukturmaßnahmen plant die Stadt bzgl. der Flüchtlinge, hinsichtlich der Schulen, Kindergarten- und Jungendfreizeit-Einrichtungen, bei ca. 1.000 Flüchtlingen und 5.000 Lichtenbroicher?

Antwort: In Lichtenbroich werden insgesamt 3 Kitas betrieben, die 54 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren und 181 Plätze für Kinder ab 3 Jahren anbieten. Die Versorgung mit Betreuungsangeboten für Kinder im Stadtteil Lichtenbroich ist gut, aber - auch unter Berücksichtigung der neuen Flüchtlingskinder - noch nicht ganz ausreichend. Sobald alle im Stadtteil geplanten (Bau-)Maßnahmen realisiert sind, gibt es jedoch eine bedarfsgerechte Ausstattung von Betreuungsangeboten, mit der auch auf weitere unvorhergesehene Steigerungen der Nachfrage reagiert werden kann.

Bezüglich der schulischen Versorgung in Lichtenbroich hat es seitens meiner Schulverwaltung bereits erste Gespräche mit der Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Krahnenburgstraße zu einer möglichen Erweiterung gegeben. Zurzeit werden die dort besprochenen Lösungsansätze geprüft. Die Prüfergebnisse bleiben abzuwarten.

Die bisherige Jugendfreizeiteinrichtung Blue Rock am Lichtenbroicher Weg ist in einem ehemaligen Planungspavillon untergebracht. Das Gebäude ist stark sanierungsbedürftig und für das pädagogische Konzept unzureichend. Da auch noch Bedarf - wie bereits oben erwähnt - nach weiteren Kita-Betreuungsplätzen der verschiedenen Altersgruppen besteht, wird aktuell der Ersatzneubau eines "Hauses für Kinder und Familien" für diesen Standort geplant.

Frage: Wie begründen Sie, dass Sie im April einen Brief von über 1.000 Einwohnern, also über 20 % der Bevölkerung von Lichtenbroich erhalten haben und Sie bis heute darauf nicht geantwortet, geschweige denn, überhaupt darauf reagiert haben?

Antwort: Die Unterschriftenliste wurde seinerzeit an das Büro der Flüchtlingsbeauftragten weitergeleitet mit der Bitte, hierauf in meinem Auftrag zu antworten. Das ist ein übliches Verfahren, da die gesamte Stadtverwaltung im Auftrag des Oberbürgermeisters handelt und ich bei der Erledigung meiner Aufgaben auf die Expertise der Fachverwaltung zurückgreife.

Nicht nur als Reaktion auf diese Unterschriftsliste, hat die Flüchtlingsbeauftragte in einer Bürgerversammlung die Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen in Lichtenbroich erläutert und mit den Bürgerinnen und Bürgern über die möglichen Auswirkungen diskutiert.

Ich denke, dass solch eine direkte Ansprache die bessere Reaktion ist und ein Dialog, wie er stattgefunden hat, einen Antwortbrief entbehrlich macht.

Frage: Ist das wirklich eine gerechte Verteilung, wenn von 8.000 Flüchtlingen Lichtenbroich alleine über 1.000 aufnehmen muss?

Antwort: Es ist richtig: Es gibt keinen Stadtteil mit einem so hohen Anteil von Flüchtlingen. Wir versuchen, die Verteilung so gleichmäßig wie möglich zu machen. Es gibt Flüchtlingsunterbringungen in allen Stadtteilen und Stadtbezirken. Es gibt relativ mehr im Stadtbezirk 6 und es gibt ganz besonders viele hier in Lichtenbroich. Das liegt auch einfach daran, dass Flächen, wo wir diese Provisorien bauen können, ein sehr knappes Gut in Düsseldorf sind. Die Stadt muss ja diese Flächen haben und die sind durchaus nicht so reich gesät, wie man sich das vorstellt.

Frage: Ich habe gehört, dass die Flüchtlingsunterkünfte erst einmal für ca. 5 Jahre geplant sein sollen. Was danach kommt, kommen soll, kann noch niemand sagen. Ich habe es jetzt so verstanden, dass die Unterkünfte in Wohnungen umgewandelt werden sollen.

Antwort: Ich habe gestern beim runden Tisch "Flüchtlinge und Asyl" gesagt, wir haben im Moment wesentlich weniger Zuweisungen an Flüchtlingen als wir es etwa im letzten Jahr oder auch noch zum Jahresbeginn hatten. Das gibt uns ein Stück weit eine Verschnaufpause, das wir sagen, wir sollten jetzt umschalten von dem Krisenmodus, von dem Improvisieren, in den einen geregelten Integrations- und vor allem Wohnungsbaumodus. Wir mussten seinerzeit, weil so viele in kurzer Zeit kamen und einfach Wohnungen nicht zur Verfügung standen, sehr schnell Provisorien errichten, wo die Menschen einigermaßen menschenwürdig untergebracht sind. Komfortabel ist es nicht, in den Containern zu wohnen. Mittlerweile leben in diesen Unterbringungen insgesamt 7.500 Menschen, davon sind fast 2.500 mit einem Bleibestatus, d. h. sie sind berechtigt, hier in Deutschland zu bleiben. Sie sind anerkannte Asylbewerber oder können aufgrund dessen, was sich in ihrem Heimatland abspielt, nicht wieder zurückgeschickt werden. Diese Menschen müssten eigentlich in normalen Wohnungen untergebracht werden. Die gibt es nicht in Düsseldorf und deswegen wohnen sie immer noch, wo sie eigentlich gar nicht hingehören, nämlich in der kommunalen Flüchtlingsunterbringung. Das zeigt, wie dringend es ist, dass wir im Prinzip unsere Anstrengungen, Wohnungen zu schaffen, noch weiter verstärken. Ich sage auch ganz klar, es gibt nicht nur 2.500 Flüchtlinge und anerkannte Asylbewerber in Düsseldorf, die Wohnungen brauchen. Es gibt auch ganz viele Menschen, die nach Düsseldorf kommen aus anderen Teilen Deutschlands, aus der europäischen Union, die nicht als Flüchtlinge kommen, aber die nach Düsseldorf kommen, weil sie hier Arbeit gefunden haben, weil sie Düsseldorf als attraktive Stadt betrachten. Aber auch dafür brauchen wir Wohnungen. Wir sind eine schnell wachsende Stadt und wir müssen jetzt einfach gucken, dass wir so schnell wie möglich die Flächen, die wir zunächst mit Provisorien bebaut haben, sukzessive auch nutzen und prüfen, ob das planungs- und ordnungsrechtlich überhaupt zulässig ist, um hier auch Wohnungen zu bauen. Ich sage immer, es macht mehr Sinn, einen Geschosswohnungsbau zu errichten, als einstöckige Containerdörfer dort stehen zu haben. Es ist auch eine bessere Platznutzung und auch das gilt der Integration, wenn wir sagen, wir wollen hier nicht eine reine Unterbringung, wo nur Flüchtlinge sind, sondern wir wollen Wohnungen bauen für die Menschen, die in Düsseldorf Wohnungen brauchen. Das sind u. a. anerkannte Flüchtlinge und ganz viele Menschen, die nach Düsseldorf gezogen sind und hier bleiben wollen.

Frage: Ich möchte eine Bresche für unsere Flüchtlingsfamilien schlagen. Wir haben ganz tolle Familien - natürlich auch deutsche Familien - in unserer Grundschule aus unserem Ortsteil und unsere 47 Flüchtlingskinder sind wirklich sehr dankbar, dass sie hier zu uns zur Schule kommen dürfen. Viele Eltern haben für diese Kinder Tornister u. ä. gespendet. Leider muss ich sagen, dass einige Kinder, die sich hier im Norden schon integriert hatten, am Anfang des Schuljahres in den Süden ziehen mussten, wie auch in die umgekehrte Richtung. Wir möchten anregen, dass zwischen Stadt und den Schulen ein Dialog geführt wird, wie man solche Umzüge eventuell vermeiden kann, um eine vernünftige Integration vor allem im Sinne der Kinder möglich zu machen. Das dies nicht immer zu vermeiden ist, ist klar, gerade dann, wenn Familien Wohnungen zugewiesen bekommen.

Antwort: Vielen Dank für die Anregung. Ich muss sagen, Sie haben Recht, dass gerade bei den Kindern die Integration am besten auch in den Schulklassen gelingt. Ich habe die Erfahrung gemacht, meine zweitjüngste Tochter geht eine Grundschule. Dort gibt es auch Flüchtlingskinder und die haben gerade in dem Klassenverband - wie meine Charlotte sagt - innerhalb kürzester Zeit so viel Deutsch gelernt, dass die sich ohne weiteres verständlich machen können. Das Allerwichtigste, das muss man immer wieder sagen, wenn es um Integration geht, ist die Kenntnis der Sprache. Die muss sein. Irgendwann wollen wir ja alle, dass sie alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer werden. Das gelingt am besten, wenn sie einfach im Klassenverband so schnell wie möglich Deutsch lernen. Natürlich ist es immer blöd, wenn Kinder, die gerade Wurzeln schlagen, wieder "versetzt" werden. Manchmal liegt es einfach am Wohnungsthema. Wenn die Eltern eine Wohnung gefunden haben, dann ist das oft nicht im selben Stadtteil, wo sie ursprünglich zur Schule gegangen sind.

Frage: Stichwort: "Sicherheit - Beleuchtung"

Es gibt viele Bereiche, die sehr dunkel sind und die vorhandene Straßenbeleuchtung nicht ausreicht. Könnte man auf größeren Straßen eine hellere Beleuchtung anbringen und dann vor allem auch auf die Gaslaternen verzichten, auch wenn sie sehr schön sind?

Antwort: Ich hatte bei meinem Rundgang auch den Eindruck, dass die Beleuchtung durchaus noch Luft nach oben hat, um es mal so zu sagen. Sie bringen einen Punkt zur Sprache, der manchmal in der Diskussion nicht so richtig "beleuchtet" wird, nämlich die Leuchtkraft der Gaslaternen. Gerade viele ältere Menschen fühlen sich nicht sicher, wenn tatsächlich die Straße nicht so gut ausgeleuchtet ist wie durch LED-Lampen. Das ist natürlich auch ein Gesichtspunkt, der in diesem Zusammenhang berücksichtigt werden muss, ob und in welchem Umfang wir die Gaslaternen erhalten. Ich finde, der Vorschlag, den Dr. Keller gemacht hat, ist praktikabel. Der bringt gewissenmaßen Sicherheitsaspekte in Einklang mit dem Aspekt, dass eben diese Gaslaternen ein Stück weit auch zum historischen Erbe gehören.

Frage: Thema "Baumschäden durch ELA" - Kann man nicht evtl. an Stellen, wo schon große Bäume gefällt werden mussten, direkt eine komplette Neubepflanzung vornehmen, evtl. auch mit Bürgerbeteiligung? Die Angst besteht, dass die Bäume, die stehen gelassen wurden, auch beim nächsten großen Sturm umkippen werden. Außerdem verursachen die dort sitzen den Vögel eine Menge Mist.

Antwort: Was die Bäume angeht, das ist auch ein heikles Thema. Es ist nicht so unumstritten, Bäume zu fällen, die bei ELA noch stehengeblieben sind. Was wir machen, dass wir sehr sorgfältig schauen, ob die Bäume tatsächlich so betagt sind oder so beschädigt sind, dass tatsächlich zu befürchten ist, dass sie beim nächsten Sturm umkippen. Dann müssen sie gefällt werden.

Frage: Wer sorgt für die Sicherheit der Bürger rund um die Flüchtlingsheime? Übergriffe auf Passanten sind häufig - und bleibt es bei der Zusage, dass in 5 Jahren das Flüchtlingsheim wieder abgebaut wird?

Antwort: Das Büro der Flüchtlingsbeauftragten und das Amt für soziale Sicherung und Integration stehen im engen Kontakt mit der Polizei, die immer wieder bestätigen, dass das oft geäußerte Gefühl, dass es häufig zu Übergriffen auf Passanten kommt, statistisch nicht nachvollzogen werden kann. Es gibt dort auch keine Hinweise darauf, dass es rund um Flüchtlingsunterkünfte verstärkt zu Delikten kommt. Die Wohnmodulanlage "In der Nießdonk" kann maximal bis ins III. Quartal 2021 als Unterbringung für Flüchtlinge genutzt werden.

Frage: Kann man in Lichtenbroich das Sicherheitskonzept/z.B. durch mehr Streifen verstärken?

Antwort: Die Entscheidung, ob in einem Stadtteil häufiger Polizisten im Einsatz sind, obliegt einzig der Polizei Düsseldorf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf kann nicht beeinflussen, welche Anzahl an Polizisten in Düsseldorf tätig ist und in welchen Bereichen sie eingesetzt werden.

Frage: Schon beim Dialog in Rath hatten wir über das Unterrather Gartenbad (spez. Sauna) geschrieben. Sie haben dankenswerterweise geantwortet. Soll das Bäderkonzept so umgesetzt werden: Während der Sommerschließung wurde instandgesetzt, die Retourkutsche kam mit Stundenreduktion. Sonntags-Sauna ist nicht vorgesehen, freitags bis 20:00 statt 22:00 Uhr. So kann ein Berufstätiger gar nicht mehr saunieren?

Antwort: In Ergänzung dieser Antwort kann ich Ihnen zur Ihrer Anregung aktuell folgende Rückmeldung geben:

Im Bäderkonzept ist im Rahmen des Hallenbadneubaus in Unterrath aus wirtschaftlichen Gründen keine Saunaanlage eingeplant. Der derzeitige Betrieb wird auslaufen. Zur Einsparung von Energie- und Personalkosten wurden die Zeiten der Saunaanlage in Unterrath eingeschränkt. Damit konnte eine sofortige Schließung der Sauna abgewendet werden.

Als Ausweichangebote stehen Ihnen, neben privaten Anlagen und kommunalen Anlagen in der Region, die städtischen Saunaanlagen in der Münster-Therme, im Düsselstrand und im Familienbad Niederheid zur Verfügung.

Frage: Die Wasserrutsche im Unterrather Schwimmbad ist in die Jahre gekommen. Könnte diese durch eine neue Rutsche ersetzt werden?

Antwort: Die Rutschanlage im Hallenbad Unterrath ist tatsächlich in die Jahre gekommen. Auch die immer wieder durchgeführten Reparaturen ändern daran nichts. Ich kann aber versichern, dass im geplanten Neubau des Unterrather Hallenbades auch eine Rutschanlage vorgesehen ist.

Frage: Wie steht es um die Straße "In der Nießdonk" (letzter Abschnitt), wo jetzt das Flüchtlingslager entsteht?

Antwort: Nach Verlegung der Versorgungsleitungen und der Herstellung der Flüchtlingsunterkünfte wird der Teil der Fahrbahn, der bislang lediglich als Schotterdecke liegt, asphaltiert.

Frage: Warum kann der Volkardeyer Weg nicht endlich zu einer verkehrsberuhigten Zone umgestaltet werden?

Antwort: Der Volkardeyer Weg hat trotz des Neubaus der Wanheimer Straße (K3n) weiterhin eine innerörtliche Hauptverkehrsstraßenfunktion, die auch der öffentliche Personennahverkehr nutzt. Dort ist keine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h möglich. 

Ich gebe aber gerne der Polizei einen Hinweis, dort Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen behilflich sein.

Frage: Entlastung des Volkardeyer Weges von Schwerfahrzeugen z. B. Richtung Flughafen. Ist die Einrichtung einer Bedarfsampel möglich oder aber eine Durchfahrtshöhenbegrenzung?

Antwort: Sie haben gewissermaßen die Zuständigkeit schon richtig angesprochen. Da müssen Sie zunächst einmal die Bezirksvertretung ansprechen. Das sind natürlich in der Tat Fragen, die einen sehr örtlichen Bezug haben. Ich kann jetzt abschließend nicht beurteilen, wie schnell die Fahrzeuge fahren, ob hier möglicherweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung sinnvoll wäre oder eine Höhenbegrenzung. Wenn da bauliche Maßnahmen erforderlich sind, dann müssen ggf. auch Mittel im Budget der Landeshauptstadt dafür bereitgestellt werden.

Frage: Kann man die Anzahl der ärztlichen Versorgungsmöglichkeiten in Lichtenbroich erhöhen?

Antwort: Vorab ist darauf hinzuweisen, dass für die Zulassung von Arztpraxen in Düsseldorf die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein zuständig ist. Die Stadt Düsseldorf ist in diesem Verfahren nicht beteiligt.

Die ärztliche Versorgung mit niedergelassenen Ärzten in Düsseldorf ist als sehr gut teilweise sogar als überversorgt zu bezeichnen. Hierdurch ist natürlich nicht gewährleistet, dass in allen Stadtteilen alle Facharztrichtungen vertreten sind. Eine Ausweitung der Ärztesituation in Lichtenbroich ist nicht geplant.

Auf Nachfrage bei der Ärztekammer Nordrhein wurde mir erfreulicherweise mitgeteilt, dass dort keine Problemlagen bekannt sind.

Frage: Könnte man mit einem "Drempel" vor dem Kreisverkehr Kieshecker Weg/Lichtenbroicher Weg oder einem Tempo-Limit (30 km/h) zu einer Verkehrsberuhigung beitragen? Außerdem ist in diesem Bereich die "Park-Mafia" ein Problem.

Antwort: Eine Verkehrsberuhigung vor dem Kreisverkehr macht keinen Sinn, da gerade Kreisverkehre zur spürbaren Absenkung der realen Fahrgeschwindigkeiten dienen. Um Fremdfirmen daran zu hindern, Fahrzeuge von Fluggästen im Straßenraum abzustellen, wird in 2017 die Einführung von Bewohnerparken in Teilen von Lichtenbroich geprüft.

Frage: Warum werden die Häuser der Dübs im südlichen Teil nicht saniert?

Antwort: Der Vorstand sowie der Aufsichtsrat der Düsseldorfer Bau- und Spargenossenschaft hat sich lange mit der Zukunft der Siedlung auseinandergesetzt. Nach intensiver Prüfung wurde ein Kbnzept erstellt, das eine Kombination aus Neubauten und Sanierungen vorsieht. Die Entscheidung, die Neubauten im Süden zu planen, hat städtebauliche Gründe. Hier sollen drei viergeschossige barrierearme Mehrfamilienhäuser entstehen. Seniorenwohnungen sind auf der Ecke VolkardeyerWeg/Krahenburgstraße geplant. An dieser Stelle sind ausreichende Grundstückstiefen gegeben, die eine U-förmige Gebäudeform erlauben und dem Seniorenwohnheim einen ruhigen Innenhof schaffen.

Aufgrund der hohen Nachfrage nach zusätzlichem Wohnraum wird diese Planung seitens der Stadt begrüßt.

Frage: Ich wohne seit über 20 Jahren hier. Ich finde es eigentlich recht schön. Vor 15 Jahren haben wir überlegt, unsere Wohnung zu kaufen und haben vom Düsseldorfer Bauamt die Aussage bekommen, man solle um Gotteswillen nicht da kaufen. Dieser Stadtteil sei zum Absturz freigegeben. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, in den letzten Jahren steigt die Kriminalität hier in diesem Stadtteil. Wie kann man es so zulassen, dass ein Stadtteil, der so schön einmal war, sich so entwickelt?

Antwort: Dass ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf sagt, der Stadtteil sei zum Abschuss freigegeben, ich sage Ihnen ganz ehrlich, das kann ich mir schlechterdings nicht vorstellen. Ich habe nicht den Eindruck, dass sich hier in Lichtenbroich nichts entwickelt. Hier in Lichtenbroich wird in erheblichem Umfang gebaut. Wir werden Wohnungen schaffen, bezahlbar, und zwar nicht nur für Flüchtlinge, sondern in Düsseldorf gibt es ganz viele Menschen, die bezahlbare Wohnungen suchen. Mir ist es ganz wichtig, dass an dem Wachstum tatsächlich alle Stadtteile gleichermaßen teilhaben und dass es auch in allen Stadtteilen auch eine vernünftige Durchmischung gibt. Dass wir nicht sagen, es gibt einen Stadtteil, da wohnen dann ganz überwiegend Menschen, die sich nur eine Sozialwohnung leisten können. In anderen Stadtteilen gibt es nur hochwertige Eigentumswohnungen. Das Allerwichtigste ist ja, dass wir eine gleichmäßige Entwicklung in der gesamten Stadt haben. Und ich muss Ihnen sagen, ich habe nicht den Eindruck, dass Lichtenbroich jetzt ein Stadtteil, der gewissermaßen abgehängt wird und an dieser Entwicklung nicht Teil hat. Wir haben im Nahverkehrsplan bestimmte Maßnahmen aufgenommen. Also, ich bitte schon zu Kenntnis zu nehmen, dass es jedenfalls ein ganz vordringliches Anliegen der von mir geführten Stadtverwaltung ist, dass wir alle Stadtteile gleichmäßig teilhaben lassen an dem Wachstumspotential und an der Attraktivität der Landeshauptstadt Düsseldorf. Und es ist eine attraktive Stadt und ich werde nicht zulassen, dass bestimmte Stadtteile hier abgehängt werden und andere Stadtteile gewissermaßen einseitig davon profitieren.

Frage: Es wäre schön, wenn man bei der Verlegung von neuen Gasleitungen für die zu schaffenden Wohnungen auch die anderen Anwohner berücksichtigen könnte, damit Straßen nicht mehrere Male aufgerissen werden müssen.

Antwort: Das Verlegen von Gasleitung ist - wenn ich es richtig sehe - das Gewerk der Stadtwerke. Sie müssten den Stadtwerken sagen, dass Sie gerne mit Gas versorgt werden würden und an die normale Gasversorgung der Stadtwerke angeschlossen sein wollen. Ich hoffe, dass das nicht zu schwer ist. Mir sind die Stadtwerke als durchaus kundenfreundliches Unternehmen bekannt geworden. Ich hoffe, das gilt auch für Sie.

Frage: Warum unterstützen Sie den Bau der Wohnungstürme am Landtag, wenn Sie doch selbst sagen, dass dringend sozialer Wohnungsbau benötigt wird?

Antwort: Ich finde das jetzt keinen Widerspruch. Dass man dagegen sein kann, ist richtig. Die Wohnungen dort werden sicherlich vergleichsweise teuer sein. Ich kann Ihnen ehrlich sagen, was dahinter steckt. Das ist gegenwärtig ein Grundstück, das als Parkplatz genutzt wird in der aller besten Lage. Es gibt Leute, die wären bereit, einen Preis zwischen 15 - 20 Millionen Euro für dieses Grundstück zu bezahlen, um dort ein derartiges Projekt zu realisieren. Das Grundstück gehört der IDR. Die IDR gehört zu 100 % der Landeshauptstadt Düsseldorf. Ich glaube, wir können in Düsseldorf 15 - 20 Millionen Euro für eine ganze Reihe von Projekten, über die wir heute Abend beispielsweise schon gesprochen haben, sehr gut gebrauchen, und ich finde es einfach unangemessen, dass man dieses wertvolle Grundstück als Parkplatz gewissermaßen vergeudet. Dass diese Wohnungen, die dort errichtet werden, die Wohnungsnot in Düsseldorf nicht lindern, da stimme ich Ihnen völlig zu. Das sind keine Wohnungen, die die Menschen benötigen, die gegenwärtig auf Wohnungssuche sind. Aber ich glaube, wenn wir 15 - 20 Millionen Euro mehr in der Kasse haben, um beispielsweise bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, um beispielsweise Kindergärten, Kinderfreizeiteinrichtungen und solche Einrichtungen zu schaffen, die wir in einer wachsenden Stadt benötigen, dann sollten wir diese Gelegenheit nutzen. Das ist meine Meinung dazu.

 

Frage: Können Sie dafür sorgen, dass das Blue Rock in Lichtenbroich Nr. 92-96 vergrößert wird, weil es derzeit zu wenig Platz bietet? Es wäre schön, wenn dort mehr Einrichtungsgegenstände vorhanden wären. Ebenfalls wenn der Kinderspielplatz dort mehr Gegenstände erhalten könnte.

Antwort: Die Jugendfreizeiteinrichtung Lichtenbroicher Weg (Blue Rock) ist momentan in einem alten Planungspavillon untergebracht. Das Gebäude ist stark sanierungsbedürftig und für eine ansprechende und moderne Jugendfreizeiteinrichtung nicht mehr geeignet. Daher ist ein Ersatzneubau geplant, der in den nächsten Jahren gebaut werden soll. Dabei wird man sich auch über die Größe der Einrichtung und deren Ausstattung Gedanken machen.

Frage: Stichwort: Blue Rock-Jugendeinrichtung

Der Neubau wird seit 2005 immer wieder verschoben. Die Jugendlichen haben abends keine Möglichkeit, sich zu treffen. Wie realistisch ist es, dass der Neubau bis 2018 fertiggestellt ist oder sogar eher?

Antwort: Vielen Dank für die Frage. Zunächst einmal gibt es ja eine Einrichtung, die zugegebener Maßen in die Jahre gekommen ist. Es ist ja der alte Baucontainer von der Baustelle des Rheinufertunnels. Also von daher kann sich jeder ausrechnen, wie alt dieses Gebäude ist. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich weiß, dass die Jugendfreizeiteinrichtung genauso wie vier andere auf der Liste der zu erneuernden Jugendfreizeiteinrichtungen ist. Es ist auch geplant, das zu verbinden mit einer KITA, also mit einem richtigen Familienzentrum.

Frage: Wird denn auch ein zusätzlicher Sozialarbeiter/Streetworker genehmigt, so wie es im Jugendrat eingebracht wurde?

Antwort: Jetzt sind Sie da natürlich in den Feinverästelungen des Stellenplanes des Jugendamtes. Ich bitte um Verständnis, dass ich jetzt keine Zusagen mache. Ich habe nicht alle 2.300 Stellen im Jugendamt auf dem Schirm.

Frage: Thema "Musik in Düsseldorf" - Man bekommt ganz wenig Unterstützung. Es ist sehr schwer, hier in Düsseldorf ein Konzert auf die Beine zu stellen. Ist es überhaupt politisch gewollt, Künstler zu unterstützen?

Antwort: Die Stadt Düsseldorf gibt jedes Jahr im Bereich der Kultur 130 Millionen Euro aus. Jetzt fließt dieses Geld natürlich zum Großteil in das Schauspielhaus, in die Oper, die Tonhalle oder die Museen. Es bleibt, wenn man so will, für die individuell-kreative Kunstszene nicht mehr so sehr viel übrig. Wobei wir natürlich durchaus z. B. jedes Jahr vier Preise herausgeben für Musik, bildende Kunst, Tanz und Literatur. Wir haben keine Staatskunst in dem Sinne, dass jeder, der künstlerisch tätig ist, Anspruch auf Alimentation durch die Stadt hat. Das ist nicht der Fall. Ich räume ein, dass wir natürlich, wenn man sich den Kulturhaushalt anschaut, er etwas ungleich verteilt ist. Aber Sie haben ja auch beispielsweise die Diskussion zum Schauspielhaus mitbekommen. Wehe, wenn jemand auch nur im Entferntesten in Frage stellt, dass man da eben nicht jede Millionen locker machen muss, um das Schauspielhaus zu sanieren und zu finanzieren. Sie haben hier einen hochgradig vermarkteten Bereich, wo man sich als Oberbürgermeister immer in die Nesseln setzt, egal was man tut. Es gibt eine Reihe von Förderprogrammen der Stadt, auch für individuelle Künstler, auch für Jazz, auch für zeitgenössische Musik. Aber ich kann mich nicht um jeden Antrag persönlich kümmern. Sie haben völlig Recht, die künstlerische Betätigung verdient gleichermaßen Wertschätzung und ich bin auch durchaus der Meinung, man kann auch mal die Verteilungsfrage stellen, ob das Geld immer so richtig ausgegeben wird, wie es ausgegeben wird. Schicken Sie mir einmal eine Einladung, ich schaue mir gerne eine Ihrer Veranstaltungen an.