Stadtteil-Gespräch am 30. März 2017 in Lörick

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel beim 17. OB-Dialog am 30. März 2017 in Lörick. Im Hintergrund Stadtsprecherin und Moderatorin Kerstin Jäckel-Engstfeld. (C) Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel beim 17. OB-Dialog in Lörick. Dahinter: Kerstin Jäckel-Engstfeld (Leiterin Amt für Kommunikation), die die Veranstaltung moderierte. Foto: Michael Gstettenbauer

Das siebzehnte in meiner Reihe von Stadtteil-Gesprächen habe ich am 30. März 2017 in Lörick geführt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich zu Wort melden oder mittels vor Ort verteilten Karten ihre Anregungen oder Fragen an mich loswerden.

Frage: Bürgersprechstunde während BV04-Sitzungen - Mehr als 50 Prozent der BV's haben eine Bürgersprechstunde. Nur in der BV04 besteht eine strikte Ablehnung. Lässt sich im Rahmen des mehrheitlichen Gleichheitsgrundsatzes dies weisend auch für die BV04 etablieren?

Antwort: Ich rege an, dass Sie ihr Anliegen noch einmal mit dem Bezirksbürgermeister erörtern.

Frage: Nachdem das Amt für Verkehrsmanagement vor "Anmeldeschluss" schon die Anzahl der Meldungen für den Erhalt der Gaslaternen veröffentlichen ließ, ist bis heute nicht die endgültige Anzahl bekannt gegeben worden. Warum wurden 430 eingereichte Unterschriften als eine Meldung gezählt?

Antwort: Die Stadt hat bei der Auswahl der Gebiete, in denen die Gaslaternen erhalten bleiben sollen, eine umfangreiche Bürgerbeteiligung durchgeführt. Insgesamt sind rund 5.000 Rückmeldungen von  Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema eingegangen. Dabei wurde unterschieden, ob Rückmeldungen durch einzelne Bürgerinnen und Bürger oder Bürger- bzw. Quartiersinitiativen hervorgebracht wurden. Die von Ihnen angesprochenen 430 Unterschriften für den Erhalt der Gasleuchten in Ihrem Viertel sind deshalb als Rückmeldung einer Quartiersinitiative gewertet worden; letztendlich zählen jedoch alle Stimmen gleich.
Auf Grundlage dieser Bürgerbeteiligung wird die Verwaltung in einem nächsten Schritt Vorschläge für Erhaltungszonen für Gaslaternen in den einzelnen Stadtbezirken in Form einer Karte erarbeiten und zunächst der Bezirksvertretung unterbreiten.

Frage: Das Saarwerden-Viertel soll in der Bebauung und hinsichtlich der Gaslaternen erhalten bleiben. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass dieses Gebiet (Saarwerdenstraße, Maasstraße, Niersstraße und Schwalmstraße) in einer Erhaltungssatzung aufgenommen wird.

Antwort: Laut Bauaufsichtsamt ist der Landschaftsverband Rheinland gebeten worden, den Denkmalwert des Saarwerden-Viertels zu prüfen und festzustellen. Vor dem Hintergrund des andauernden Prüfverfahrens bedauere ich Ihnen aktuell keine anders lautende Antwort mitteilen zu können. Sie werden aber über aktuelle Entwicklungen informiert.

  • Oberbürgermeister Thomas Geisel beim Rundgang durch Lörick. (C) Michael Gstettenbauer Oberbürgermeister Thomas Geisel beim Rundgang durch Lörick. Foto: Michael Gstettenbauer

Frage: Am Niederkasseler Lohweg steht seit Jahren ein Bürogebäude leer. Kann die Stadt auf solche Immobilien für Flüchtlingsunterkünfte, Obdachlose zurückgreifen? Miete, Kauf, Pacht o.ä.

Antwort:Zu der von Ihnen angesprochene Nutzung der Liegenschaft am Niederkasseler Lohweg zur Unterbringung von Flüchtlingen oder Obdachlosen, darf ich Ihnen mitteilen, dass das Amt für Gebäudemanagement bereits im Februar vergangenen Jahres einen Hinweis eines Bürgers auf das leerstehende Gebäude am Niederkasseler Lohweg 20 in Düsseldorf-Lörick erhalten hat. Auf Nachfrage teilte der Eigentümer mit, dass die Liegenschaft zwischenzeitlich veräußert worden sei und der neue Eigentümer eine Wohnbebauung plant. Der Bauantrag ist meines Wissens nach derzeit in Vorbereitung.

Frage: Warum werden die jetzt auftretenden Straßenschäden nicht behoben? Bei einer Grundsanierung der Straße werden die Anlieger bei den Kosten herangezogen.

Antwort: Ihren Hinweis auf Straßenschäden gebe ich an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen  des Amtes für Verkehrsmanagement weiter.

Generell werden alle Straßen in einem regelmäßigen Turnus (mindestens einmal monatlich) im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht begangen und beurteilt. Hierbei festgestellte Schäden, die die Verkehrssicherheit unmittelbar oder in absehbarer Zeit beeinträchtigen, werden möglichst zeitnah behoben.
Gerne können Sie weitere Straßenschäden auf der Internetseite der Stadt unter folgendem Link, melden: https://www.duesseldorf.de/formulare/strassenschaeden-melden.html

Frage: Bitte um Rückgängigmachung der Einbahnstraßen-Regelung Wickrather Straße für Radfahrer (Ausbau Schule, Neubau Einkaufszentrum) erhöhtes PKW-Aufkommen, Kinder in Gefahr.

Antwort: Die geschilderten Verkehrsprobleme in der Wickrather Straße stehen nicht im Zusammenhang mit der Öffnung der Einbahnstraße für Fahrradfahrer, sondern vielmehr mit dem vorhandenen Autoverkehr. Beispielhaft seien hier folgende von der Polizei festgestellten Gründe für die Gefährdung der Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger genannt:

  • An- und Abfahrt zur angrenzenden Grundschule ohne auf den Verkehr zu achten,
  • unerlaubtes Halten und Parken auf dem Gehweg,
  • gefährliche Fahr- und Wendemanöver.

Bezüglich dieser Probleme steht die Stadt in engem Kontakt zur Polizei.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass sich die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr allgemein bewährt hat. In Düsseldorf gibt es bereits über 200 für den Radverkehr geöffnete Einbahnstraßen, völlig ohne Unfälle und Probleme.

Frage: Falsche Absenkung Bürgersteige "plan": Es entstehen 1. für Rollstuhlfahrer und 2. Rollatorfahrer, 1,5 bis 2 cm zu überwinden. Zu 1. Gefahr eines Radbruchs, außerdem das starke Stuckern fördert Kopfweh. Zu 2. das Anheben des Rollis erfordert viel Kraft in den Armen, die betroffene Personen nicht mehr haben.

Antwort: Ihr Vorschlag zur Absenkung der Bürgersteige ist verständlich und nachvollziehbar, allerdings erfolgt die Absenkung der Gehwege auf 3 cm Auftrittshöhe aus folgenden sicherheitsrelevanten Gründen:

  • Für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger wird eine sogenannte "Tastkante" zur Orientierung geschaffen,
  • es wird verhindert, dass Regenwasser von der Straße auf den Gehweg fließt.
  • Bürgerinnen und Bürger beim 17. OB-Dialog am 30. März 2017 in Lörick. (C) Michael Gstettenbauer Bürgerinnen und Bürger beim OB-Dialog am 30. März 2017 in Lörick. Foto: Michael Gstettenbauer

Frage: Gülle - Das Problem ist seit langem bekannt. Vor einigen Jahren habe ich gesehen, dass diese nicht nur auf das Maisfeld aufgebracht wurde, sondern auch auf dem Schwimmbad-Parkplatz (Schützenplatz) in die Kanalisation abgelassen wurde. Oft riecht die Gülle nicht nach Gülle, sondern nach Chemie. Und so etwas kommt in unser Grundwasser. Wie kann das geändert, geprüft, abgeschafft werden?

Antwort: Zu Ihrem Hinweis, dass Gülle nicht nur auf das Maisfeld aufgebracht wurde, sondern auch auf dem Schwimmbad-Parkplatz in die Kanalisation abgelassen wurde liegen dem Umweltamt keine Informationen oder Hinweise vor. Diesbezügliche Hinweise können Sie sich zukünftig auch telefonisch an das Umweltamt unter 0211-494949 melden.
Grundsätzlich ist die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen für den Vollzug der düngerechtlichen Regelungen gegenüber den Landwirten zuständig. Die Anmeldung, Abstimmung und Begleitung der Gülleaufbringung mit der Stadt betrifft nur die im Eigentum der Stadt befindlichen landwirtschaftlichen Flächen im Rheinvorland, die als Mähwiesen verpachtet sind.

Frage: Bänke -  Rechteckige Felsbrocken in Sitzhöhe für 2 bis 3 Personen (werden nicht so schnell zerstört). Auf dem unteren Damm halten diese Blöcke auch dem Hochwasser stand.
Der Weg hinter dem Freibad könnte ebenso solche "Bänke" gebrauchen. Aber auch eine Asche-, Schotter-, Kiesschicht, da hier der Weg seit Ela schnell verschlammt und unbegehbar.


Antwort: Zunächst möchte ich mich bei Ihnen für die kreative Idee bedanken. Felsbrocken sind zweifellos weniger anfällig für Vandalismus. Leider kann die Idee im Ergebnis jedoch nicht befürwortet werden, da Felsbrocken nicht in das Landschaftsbild des Rheinvorlandes passen.
Den Weg hinter dem Freibad betreffend, würde, im Falle eines Starkregenereignisses, auch bei einem Asche- bzw. Schotterboden nach kurzer Zeit der von Ihnen beschriebene Effekt eintreten.

Frage: Integration, Hundekuhle - Alte Freifläche der Ziegelei, hinter den Tennis bzw. Hockey- u. Sportplatz. Dort würde ich mir wünschen, dass auch dort Quader verteilt würden als Klönpark, mit Wildblumen und Wiese ohne Ela-Holz und zum Teil hüfthohes Gestrüpp.

Antwort: Für die weitere Entwicklung des Grundstücks "Alte Freifläche der Ziegelei" wurde seitens der Stadt ein Konzept ausgearbeitet, welches vor kurzer Zeit den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorgestellt wurde. Diesem Konzept liegt die Überlegung zu Grunde, die vielfältige Vegetation, die sich auf diesem Gelände gebildet hat, zu erhalten und gleichzeitig als Naturerfahrungsraum zu nutzen. Das Gartenamt wird das Projekt in Zusammenarbeit mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz weiter ausarbeiten und dann erneut den Vertretern der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorlegen. Die vorhandenen und von Ihnen angesprochenen Wildblumen sollen in dieses Konzept integriert werden. Den Hinweis, hier Sitzmöglichkeiten in einfacher Form vorzusehen, nimmt die Stadt gerne in die weitere Planung auf.

Frage: Werden Sie in Ihrer Amtszeit die Beitragsbefreiung für Kindergartenkinder aufheben?

Antwort: Ich nehme einmal an der Grund, dass Sie die Frage stellen, ist die Äußerung meines Stadtdirektors, der sich dahingehend geäußert hat, dass er sagte, Priorität 1 hat die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von Kinderbetreuungsplätzen. Es gibt hier hin Düsseldorf einen sehr großen Bedarf. Das hängt damit zusammen, dass wir eine sehr hohe Beschäftigungsquote haben und dass auch das Preisniveau in Düsseldorf so ist, dass man sich das Leben besser leisten kann, wenn beide arbeiten. Priorität 2 hat er gesagt ist die Qualität, die Qualität der Einrichtung, des Personals und der Instandhaltung. Wie man vielleicht auch mitverfolgt hat, gibt es immer wieder Klagen beispielsweise um Sauberkeit in Kindertagesstätten. Und das 3. ist, wenn wir es uns dann leisten können, nachdem wir diese beiden Prioritäten erfüllt haben, dann ist die Priorität 3 die Beitragsbefreiung. Ich glaube, das ist die richtige Reihenfolge.

Frage: Ist es nicht möglich, das Freibad in Lörick früher zu öffnen? 2016 öffnete es erst im Juni.

Antwort: Es ist ein bisschen ärgerlich. Im letzten Jahr war das Freibad - glaube ich - am 3. oder 4. September schon geschlossen und dann kam der goldene September, und man hätte nach einem verregneten Sommer im September ins Schwimmbad gehen können. Ich habe über das Thema mit Herrn Kettler, dem Geschäftsführer der Bädergesellschaft, gesprochen. Der sagte mir, wir haben eben die Einsatzpläne, wir haben das Personal für die Zeit, in der üblicherweise das Wetter schön ist. Ob man generell sagen sollte, man sollte etwas weiter in den September gehen, darüber lässt sich reden, aber es ist schwierig, dass man völlig variabel Personal einsetzt, je nachdem, wie eben das Wetter gerade ist. Aber ich glaube auch, dass die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass eine Schließung Anfang September in der Tat noch zu früh ist, weil eben häufig der September so sonnig war, dass man auch mit Familie gerne noch einmal ins Freibad geht.

Frage: Das Hallenbad in Oberkassel wurde vor längerer Zeit geschlossen. Ein Neubau ist nicht in Sicht.

Antwort: Es wird zwar in Oberkassel kein Hallenbad mehr geben, aber im linksrheinischen Heerdt bzw. auf der Grenze Oberkassel/Heerdt wird das Hallenbad noch im Jahre 2019 eröffnet. Wir haben ja ein sehr ehrgeiziges Bädererneuerungsprogramm in Düsseldorf. Die bestehenden Hallenbäder und zum Teil auch Freibäder sind "abgebadet", die haben wirklich das Beste hinter sich, und deswegen muss jetzt in relativ kurzer Zeit bei den Bädern in Benrath, dem Allwetterbad in Flingern und dem Hallenbad in Oberkassel/im Linksrheinischen und auch in Unterrath etwas passieren. Das sind alles Bäder, die dem heutigen Standard nicht mehr genügen. Das erste Bad, das neu eröffnet werden wird, ist das Bad im Linksrheinischen. Ich habe neulich ein Modell gesehen. Ich kann Ihnen sagen, das ist ein Bad, das - glaube ich - alle Wünsche erfüllt. Es ist optisch sehr schön. Es hat alles, was üblicherweise dazu gehört. Ich glaube keine Saunaanlage, wenn ich es recht sehe. Aber dafür hat es ein 25-Meter-Becken, es gibt ein Planschbecken für die Kinder, es gibt noch ein Becken und dann gibt es eine Gymnastikhalle darin und dann darf dort auch noch die Bezirksvertretung rein mit sehr schön gestalteten Räumen. Und dann kommt noch hinzu, man hat auch einen wunderbaren Blick auf den Rhein, weil es direkt am Rhein gelegen ist. Jetzt müssen Sie zwar noch ein bisschen warten, das bisherige Hallenbad ist ja im Moment gerade im Abriss.

Frage: Das Amt für Verkehrsmanagement weiß seit über 2 Jahren von den Vorgängen auf dem Deich. Gemeint ist besonders den Abschnitt von Meerbusch bis hin zu den Vereinsheimen (DLRG, Wassersportzentrum). Gerade da ist der wasserseitig angelegte Fußweg sehr mit Wurzelanhebungen durchsetzt. Dort kann man keinen Rollstuhl oder Rollator fahren. Trotz der Bildung eines Arbeitskreises passiert nichts.
Als Lösung könnte der Fußweg entfernt werden und dafür der Radweg um einen Fußweg vergrößert werden. Oder aber es sollte saniert werden.

Antwort: Ich glaube, der Vorschlag eines gemeinsamen Fuß- und Radweges wäre der Bessere, denn auf dem Deich auf der Meerbuscher Seite haben Sie ja auch einen ungetrennten Fuß- und Fahrradweg. Das ist ja neu angelegt worden und da wird auch nicht getrennt zwischen Fahrradfahrern und Fußgängern. Es gilt eben immer das Thema der gegenseitigen Rücksichtnahme. Es kann nicht sein, dass dort jemand ein Fahrradrennen fährt und nicht auf die Fußgänger, womöglich noch ältere Menschen, die mobiliätseingeschränkt sind oder Eltern mit Kindern, Rücksicht nimmt.

Frage: Es sind Bänke oben auf dem Deich. Auf Meerbuscher Seite sind alle 300 Schritte Bänke. Auf Düsseldorfer Seite kann man die Bänke fast suchen.

Antwort: Wir sollten uns daran ein Vorbild nehmen an dem. Sie haben völlig Recht. Auf Meerbuscher Seite kommen in der Tat alle paar hundert Meter Bänke, die auch gerne angenommen werden. Das ist genau richtig. Das ist eine gute Anregung. Wir haben ja auch ein Tausend-Bänke-Programm in Düsseldorf. Auch im Hinblick auf Deichschutz glaube ich, dass weitere Bänke auf dem Deich kein Problem darstellen dürfte.

Frage: Was halten Sie davon, dass Bänke für die Deiche gestiftet werden evtl. unter Anbringung von Schildern?

Antwort: Das ist eine sehr schöne Anregung. Wobei ich sagen muss, wenn Bänke erwünscht sind, dann sollte man das nicht davon abhängig machen, dass sich ein großzügiger Spender findet. Aber über die Anbringung von Schildern mit den Namen der jeweiligen Stifter kann man nachdenken. Dies ist z.B. in Theatern oft üblich.

Frage: Bitte mehr geschützte Fahrradstellplätze, abschließbar und überdacht.

Antwort: Das ist Teil der Kampagne "RADschlag". Zum Beispiel mit den "Fahrradhäuschen". Vielleicht haben Sie das verfolgt, dass man gewissermaßen immer für etwa 10 bis 12 Fahrräder in der Nachbarschaft von der Stadt ein Fahrradhäuschen erwerben kann, das von der Stadt subventioniert wird. Dort sind die Fahrräder geschützt vor Regen wie auch vor Diebstahl. Das Thema "Fahrrad - Infrastruktur": Ich habe immer gesagt, Fahrradwege ist das eine, aber für eine fahrradfreundliche Stadt gehört noch mehr dazu, eben auch die Unterstellmöglichkeiten, generell die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Das ist genauso wichtig. Mittlerweile gibt es sogar ein Fahrradnavigationssystem in Düsseldorf. Das sind Dinge, da können wir von anderen Städten noch einiges lernen. Ich war neulich beispielsweise in Venlo, im April bin ich in Kopenhagen, die sind, was Fahrradfreundlichkeit angeht, noch weiter als wir in Düsseldorf.

Frage: Ist ein Fahrradweg auf der Luegallee vom Belsenplatz Richtung Innenstadt geplant? Oder kann man den Fahrradweg auf der anderen Straßenseite für beide Fahrtrichtungen einrichten?

Antwort: Es gibt eine Überlegung. Der Platz ist begrenzt, aber ein Thema war ja, dass man eine Spur auf der Luegallee gewissermaßen als gemeinsame langesame Spur, wo Fahrräder generell Vorfahrt haben, einrichtet. Das ist eine Überlegung. Andernorts funktioniert das ganz gut. Mancherorts - in Chicago beispielsweise - werden Spuren abgepollert, wo die Fahrräder draufkommen. Dann gibt es auch das durchaus funktionierende Konzept, "Shared Space": Hier teilen sich Fahrrad, Fußgänger und manchmal auch Autos den Platz.  Da müssen Fahrräder natürlich rücksichtsvoll fahren, die können dann nicht mit 25 bis 30 Km/h fahren. Das müsste eigentlich auch funktionieren. Den Königsweg gibt es nicht. Aber es gibt Systeme, die gut funktionieren, und solche, die weniger gut funktionieren.
Wenn man den Fahrradweg Richtung Belsenplatz in beide Richtungen nutzen wollte, dann müsste man ja wahrscheinlich die Parkstreifen für die Autos entfernen, denn der Radweg ist mit Sicherheit zu schmal.
Mir fällt jetzt auch keine Patentlösung für das Thema hier vom Belsenplatz bis zur Oberkasseler Brücke ein. Aber ich bin sicher, es gibt die bestmögliche Lösung und manche sind da schon ein bisschen weiter. Da kann man dann auch mal von anderen lernen. Aber manchmal muss man auch ein bisschen probieren und dann findet man die beste Lösung.

Frage: Thema Radfahren und der Luegallee. Der Bürgersteig auf der Luegallee ist zu schmal, um dort noch Rad zu fahren. Warum dürfen die Radfahrer hier nicht direkt auf der Luegallee fahren? Wir haben dort vier Fahrspuren. Man sollte sich die Luegallee als Planung vornehmen. Da gibt es Vorschläge vom VVV und vom Verschönerungsverein. Ich schlage vor, man sollte Workshops mit Bürgern einrichten, wo Planungen vorgestellt werden und wo man instruieren kann.

Antwort: Die Luegallee ist eine Straße, deren Potential auch deswegen noch nicht ausgeschöpft ist, was das Thema Aufenthaltsqualität angeht, weil sie sehr stark vom Autoverkehr nach wie vor dominiert ist. Man muss feststellen, dort wo man weniger Wert legt auf den motorisierten Verkehr Individualverkehr, dass da manche Straßen sehr gewinnen. Zum Beispiel in Freiburg da gibt es Straßen, da hätte man sich nicht vorstellen können, dass diese mal für den Autoverkehr nicht mehr zugelassen sind. Komischerweise hat das wunderbar funktioniert, sodass der Aufenthalt dort wahnsinnig gewonnen hat. Manchmal ist es immer schwierig, wenn man etwas Neues vorstellt, die meisten Leute tun sich schwer, vorzustellen, wie es sein könnte, auf lieb gewonnene Gewohnheiten zu verzichten. Ein Beispiel in Düsseldorf, wo man gemerkt hat, dass es trotz größter Skepsis gut geklappt hat, das ist die Benderstraße in Gerresheim. Dort gab es eine riesen Diskussion, als man sagte, wir bauen die Straße so um, dass das Parken in zweiter Reihe nicht mehr möglich ist. Dort wurde ein flächendeckendes Ladensterben vorausgesagt und heute sagen alle, selbst die, die ursprünglich die vehementesten Gegner waren, es war eine gute Idee. Wir führen uns wohler auf der Straße, der Einzelhandel ist glücklich. Die Huperei wegen der "Zweite-Reihe-Parker" ist weg und die Straße hat insgesamt gewonnen.

Frage: Die Anbindung B7 auf den Heerdter Lohweg, das ist schon seit circa 7 Jahren ein Thema und bislang ist immer noch nichts passiert (Höhe Schützenplatz).

Antwort: Ich weiß, das ist schon immer in der Planung gewesen. Ich glaube, wir haben es aktuell immer noch nicht im Haushaltsplan. Es ist ein Thema, das wir in der Pipeline haben. Aber da gibt es auch eine Menge Leute, die dagegen sind.

Frage: Parken in Lörick, in Stichstraßen teilweise kein Durchkommen für Krankenwagen, Feuerwehr etc.

Antwort: Dann wird rechtswidrig geparkt. Das kein Alleinstellungsmerkmal von Lörick. Es ist nicht genug Platz für die ganzen Autos. Wenn das Auto rechtswidrig parkt und etwa die Müllabfuhr oder die Feuerwehr oder den Sanitätsdienst behindert, dann wird das Auto abgeschleppt auf Kosten desjenigen, der rechtswidrig parkt. Ich glaube ehrlich gesagt, dass die Regelungsdichte in Deutschland, was die Zulässigkeit des Parkens angeht, nicht hinreichend wäre. Das es möglicherweise Vollstreckungsdefizite gibt, da bin ich Ihrer Meinung. Ich bin absolut davon überzeugt, Düsseldorf ist eine Stadt, da ist öffentlicher Straßenraum ein knappes Gut und deswegen muss derjenige, der den rechtswidrig in Anspruch nimmt, etwa dass er Hilfsdiensten den Weg versperrt, sanktioniert werden. Dann wird das Fahrzeug notfalls abgeschleppt und wenn es konsequent gemacht wird, dann werden die Menschen ihr Verhalten ändern und werden sagen, bevor ich jedes Mal Ärger bekomme, komme ich lieber mit der Bahn.

Frage: Es ist nicht nur Wohnraum nötig, sondern auch der entsprechende Parkraum für die dort Wohnenden.

Antwort: Ich bin nicht hundertprozentig sicher, ob Sie Recht haben, dass wir hier zu wenig Parkraum haben. Alle die dort bauen, müssen Stellplätze nachweisen. Wir haben in Düsseldorf mittlerweile eine ganze Menge leerstehende Mietgaragen. Das liegt daran, dass es natürlich in der Regel günstiger ist, im öffentlichen Straßenraum zu parken, als einen Tiefgaragenplatz zu mieten oder einen Tiefgaragenplatz stundenweise in Anspruch zu nehmen. Deswegen bin ich der Meinung, Platz ist ein knappes Gut, wer im öffentlichen Straßenraum parkt, das ist grundsätzlich eine Sondernutzung, die ist zunächst einmal auch etwas wert. Das muss nicht notwendigerweise unentgeltlich sein. Und wenn der Straßenraum so in Anspruch genommen wird, dass andere behindert werden, dann ist es rechtswidrig, dann muss es sanktioniert werden. Ich glaube, wenn wir mal insgesamt die verfügbaren Stellplätze, insbesondere die zugegebenermaßen nicht ganz billigen Tiefgaragenplätze etwa in allen groß Geschosswohnungsbauvorhaben gebaut werden, effizient nutzen würden, und ein Anreiz entsteht dadurch, dass man eben sagt, wenn jemand rechtswidrig im öffentlichen Straßenraum parkt, dann zahlt er eben ordentlich. Das würde einen Anreiz schaffen, diese Stellplatzflächen zu nutzen.

Frage: Bau der U81.

Antwort: Der erste Bauabschnitt der U81 ist das, was vom Flughafen bis zur Messe erfolgen soll. Da ist mittlerweile das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Der zweite Bauabschnitt, das ist die Rheinquerung, die an der Ortgrenze zwischen Düsseldorf und Meerbusch rauskommt. Und dann gibt es verschiedene, gegenwärtig noch nicht abschließend definierte Varianten. Da geht es insbesondere darum, ob ein riesen Bogen um das Böhler-Areal gemacht werden soll oder nicht. Grundsätzlich würde ich sagen, ich freue mich, dass die U81 auf den Weg gebracht wurde. Ich freue mich, dass wir den ersten Bauabschnitt nun in der Tat auf der Schiene haben. Ich persönlich bin überzeugt, dass die U81 ein sehr leistungsfähiges Instrument des schienengebundenen ÖPNVs bietet, der manche Probleme, z. B. die, über die wir gerade gesprochen haben, lösen könnte, weil es für viele Menschen den Anreiz bieten könnte, auf das Auto zu verzichten und statt dessen den ÖPNV zu benutzen, mit allen positiven Folgen.

Frage: Sinnhaftigkeit der U81 - Wo ist für den Bürger eine Begründung nachzulesen, warum die Brücke eine Verbesserung für den ÖPNV und für die Verkehrssituation im Linksrheinischen?

Antwort: Da kann ich Ihnen jetzt nur so sagen. Da gibt es ja ein relativ eingespieltes Verfahren. Immer dann, wenn so große Vorhaben geplant werden, wird eine sog. Nutzen-/Kosten-Analyse gemacht. Das ist ein standardisiertes Verfahren. Das hat natürlich - wie immer - einen prognostischen Inhalt. Man ermittelt die bestehenden Verkehrsströme, stellt dann Modelle auf, wo bestimmte Verkehrsmittel überlastet sind, und prognostiziert, in wieweit die entlastet würden, wenn dieses Angebot bestünde. Und dann wird auch ziemlich klar gesagt, dass ein bestimmten Kosten-/Nutzen-Faktor erreicht sein muss, damit tatsächlich eine öffentliche Förderung erfolgt. Natürlich sind auch solche Verfahren nicht 100 Prozent fehlerfrei, aber ich würde mal so sagen, in der Regel wäre mein Vertrauen, dass da Leute am Werk sind, die sich auskennen und denen man vertrauen kann.

Frage: Neuigkeiten zum Thema "Wohnturm am Seestern"?

Antwort: Zunächst einmal bin ich sehr glücklich darüber, dass das Areal rund um den Seestern dadurch aufgewertet wird, dass dort auch mehr Wohnraum entsteht. Ich glaube, der Seestern war insoweit eine Planung, die wir heute als nicht mehr zeitgemäß betrachten würden, weil es sehr monolithisch eine Bürobebauung war. Das sind diese toten Stadtteile. Da ist tagsüber viel los und ab 18 Uhr sterben die mehr oder weniger aus. Das sind keine Quartiere, die gewisse Attraktivität haben. Deswegen ist es heute zeitgemäß und dem Lebensgefühl in der Stadt sehr zuträglich, dass wir versuchen, Wohnen, Leben, Arbeiten, Gastronomie, Ausgehen auf relativ engem Raum realisieren. Das sind lebendige Viertel, die dann entstehen. Und Wohnen ist ein wichtiger Aspekt und deswegen freue ich mich grundsätzlich darüber, dass am Seestern auch in nennenswertem Umfang durchaus attraktive Wohnprojekte entstehen. Das durfte ich auf der Immobilienmesse in Cannes vorstellen und ich glaube, das ist durchaus auf Interesse und wohlwollendes Interesse gestoßen. Dieses Hochhaus von Herr Teherani - über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, ich persönlich halte Herrn Teherani für einen sehr guten Architekten -, dass diese Projekt auf nicht allzu viel Gegenliebe stößt, nehme ich auch zur Kenntnis. Deswegen ist ja Frau Zuschke, meine Planungsdezernentin, auch im Gespräch mit der Bürgerinitiative. Deswegen haben wir auch mit den Investoren, mit den Projektentwicklern gesprochen. Ich glaube, man wird da eine noch bessere Lösung finden als dieses Hochhaus. Ein Argument, das mir, ehrlich gesagt, nicht so sehr eingeleuchtet hat, war das Argument. Da entstehen 335 Wohnungen. Wer will denn dort hin? Die Erfahrung zeigt, dass die linksrheinische Seite Düsseldorfs - und ich glaube, so wie sich der Seestern dann perspektivisch entwickeln wird, noch mehr - ein sehr attraktiver Standort ist zum. Wir sind dafür verantwortlich, dass es städtebaulich interessant ist. Ich weiß, viele Menschen sagen, 100 Meter sind zu viel, das ist ein Argument, für das ich durchaus Verständnis habe. Aber deswegen muss eben eine Art der Bebauung gefunden werden, die diesen Bedenken Rechnung trägt. Aber ich sage Ihnen ganz ehrlich, wenn jemand in Wohnungen investiert, bin ich froh und glücklich darüber. Wir brauchen in Düsseldorf Wohnraum. Das ist mit das Dringendste. Das ist das, was am meisten nachgefragt wird. Es steigen ja die Mieten, weil wir ein geringeres Angebot haben, als die Nachfrage gestiegen ist. Das Argument "Keiner braucht Wohnungen." überzeugt mich jedenfalls nicht. Und bei allen Projekten, die insbesondere hier im Raum Lörick entstehen, es gibt eine Reihe von größeren Wohnungsbauprojekten, findet das Handlungskonzept Wohnen Anwendung und zwar ausnahmslos, das heißt, es entsteht bezahlbarer Wohnraum.

Frage: Hansaallee/Niederkasseler Lohweg - Wann soll hier abgerissen werden? Wie sieht der Bauplan aus? Kann es sein, dass dies noch 2 Jahre dauert? Werden wir vertrieben?

Antwort: Dieses Projekt ist ein Projekt auf das in vollem Umfang das Handlungskonzept Wohnen Anwendung findet. 150 Wohnungen sollen gebaut werden. Es wird wesentlich mehr Wohnraum entstehen, als es dort gegenwärtig existiert. Es wird nach meiner Kenntnis, und da wird von der Verwaltung auch Wert darauf gelegt, sukzessive gebaut. Es wird niemand aus seiner Wohnung vertrieben, sondern es wird in dem Maße zugebaut und dann erst abgerissen, wenn Ersatzwohnraum für die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner der abzureißenden Häuser zur Verfügung steht. Es wird in dem Segment "Öffentlich geförderter Wohnraum" und "Preisgedämpfter Wohnraum" so viel Wohnraum neu geschaffen, wie gegenwärtig insgesamt existiert. Also von daher - wenn der Reihenfolge nach gebaut werden soll - gehe ich davon aus, dass tatsächlich niemand diesen Standort verlassen wird.
Bei jedem Projekt, wo wir Einfluss nehmen können, das ist immer dann, wenn das Grundstück uns gehört oder wenn ein Bebauungsplan gemacht werden muss, dann sagen wir erstens, dass dem Investor auferlegt wird, das Handlungskonzept Wohnen einzuhalten. 20-30 Prozent öffentlich gefördert, 10-20 Prozent preisgedämpft. Als mindestens 40 Prozent sind preislich reguliert. Das Zweite, was wir machen, dass wir sagen, dass auch wieder Wohnungsbaugesellschaften z.B. Gelegenheit haben, Grundstücke zu bebauen. Ich werde morgen eine Vereinbarung unterschreiben mit dem Verbund der Düsseldorfer Wohnungsbaugenossenschaften, dass die tatsächlich Baugrundstücke bekommen, um neu zu bauen. Damit ermöglichen wir den Wohnungsbaugenossenschaften, neu zu bauen. Manchmal führt es dazu, dass man einiges abreißt, aber erst, wenn neu gebaut wurde. Das ist das, was wir tun. Was wir auch tun ist natürlich, dass wir im Rahmen von städtebaulichen Verträgen immer noch kontrollieren können, weil wir z.B. Grundstückseigentümer sind. Wir können dann sagen, dass sich ein Investor auch an der Bereitstellung von öffentlicher Infrastruktur beteiligen muss. Dass z. B. Kindergärten mitgeplant werden in größeren Bauvorhaben, Jugendfreizeiteinrichtungen, Seniorentreffs, Zentrumplus und dergleichen. Das sind Dinge, die tun wir. Ich räume ein, Düsseldorf ist eine Stadt, die als so attraktiv wahrgenommen wird, dass es ganz schwierig ist, mit dem Angebot an Wohnraum Schritt zu halten mit den Nachfragen. Wir haben in dieser Stadt 550.000 Arbeitsplätze auf 630.000 Bewohner. Wir haben 250.000 Menschen, die jeden Tag nach Düsseldorf pendeln. Die meisten von denen würden gerne in Düsseldorf wohnen. Die drängen alle bzw. viele auf den Wohnungsmarkt. Es ist eine riesen Herausforderung, hier tatsächlich so viel Wohnraum bereitzustellen, dass einigermaßen Angebot und Nachfrage im Lot bleiben. Ich glücklich, dass es mittlerweile so viel bauen können, damit wir die Miet- und Grundstückspreise in den Griff bekommen.

Frage: Alte, erhaltenswerte Bebauung belassen und nicht für größere Neubebauung opfern.

Antwort: Diese Diskussion besteht z.B. im Moment in Hamm. Die Herausforderung ist, man behutsam verdichtet. Da haben wir in Hamm ein hervorragendes Beispiel. Dort haben wir einen dörflicheren Charakter. Es ist aber mittlerweile ein innerstädtischer Stadtteil, unmittelbar am Hafen. Dass immer mehr Leute auf die Idee kommen, dort zu wohnen, ist absolut nachvollziehbar. Und deswegen glaube ich, muss man einen Weg finden, wie Hamm, ohne jetzt sofort seinen dörflichen Charakter zu verlieren, wachsen kann. Es kann nicht sein, dass Hamm sozusagen als "Freilichtmuseum" eingerichtet wird und keiner darf mehr rein. Wenn wir das jetzt überall machen würden, wo manche Leute der Meinung sind, es ist so schön, wir belassen alles so, wie es ist, dann können wir keinen Wohnungsbau machen und dann wird am Schluss, schlicht durch Marktgesetz ein Zustand eintreten, den man früher im Mittelalter hatte, da wohnen dann nur noch die reichen Leute in der Stadt und die armen Leute wohnen in der Peripherie, weil man es sich schlichtweg nicht leisten kann. Wir haben in dieser Stadt gerade beim Thema Wohnungsbau viele Zielkonflikte zu managen. Das eine ist, jeder Stadtteil soll seine charakteristische Eigenart erhalten und trotzdem wachsen. Wir wollen natürlich auch, dass alle Stadtteile partizipieren an der grundsätzlich sehr positiven Entwicklung dieser Stadt. Und dann haben wir einen Flächenkonflikt. Wir können auch nicht überall Wohnungsbau machen. Wir brauchen natürlich auch diverse Flächen für Industrie, wir brauchen Grünflächen. Wir wollen auch nicht alles zubauen. Düsseldorf ist eine Gartenstadt. Auch das ist ein Charakteristikum dieser Stadt. Also dürfen wir auch nicht jede Fläche dem ökonomischen Prinzip unterwerfen. Es muss auch noch ein paar Freiräume geben, wo sich Subkultur auch einmal entfalten kann. Eben Dinge, die man nicht alle rein kommerziell nutzt. Da gibt es viele gute Ideen, aber mir ist auch klar, es gibt Zielkonflikte, die werden nicht alle Ziele immer optimal erreichen.

Frage: Wann beginnen die Neubauten im Lörick-Karree?

Antwort: Es gibt ein Konzept hierzu, das Wohnungen und Einzelhandel mit einem öffentlichen Platz verbindet. Ich wünsche mir sehr, dass diese Pläne so schnell wie möglich in Realität umgesetzt werden.

Frage: Wir plädieren dafür, dass diese Kirche hier, in der wir uns gerade befinden, nicht abgerissen wird. Für viele Leute hier ist dies eine wichtige Anlaufstelle.

Antwort: Ich fühle mich jetzt mehr als Presbyter angesprochen denn als Oberbürgermeister. Allerdings, ob die evangelische Kirche in Düsseldorf Standorte aufgibt oder Standorte hält, ist keine Frage, die der Oberbürgermeister entscheidet.

Nächster OB-Dialog: Dienstag, 23. Mai 2017, in Unterrath.