Kleine Kommission Kunstpalast

Redaktioneller Stand: August 2019

Beschluss

(Ratsbeschluss vom 04.07.2019)

Der Rat der Stadt hat im Zusammenhang mit der Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen am Gebäudekomplex der Stiftung Museum Kunstpalast eine Kleine Kommission eingerichtet. Zielsetzung der Bildung der "Kleinen Kommission Kunstpalast" ist die Vorbereitung von zeitnahen Entscheidungen zur Optimierung der terminlichen, finanziellen und qualitativen Festlegung und Umsetzung der Sanierungen und Umbauten sowie zur Vorbereitung zukünftiger Ratsbeschlüsse. Sie dient zudem der Sicherstellung einer kontinuierlichen Informationsvermittlung und damit eines transparenten Verfahrens.

Die Kleine Kommission besteht aus sechs Mitgliedern. Die Fraktionen des Rates entsenden je ein Mitglied ihrer Fraktion sowie jeweils eine persönliche Vertretung für den Verhinderungsfall. Neben den stimmberechtigten Mitgliedern der Kleinen Kommission nehmen weitere Personen aus der Verwaltung an Sitzungen teil. Die Kommission hat beratende Funktion. Sie tagt regelmäßig, wenn es die Geschäftslage erfordert oder wenn mindestens drei Fraktionen eine Sitzung verlangen.

Die Kleine Kommission Kunstpalast informiert den Rat zeitnah über ihre Beratungsergebnisse.