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Gremien
Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6
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Die Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich) hat sich in ihrer Sitzung am 20. November unter anderem mit folgenden Themen befasst:
Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg“
Die städtische Jugendfreizeiteinrichtung (FJE) "Blue Rock" in Lichtenbroich wird unter städtischer Trägerschaft als Treffpunkt für Jugendliche zwischen acht und 15 Jahren geführt. Die Einrichtung ist in einem ehemaligen Planungspavillon/ Baubüro aus der Bauzeit der Rheinuferstraße untergebracht, somit rund 40 Jahre alt und baulich abgängig. In den zur Verfügung stehenden Flächen kann darüber hinaus das aktuell und zukünftig notwendige pädagogische Angebot der Einrichtung nicht durchgeführt werden. Ein Ersatz und eine Erweiterung für das Angebot der Jugendfreizeiteinrichtung sind daher dringend erforderlich. Für einen Ersatzneubau der Jugendfreizeiteinrichtung wurde bereits am 17. Dezember 2009 ein Bedarfsbeschluss durch den Rat der Stadt gefasst. Die Maßnahme wurde bisher nicht umgesetzt, so dass im Hinblick auf den hohen Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder der unterschiedlichen Altersgruppen eine Umplanung erfolgen und das Konzept eines "Haus für Kinder, Jugendliche und Familien" umgesetzt werden kann, das dann allen genannten Zielgruppen als Anlaufstelle zur Verfügung steht.
Baubeginn für das 8-Millionen-Projekt soll im Juli 2020 erfolgen
Der alte Baupavillion wird abgerissen und das Gelände für den Neubau hergerichtet. Für die Dauer des Neubaus wird ein Provisorium mittels einer Containeranlage für die Aufrechterhaltung der JFE eingerichtet. Für die Kindertageseinrichtung (KiTa) sind vier Gruppen (T1, T1, T2 und T3) vorgesehen, für die Jugendfreizeiteinrichtung sind verschiedene Gruppen- und Verwaltungsbereiche sowie ein Café mit Eltern- und Familienbereich geplant. Für beide Funktionen ist jeweils ein großer Außenbereich vorgesehen. Das neue Gebäude ist von der Straße aus barrierefrei erreichbar. Alle öffentlichen Bereiche sind barrierefrei erschließbar, ebenso die Außenanlagen. Ein Aufzug führt vom Erdgeschoss ins Obergeschoss, im Erdgeschoss gibt es eine barrierefreie Toilette. Die Gesamtsumme der Maßnahme beläuft sich auf 7.984.490 Euro (brutto). Der Baubeginn soll im Juli 2020 erfolgen, im Dezember 2021 ist die Fertigstellung geplant. Die Bezirksvertretung 6 wurde gemäß der Bezirkssatzung zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss angehört und empfahl den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig eine vorlagegemäße Entscheidung.
Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24
Die 8. Auflage der schulorganisatorischen Maßnahmenvorschläge beinhaltet die nachfolgenden - teilweise neuen Projekte - im Stadtbezirk 6:
- Realschule Borbecker Straße, Borbecker Straße 25, 40472 Düsseldorf
Errichtung einer neuen, dreizügigen Realschule unter Abänderung des Ratsbeschlusses vom 21. September 2017 an der Borbecker Straße statt an der Herdecker Straße zum Schuljahr 2024/25.
- Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, Herdecker Straße, 40472 Düsseldorf
Verlagerung der Franz-Marc-Schule vom Lohbachweg 18 in 40625 Düsseldorf durch einen zu errichtenden Neubau an der Herdecker Straße zum Schuljahr 2024/25.
- Förderschule für Lernen und emotionale und soziale Entwicklung, Herdecker Straße, 40472 Düsseldorf
Errichtung eines Teilstandortes der Jan-Wellem-Schule in einen zu errichtenden Neubau an der Herdecker Straße zum Schuljahr 2024/25 in Verbindung mit der Errichtung einer inklusiven Kita an der Herdecker Straße.
Die Bezirksvertretung 6 war sehr erfreut über die Entwicklung sowie die konkreten Nutzungen beider zurzeit ungenutzten Flächen an der Herdecker sowie an der Borbecker Straße. Die Bezirksvertretung 6 empfahl im Rahmen ihrer Anhörung den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig eine vorlagegemäße Entscheidung.
Erteilte Bauanträge
Es ist geplant, fünf Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 46 Wohneinheiten zu errichten, drei davon mit gemeinsamer Tiefgarage an der Juist-/Langeoogstraße, zwei an der Wangeroogestraße. Die Bestandsbebauung in diesen Grundstücksbereichen wird abgebrochen. Für das Vorhaben sind insgesamt 28 Kfz-Stellplätze erforderlich, davon werden 18 in der neuen Tiefgarage Juiststraße 1, 3/Langeoogstraße 13 errichtet. In der bestehenden Tiefgarage Wangeroogestraße 36, 38 werden zehn Kfz-Stellplätze nachgewiesen, da dort noch 20 baurechtlich nicht notwendige Stellplätze zur Verfügung stehen. Die Fahrradstellplätze befinden sich in der Tiefgarage und vor den drei Hauptzugängen der Gebäude. Von dem Vorhaben sind zwölf satzungsgeschützte Bäume betroffen. Ersatzpflanzungen werden mit dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt abgestimmt. Die Bezirksvertretung 6 beschloss einstimmig die Erteilung der Baugenehmigung.
Trödelmärkte Schützenplatz Rather Broich 1. Halbjahr 2020
Die Bezirksvertretung 6 beschloss einstimmig, mit der Bitte um Verlegung des Termines am 31. Mai 2020, die Festsetzung von sechs Jahrmärkten im 1. Halbjahr 2020 auf dem Schützenplatz Rather Broich gemäß § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung an folgenden Terminen: Sonntag: 26. Januar 2020; 1. März 2020; 29. März 2020; 3. Mai 2020; 31. Mai 2020; 28. Juni 2020; Öffnungszeiten: 11 bis 18 Uhr.
Weihnachtsmarkt 2019 Matthiaskirchweg in Lichtenbroich
Die Bezirksvertretung 6 beschloss auch hier einstimmig die Festsetzung des Weihnachtsmarktes von Donnerstag, 12. Dezember, bis Sonntag, 15. Dezember, mit folgenden Öffnungszeiten: 11 bis 21 Uhr.
Darüber hinaus beschäftigte sich die BV 6 unter anderem mit folgenden Punkten:
- Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum".
Die Bezirksvertretung 6 wurde angehört und empfahl dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss einstimmig eine vorlagegemäße Entscheidung.
- Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV sowie Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes.
- Die Bezirksvertretung 6 regte hierbei im Rahmen der Taktausweitung abends von Montag bis Freitag sowie der Taktverdichtung am Samstagen an, dass die Linie 701 bis nach Rath fortgeführt wird, damit nicht durch das vorgesehene Ende an der Heinrichstraße der Stadtteil Rath, das Einkaufszentrum an der Westfalenstraße sowie unter anderem auch das "Junge Schauspiel" von der Verbesserung ausgeschlossen werden. Alternativ könnte die Taktausweitung sowie Taktverdichtung auch über die Verlängerung der Linie U71 ermöglicht werden.
- Bezirkssportanlage Ammerweg - Erneuerung des Kunstrasenplatzes.
Die Bezirksvertretung 6 beschloss einstimmig die Erneuerung des Kunstrasenbelags auf der Bezirkssportanlage Ammerweg 16 mit Baukosten in Höhe von 190.000 Euro.
- Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung.
- Die Bezirksvertretung 6 wurde angehört und empfahl dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung einstimmig die Behandlung der Äußerungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die Behandlung der Stellungnahmen aus der/n Behördenbeteiligung/en sowie die öffentliche Auslegung vorlagegemäß zu entscheiden.
- 2. Änderung Rahmenplan Einzelhandel (Entwurf) - Zentrum Münsterstraße/Vogelsanger Weg
Die Bezirksvertretung 6 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung mit unter anderem der vorgesehenen Hochstufung von einem Nahversorgungszentrum (N-Zentrum) zu einem kleinen Stadtteilzentrum (D-Zentrum) sowie der Wiederansiedelung eines Lebensmittelvollsortimenters (Supermarkt) als Planungsziel einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung 6 stimmte über die nachstehenden Zuschüsse/Finanzierungen ab:
Pinocchio e.V.:
Renovierung des Raumes vor dem "Tonstudio" in Höhe von 3.000 Euro.
Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V.:
Aufstellung von 4 Weihnachtsbäumen mit Kleintannen und Beleuchtung in Höhe von 2.000 Euro.
Förderverein Grundschule Herchenbachstraße:
Kosten der Kapellen an Sankt Martin in Höhe von 300 Euro.
WIG Werbegemeinschaft e.V.:
Kostenlose Bereitstellung einer Weihnachtshütte für Vereine, Schulen und Kindergärten auf dem Weihnachtsmarkt Lichtenbroich in Höhe von 300 Euro.
Kinder und Eltern e.V. KiTa Im Schlank:
Erneuerung des Fallschutzes der Schaukel in Höhe von 500 Euro.
ART Düsseldorf:
Anschaffung einer Vitrine im Rahmen der Kooperation mit der Grundschule Rather Markt auf dem Gelände der Grundschule in Höhe von 200 Euro verbunden mit einem Finanzierungshinweis auf oder in der Vitrine.
Standort Kalkumer Straße 85:
Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Standort unter den Stichworten "das Gelände arrondieren und hier mehr Optionen für Kunst und Kinder zu ermöglichen" in Höhe von 30.000 Euro.
Verlagerung des Wochenmarktes Lichtenbroich:
Stromverteilerkasten in Höhe von 12.000 Euro.
Grundschule Herchenbachstraße 2:
Außenanstrich von drei Pavillons in Höhe von 57.000 Euro.
Jugendfreizeiteinrichtung Ekkehardstraße:
Umgestaltung der Betonsitzbühne in Höhe von 22.000 Euro
Wilhelm-Ferdinand-Schüßler-Tagesschule:
Anstrichmaßnahmenin Höhe von 20.000 Euro
Heinrich-Heine-Gesamtschule:
Anstrichmaßnahmen in Höhe von 20.000 Euro
KGS Rather Kreuzweg:
Anlegung eines Schulgartens in Höhe von 20.000 Euro
Jugendfreizeiteinrichtung Ekkehardstraße:
Ersatzanschaffung von 4 KETTCAR in Höhe von 1.600 Euro
Außerdem wurde die Verwendung der Restmittel 2019 für der Grundschule die Toiletten Herchenbachstraße 2, der Container Rather Kreuzweg 21 sowie die Aufwertung des Kinderspielplatzes am Sermer Weg beschlossen.
Die nächste und damit erste Sitzung der Bezirksvertretung 6 in 2020 findet am 29. Januar 2020, um 17 Uhr, auf der Münsterstraße 519 statt.