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Ordnung

Coronaschutz: Verstöße gegen die Maskenpflicht auf Demonstrationen

101 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung


Erstellt:
Redaktion: Hirsch, Marie

101 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 22. Januar, bis Sonntag, 24. Januar. Insgesamt wurden in 22 Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Freitag, 22. Januar
Vor einem Café in Friedrichstadt, wo fünf Kunden ihre dort erworbenen Getränke konsumierten, wurden Verstöße gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius festgestellt. Gegen den Betreiber wurde sofort ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Kunden waren zunächst geflohen, drei von ihnen konnten aber in der Umgebung gestellt werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden ebenfalls eingeleitet.

Aufgrund einer Beschwerde über eine Geburtstagsparty suchten OSD-Einsatzkräfte gegen 20 Uhr eine Adresse in Kalkum auf. Vor Ort wurden vier Jugendliche angetroffen und ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt, sodass die Polizei hinzugezogen wurde. Gegen den Vater des Betäubungsmittelkonsumenten wurde Strafanzeige erstattet, da er nur unter Widerstand daran gehindert werden konnte, die sichergestellten Drogen zu vernichten. Aufgrund der Minderjährigkeit der Jugendlichen wurden keine Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. 

Samstag, 23. Januar
In Heerdt stellten Mitarbeiter des OSD in einem Einzelhandelsbetrieb fest, dass sich dort zu vielen Kunden aufhielten. An der Kasse und im Betriebsraum wurden die Mindestabstände nicht eingehalten. Der Zugang weiterer Kunden wurde durch die Einsatzkräfte unterbunden, und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

In einer Kleingartenanlage in Eller stellen Einsatzkräfte des OSD eine Feier im dortigen Vereinshaus mit Verzehr von Lebensmitteln innerhalb des 50-Meter-Radius fest. Acht Gäste flüchteten bei Eintreffen der Ordnungskräfte. Gegen den Verantwortlichen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Bei einer Demonstration mit etwa 100 Teilnehmenden auf dem Johannes-Rau-Platz in Carlstadt wurden 26 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. 

Im Rahmen der Begleitung einer weiteren Demonstration wurden in sieben Fällen Personalien von Teilnehmenden ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufgenommen, die entsprechende Befreiungsatteste vorwiesen. Diese Befreiungen werden im Nachgang überprüft. In einem Fall wurde wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Dabei wurde Widerstand geleistet, sodass zudem Strafanzeige erstattet wurde.

Nach mehrfach festgestellten Verstößen gegen die Maskenpflicht in einer Metzgerei in Oberbilk suchten Einsatzkräfte des OSD den Betrieb erneut zur Kontrolle auf. Der Betreiber versuchte zunächst, den Einsatzkräften den Zugang zu verwehren und verstieß durch Herunterziehen der Mund-Nasen-Bedeckung gegen die Coronaschutzverordnung. Die Polizei wurde hinzugezogen, gegen den Betreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zudem ahndeten Mitarbeiter des OSD zwölf Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet sowie einen Verstoß gegen die Maskenpflicht in einem Wettbüro in Reisholz. 

Sonntag, 24. Januar
Bei einer von etwa 200 Personen besuchten Demonstration auf dem Gelände des Messeparkplatzes leiteten Einsatzkräfte des OSD drei Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein. In zwei weiteren Fällen wiesen Demonstranten Befreiungs-Atteste vor, die im Nachgang überprüft werden. 

Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD in einem Restaurant in der Altstadt einen Verstoß gegen die Maskenpflicht fest. Außerdem gab es Verdachtsfälle der illegalen Beschäftigung, des illegalen Aufenthaltes, des Dokumentenmissbrauchs, der verbotswidrigen Beherbergung eines Gastes in den Betriebsräumen und verschiedener gewerberechtlicher Verstöße. Wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der des illegalen Aufenthaltes und des Dokumentenmissbrauchs verdächtige Gast wurde der Polizei zugeführt. 

In einer weiteren Gaststätte in der Altstadt stellten OSD-Kräfte fest, dass ein Mitarbeiter gegen die Maskenpflicht verstieß. Darüber hinaus fanden sich in einem Nebenraum acht Gäste, die dort bewirtet wurden und Speisen und Getränke verzehrten. Nach Aufnahme der Personalien wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zudem stellten OSD-Mitarbeiter in Bilk einen Verstoß gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen fest. Darüber hinaus ahndeten Mitarbeiter des OSD 30 Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet.

OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 22. Januar, bis Sonntag, 24. Januar, 213 Einsätze, von denen 101 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 19.216, von denen 9.450 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 175 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.457.

Für Fragen zum Thema "Coronavirus" hat die Landeshauptstadt ein Informationsportal eingerichtet unter der Adresse: www.duesseldorf.de/corona

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