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Erklärung des Oberbürgermeisters zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum "Licht aus"-Appell


Erstellt:
Redaktion: Meissner, Valentina

Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum "Licht aus"-Appell erklärt Oberbürgermeister Thomas Geisel:

"Ich akzeptiere die Entscheidung des Gerichts. Dass ich persönlich zu einer anderen rechtlichen Beurteilung gekommen wäre, sieht man daran, dass ich so gehandelt habe, wie ich gehandelt habe. Es bleibt die Frage, wie wehrhaft eine Demokratie sein kann, wenn sie neutral bleiben muss gegenüber Bestrebungen, die die Grundwerte dieser demokratischen Ordnung wie Humanität, Respekt und Vielfalt in Frage stellen."

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