Der Haushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2016 ist durch Regierungspräsidentin Anne Lütkes bestätigt worden. Nach der entsprechenden Bekanntmachung kann der Haushalt damit vollzogen werden.

Die Regierungspräsidentin sieht Düsseldorf trotz eines durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichenen Defizits von 29,8 Millionen Euro grundsätzlich weiterhin auf einem guten Weg. Damit dies so bleibt, müsse der Verbrauch der Ausgleichsrücklage jedoch nachhaltig gestoppt werden. Dies soll laut der mittelfristigen Finanzplanung nunmehr ab dem Jahr 2019 gelingen. Hierfür sei jedoch eine umfassende aufgabenkritische Auseinandersetzung mit den Personalaufwendungen notwendig. Die Planungen des Vorjahres, einen letztmaligen Verlust in 2016 zu erzielen, um beginnend ab 2017 die Ausgleichsrücklage wieder auffüllen zu können, konnten nicht realisiert werden. Ursächlich hierfür sind vor allem höhere Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden, heißt es in dem Bericht der Bezirksregierung.

Der Düsseldorfer Haushalt war für 2016 zum 17. Mal in Folge ausgeglichen. "Die schwierigen Bedingungen des Vorjahres mit den Aufwendungen für Flüchtlinge prägten auch den Haushalt 2016. Vor diesem Hintergrund dieser mannigfaltigen Aufgaben ist es eine große Leistung, dass wir erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. Gleichwohl werden wir intensiv daran weiterarbeiten, die in den Vorjahren verloren gegangene Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben wiederherzustellen und die Rücklagen-Situation zu verbessern", sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel.