Das Eisenbahn-Bundesamt führt im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 Düsseldorf-Kalkum - Düsseldorf-Angermund einen Erörterungstermin durch. Der Erörterungstermin findet am Mittwoch, 14., und Donnerstag, 15. September, je ab 9 Uhr im Festsaal des Steinhofs Duisburg, Düsseldorfer Landstraße 347, 47259 Duisburg statt.

Die Bekanntmachung für die Einwender erfolgt über öffentliche Bekanntmachungen des Erörterungstermins. Grundlage hierfür ist § 73 Abs. 6 Satz 4 VwVfG. Demnach kann die Benachrichtigung der Privaten durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen wären. Da rund 2.500 Einwendungen zu dem Verfahren eingegangen sind, wurde von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Zum Erörterungstermin werden alle Träger öffentlicher Belange sowie Privatleute von der Anhörungsbehörde zugelassen, die nach Auslegung der Planfeststellungsunterlagen eine Einwendung abgegeben hatten. Zugelassen werden auch Personen, die mit einer Vollmacht der Einwender ausgewiesen sind, als deren Vertretung.

Der Termin wird als nicht öffentliche Veranstaltung durchgeführt und es finden Einlasskontrollen für die Teilnahmeberechtigung statt. Im Erörterungstermin sollen die eingereichten Informationen ausgetauscht und so weit wie möglich gemeinsame Lösungen für entgegenstehende Interessen erarbeitet werden. Zudem ist Ziel und Zweck eines Anhörungsverfahrens, alle für und gegen das Vorhaben sprechenden Gründe zusammenzutragen und so einen umfassenden Überblick über widerstreitende Interessen zu erhalten. Diese bilden die Entscheidungsgrundlage für den Planfeststellungsbeschluss.

Link zum Planfeststellungsverfahren Rhein-Ruhr-Express Düsseldorf-Kalkum - Düsseldorf-Angermund_PFA 3.1 sowie zum Erörterungstermin samt Tagesordnung:
https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Anhoerungsverfahren/DE/Nordrhein_W/2021/Anhoerung_RRX_Duesseldorf_Kalkum_Angermund_PFA_3_1.html.