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Sonntagsöffnungen: Oberbürgermeister Geisel ruft ver.di zur Mäßigung auf
OB Geisel nimmt Stellung zu den Klagen der Gewerkschaft gegen verkaufsoffene Sonntage in Düsseldorf
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Anlässlich der Weihnachtsmärkte sind – wie in den Vorjahren – in mehreren Stadtteilen verkaufsoffene Sonntage beantragt und auch genehmigt worden. Hiergegen hat die Gewerkschaft ver.di in jedem einzelnen Fall beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag gestellt mit dem Ziel, die Sonntagsöffnungen zu untersagen. Betroffen sind die Weihnachtsmärkte in den Stadtteilen Pempelfort/Derendorf, Benrath, Kaiserswerth, Oberkassel, Bilk und Unterbilk, sowie Eller. In Eller hatte die dortige Werbegemeinschaft ihren Antrag wegen der Klage bereits zurückgezogen.
Aus Sicht von Oberbürgermeister Thomas Geisel schießt die Gewerkschaft ver.di damit deutlich über das von ihr gesteckte Ziel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen, hinaus und schadet vor allen Dingen dem Einzelhandel in den Stadtteilen. "Ich bin selber kein Freund von exzessiven Sonntagsöffnungen", erklärt der Oberbürgermeister. "Die bisherige, durchaus restriktive Düsseldorfer Regelung, insgesamt nur zwölf Sonntagsöffnungen pro Jahr zu erlauben, davon vier stadtweit, hat sich bewährt und sollte weiter unsere Richtschnur sein."
Seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Sonntagsöffnungen sieht sich die Gewerkschaft allerdings in ihrer grundsätzlichen Ablehnung gestärkt und klagt öfter gegen genehmigte Sonntagsöffnungen. Auch in Düsseldorf hat sie in diesem Jahr schon mehrfach geklagt, zum Teil mit Erfolg. So wurde zum Beispiel die Genehmigung der Sonntagsöffnung anlässlich der Messen Beauty und Top Hair am 2. April 2017 per Verwaltungsgerichtsbeschluss aufgehoben. Auch einzelne Stadtteile waren schon betroffen. In Benrath wurde auf Betreiben der Gewerkschaft die genehmigte Sonntagsöffnung aus Anlass des Maimarktes untersagt und in Bilk die Sonntagsöffnung anlässlich eines Stadtteilfestes.
Besonders die Klagen gegen die Sonntagsöffnungen in den Stadtteilen sind aus Sicht des Oberbürgermeisters unverständlich und eher kontraproduktiv. Der Einzelhandel sieht sich in den Stadtteilen unter erheblichen Konkurrenzdruck. Dieser entsteht zum einen durch die großen Zentren in Düsseldorf und den umliegenden Städten zum anderen durch den wachsenden Online-Handel.
"Wir müssen alles tun, um den Einzelhandel in den Stadtteilen zu stärken, wenn wir nicht wollen dass die Stadtteile veröden. Die Sonntagsöffnungen sind hierbei eine wichtige Maßnahme. Der Einzelhandel profitiert von den zusätzlichen Besucherinnen und Besuchern der Weihnachtsmärkte. Ich habe kein Verständnis dafür, dass ver.di diese Sonntagsöffnungen verhindern will. Damit wird der Einzelhandel vor Ort weiter geschwächt und die Arbeitsplätze dort mittelfristig gefährdet. Das kann doch nicht das Interesse der Gewerkschaft sein. Ich appelliere deshalb ausdrücklich an ver.di wieder zu einer Linie der Vernunft zurückzukehren."