15 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Düsseldorf

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat am Dienstag, 19. Dezember, im Bundesverkehrsministerium in Berlin einer Förderbescheid über rund 7,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhalten. Durch Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen über sechs Millionen Euro und einen Eigenteil von 1,5 Millonen Euro stehen nun  insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung, um nicht oder schlecht an das Internet angebundene Gebiete in der Landeshauptstadt Düsseldorf besser zu versorgen. Im Kreise vieler anderer kommunaler Förderempfänger und im Beisein der Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek und Andreas Rimkus, nahm Digitalisierungsbeauftragter Peter Adelskamp für die Landeshauptstadt Düsseldorf den Bescheid in Berlin von Bundesminister Christian Schmidt entgegen.

Oberbürgermeister Thomas Geisel freut sich über die Förderzusage von Bund und Land: "Der Glasfaserausbau ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Düsseldorf, wo heute bereits viele Unternehmen durch digitale Prozesse und Geschäftsmodelle auf schnelle Datenleitungen angewiesen sind. Aber auch viele Bürgerinnen und Bürger warten in einigen Stadtteilen noch auf zeitgemäße Internetanschlüsse. Nicht zuletzt die Schulen benötigen eine vernünftige Ausstattung, um sinnvoll arbeiten zu können. Durch die Investitionen von Bund, Land und der Stadt Düsseldorf werden wir nun viele Lücken schließen können."

Düsseldorf verfügt bereits über eine breit ausgebaute Internet-Infrastruktur, die jedoch nicht für die immer schneller steigenden Bandbreitenbedarfe vorbereitet ist. Viele Unternehmen und auch größere Schulstandorte benötigen bereits jetzt für Datenübertragungen Geschwindigkeiten, die nur über die zukunftssichere Glasfasertechnik erzielt werden können. Solche Leitungen werden bislang aber nur in einem sehr begrenzten Umfang im Düsseldorfer Stadtgebiet von den Telekommunikationsfirmen angeboten.

Auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Geisel wurden in diesem Jahr mit Anbietern wie der Vodafone GmbH, Deutsche Glasfaser Business GmbH und Telekom Deutschland GmbH Kooperationsvereinbarungen geschlossen, die eine Glasfaseranbindung der Gewerbegebiete zum Ziel hatte. Die Vermarktung hat dazu in den Ausbaugebieten im Oktober und November begonnen, und die ersten Anschlüsse konnten schon gelegt werden.

Trotz der Ausbauabsichten der Telekommunikationsfirmen bleiben aber sogenannte "weiße Flecken" auf der Breitbandkarte der Landeshauptstadt Düsseldorf. Um diese zu entfernen, wurden Förderprogramme auf Ebene von Bund und Land aufgelegt. Auf Beschluss des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 10. Oktober 2017 wurde gegenüber dem Bund unter Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen ein entsprechender Förderantrag mit einem Volumen von rund 15 Milllinen Euro gestellt. Davon tragen der Bund 50 Prozent und das Land Nordrhein-Westfalen 40 Prozent. Die Stadt Düsseldorf trägt einen Eigenanteil von 10 Prozent.

Ein flächendeckender Ausbau wird über die Fördermittel nicht möglich sein, da die Förderrichtlinien nur Gebiete abdecken, in denen Bandbreiten von weniger als 30 Mbit/s vorhanden sind und die nicht in den nächsten drei Jahren marktgetrieben ausgebaut werden.

In den nächsten Wochen beginnt die Vorbereitung einer Ausschreibung für den Ausbau und Betrieb der erforderlichen Infrastruktur. Aufgrund der bundesweit stark steigenden Ausbautätigkeiten wird es zu erheblichen Engpässen bei ausführenden Tiefbaufirmen kommen, wodurch voraussichtlich ein Baubeginn erst in der zweiten Jahreshälfte 2018 erfolgen wird. Auch sind noch eine Reihe von Rahmenbedingungen mit dem Fördergeber zu klären.

Davon unberührt wird der Glasfaserausbau weitergehen, der auf Grundlage der Kooperationsvereinbarungen bereits im November in den ersten Gewerbegebieten gestartet ist.