und wissenschaftliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (4) Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigene wirtschaftliche Zwecke [...] "Stiftung Metzeler - Kakiemon". In den Bereichen von Kunst und Kultur soll die Stiftung die wissenschaftliche Bearbeitung und Darstellung von Porzellan- und Porzellanmalerei fördern. Für die treuhänderische [...] Stiftung wird insbesondere verwirklicht durch die Förderung kultureller, künstlerischer und wissenschaftlicher Zwecke im In- und Ausland, insbesondere in den Bereichen von Porzellan und Porzellanmalerei
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| 04.09.2025 11:09
der Abgabenordnung. 2. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch [...] er Straße 47 in Mettmann nach Abzug der bis zum Verkauf entstandenen Kosten auf Seiten der Erbengemeinschaft und der Stadt Düsseldorf ergibt. 2. Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand dauernd und [...] Ersatz der ihnen entstehenden Aufwendungen im angemessenen Rahmen. 3. Die Mitglieder des Kuratoriums haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. § 7 Kuratorium 1. Das Kuratorium besteht aus fünf Mitgliedern
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e - der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs. 1 AO - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern [...] Personengruppen nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. (2) Ein Teil der Räume wird dauerhaft an Gruppen, Vereine, Institutionen, Initiativen u. ä. vermietet. Hierbei gilt der Grundsatz, dass [...] einmaliger wöchentli- cher Nutzung des Raums 102 monatlich 40,00 Euro. (4) Bei Mietverträgen, die die dauerhafte und alleinige Nutzung der Räume regeln, bemisst sich der Mietzins nicht nach Abs. 1 und 2, sondern
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- der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. , - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs.1 AO, - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern [...] Personengruppen nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. (2) Ein Teil der Räume wird dauerhaft an Gruppen, Vereine, Institutionen, Initiativen u. ä. vermietet. Hierbei gilt der Grundsatz, dass [...] wöchentlicher Nutzung des dafür vorgesehenen Raums monatlich 40,00 Euro. (4) Bei Mietverträgen, die die dauerhafte und alleinige Nutzung der Räume regeln, bemisst sich der Mietzins nicht nach Abs. 1 und 2, sondern
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- der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. , - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs. 1 AO , - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern
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- der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. , - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs. 1 AO , - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern
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der Abgabenordnung. (2) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden [...] Auflösung der Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauerhaft und nachhaltig zu erfüllen. § 8 Vermögensanfall Im Falle der Auflösung der Stiftung fällt das Vermögen
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der Landesregierung NRW benannte Vertreter im Falle des Beitritts des Landschaftsverbandes Rheinland ein von der Landschaftsversammlung bzw. ihrem Rechtsnachfolger entsandter Vertreter darüber hinaus kann [...] kann das Kuratorium bis zu sechs Persönlichkeiten aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Zustifter für die Dauer von jeweils fünf Jahren in das Kuratorium berufen. mit beratender Stimme ein Vertreter [...] Aufstellung des jährlichen Wirtschafts- und Personalplanes der Stiftung die Erstellung des jährlichen Arbeitsprogrammes sowie dessen Durchführung im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Stiftung die Aufstellung
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die auf die mangelhafte bauliche Beschaffenheit der Mietobjekte selbst zurückzuführen sind, finden die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen Anwendung. § 13 Die gastronomische Bewirtschaftung wird grundsätzlich [...] Aufführung urheberrechtlich geschützter Werke die erforderlichen Genehmigungen der Urheber bzw. der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte GEMA einzuholen. Sie/er [...] Schadenersatzansprüche der Mieterin/des Mieters sind ausgeschlossen. § 8 Die Mieterin/der Mieter haftet - auch ohne eigenes Verschulden - für alle Verluste, Nachteile und Schäden, die der Vermieterin durch
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Hausrecht üben die vom Oberstadtdirektor beauftragten Dienstkräfte der Stadt aus. § 6 Haftung Die Benutzer haften für alle Personen- und Sachschäden, die von ihnen und den ihrer Aufsicht unterstehenden [...] (3) Außerdem stehen im Hauptgebäude zur Durchführung der jährlichen Schulentlassungsfeier der Heimatgemeinschaft "Groß Benrath e. V. " der Kuppelsaal, dem Schützenverein für das Schützenfest das Vestibül [...] des Benrather Schützenfestes, der Benrather Schloßstaffel, für die Schloßparkkonzerte der Heimatgemeinschaft "Groß Benrath e. V. ", für die Prozession zur "Schwarzen Mutter Gottes", für die Fronleich
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