Rechtsvorschriften über Geheimhaltung verletzt würden oder der Erhaltungszustand des Archivguts gefährdet würde oder die Ermittlung und Vorlage des Archivguts einen nicht vertretbaren Verwaltungsaufwand
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| 04.09.2025 11:09
mitzuzählen. Sofern kein Kuratoriumsmitglied widerspricht, kann ein Beschluss auch im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden. (3) Das Kuratorium gibt sich eine Geschäftsordnung, in der insbesondere die Art
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Verleihung des Kunstpreises erfolgt im Rahmen der Quadriennale, beginnend mit dem Jahre 2014. § 4 Verfahren Die Entscheidung über die Verleihung des Kunstpreises erfolgt durch ein vom Rat der Landeshauptstadt
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| 04.09.2025 11:09
im schriftlichen, fernmündlichen oder elektronischen Umlaufverfahren, an dem alle Beiratsmitglieder zu beteiligen sind, gefasst werden; das Verfahren wird durch die / den Vorsitzende/n eingeleitet und [...] genannten Vermögens, angegriffen werden. Dadurch darf jedoch der Fortbestand der Stiftung nicht gefährdet werden. In den Folgejahren ist der so eingesetzte Betrag wieder dem Stiftungsvermögen zuzuführen [...] tatsächlich entstandenen Auslagen. (5) Die Mitglieder des Beirates haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. § 7 Rechte und Pflichten des Beirates (1) Der Beirat beschließt über die Verwendung der Sti
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50.000,- € verbunden. § 3 Turnus Die Verleihung des Heine-Preises erfolgt alle zwei Jahre. § 4 Verfahren Die Entscheidung über die Verleihung des Heine-Preises erfolgt durch ein vom Rat der Landeshauptstadt
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Wahl nur bis zum Ende der laufenden Wahlzeit gilt. § 5 Verfahren Das Preisgericht trifft seine Entscheidung unabhängig und endgültig. Das Verfahren ist nicht öffentlich, der Rechtsweg ausgeschlossen. Das
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Vermeidung von Lärm sind zu beachten. (4) Das Schulgelände darf grundsätzlich nicht mit Kraftfahrzeugen befahren werden; Fahrzeuge dürfen nur auf hierzu vorgesehenen Plätzen abgestellt werden. (5) Rauchen ist im [...] werden. Eingebrachte Gegenstände sind so unterzubringen, dass sie den Schulbetrieb nicht stören oder gefährden. Für den verkehrssicheren Zustand der Gegenstände ist allein die Mieterin/der Mieter verantwortlich
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Jahr 2002 wird ein Stundensatz von 142,- DM (73,- Euro) einschließlich Fahrtkosten zugrunde gelegt. Die Zeit für An- und Abfahrt wird ebenfalls zu diesem Stundensatz in Rechnung gestellt. Der Stundensatz [...] ( (8304,- Euro). In diesem Betrag sind die Personal- und Fachkosten sowie die Kosten für An- und Abfahrt enthalten. Die Erstattung des Pauschalbetrages erfolgt in zwei Teilbeträgen von je 8120,- DM (4152
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. Für das Jahr 2006 wird ein Stundensatz von 80,00 Euro einschließlich Fahrtkosten zugrunde gelegt. Die Zeit für An- und Abfahrt wird ebenfalls zu diesem Stundensatz in Rechnung gestellt. Der Stundensatz
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Entgelten werden eventuell entstehende Kosten für Fahrt, Unterkunft und Verpflegung berechnet. 3. Exkursionen, Besichtigungen, Führungen, Studienfahrten, Wanderungen etc. max. 20,00 EUR je nach Anzahl der [...] der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Hinzu kommen jeweils Fahrt-, Unterkunfts-, Verpflegungs- und Nebenkosten. Die Volkshochschule tritt bei Studienreisen nur als Vermittler auf. max. 20,00 (2) Veranstaltungen [...] Internet verpflichtet sie bzw. er sich, das mit Veranstaltungsbeginn fällige Entgelt durch Bankeinzugsverfahren zu entrichten. Bei der persönlichen Anmeldung werden die Entgelte sofort fällig. Schriftliche
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