Eisgang ist auf Freihaltung der Zugangs- und Durchfahrtswege besonders streng zu achten. § 6 Haftung Der Benutzer haftet der Stadt für alle von ihm angerichteten Schäden an städtischem Eigentum. Er ist darüber
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berechnet werden, und die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der Tätigkeit für die/den Kostenschuldner/in sowie auf Antrag deren/dessen wirtschaftliche Verhältnisse. Die Höhe der Gebühr [...] Regelgebühr um bis zu 50% unter-oder überschritten werden. Unter Einbeziehung der Bedeutung, des wirtschaftlichen Wertes und des sonstigen Nutzens für den/die Kostenschuldner/in ist in begründeten Einzelfällen
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innen/Übungsleitern erfolgen. Hierüber ist ein Eintrag im "Hallenbuch" vorzunehmen. Die Benutzer haften für alle von ihnen verursachten Schäden. 6. Die vorhandenen Geräte dürfen nicht aus der Halle entnommen [...] Genehmigung für die weitere Benutzung entzogen werden. 11. Dem Benutzer wird der Abschluss einer Haftpflichtversicherung empfohlen. 12. Der Vermieter behält sich eine jederzeitige Änderung oder Ergänzung der v
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und / oder aufwändiger Begründung 313,00 9 Gutachten mit körperlicher Untersuchung und / oder wissenschaftlicher Begründung 445,00 10 Ausfertigung und Aushändigung von Aufzeichnungen über Röntgenuntersuchungen
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Grundstück Kölner Str. 140 (einschließlich), der Readinger Straße, dem Betriebshof der Rheinischen Bahngesellschaft AG (einschließlich), dem Flurstück Gemarkung Oberbilk Flur 9 Nr. 272 (einschließlich), den
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und wissenschaftliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (4) Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigene wirtschaftliche Zwecke [...] "Stiftung Metzeler - Kakiemon". In den Bereichen von Kunst und Kultur soll die Stiftung die wissenschaftliche Bearbeitung und Darstellung von Porzellan- und Porzellanmalerei fördern. Für die treuhänderische [...] Stiftung wird insbesondere verwirklicht durch die Förderung kultureller, künstlerischer und wissenschaftlicher Zwecke im In- und Ausland, insbesondere in den Bereichen von Porzellan und Porzellanmalerei
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der Abgabenordnung. 2. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch [...] er Straße 47 in Mettmann nach Abzug der bis zum Verkauf entstandenen Kosten auf Seiten der Erbengemeinschaft und der Stadt Düsseldorf ergibt. 2. Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand dauernd und [...] Ersatz der ihnen entstehenden Aufwendungen im angemessenen Rahmen. 3. Die Mitglieder des Kuratoriums haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. § 7 Kuratorium 1. Das Kuratorium besteht aus fünf Mitgliedern
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e - der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs. 1 AO - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern [...] Personengruppen nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. (2) Ein Teil der Räume wird dauerhaft an Gruppen, Vereine, Institutionen, Initiativen u. ä. vermietet. Hierbei gilt der Grundsatz, dass [...] einmaliger wöchentli- cher Nutzung des Raums 102 monatlich 40,00 Euro. (4) Bei Mietverträgen, die die dauerhafte und alleinige Nutzung der Räume regeln, bemisst sich der Mietzins nicht nach Abs. 1 und 2, sondern
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- der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. , - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs.1 AO, - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern [...] Personengruppen nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. (2) Ein Teil der Räume wird dauerhaft an Gruppen, Vereine, Institutionen, Initiativen u. ä. vermietet. Hierbei gilt der Grundsatz, dass [...] wöchentlicher Nutzung des dafür vorgesehenen Raums monatlich 40,00 Euro. (4) Bei Mietverträgen, die die dauerhafte und alleinige Nutzung der Räume regeln, bemisst sich der Mietzins nicht nach Abs. 1 und 2, sondern
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- der Sportverbände, Sportvereine, Betriebssportgemeinschaften u. ä. , - der Kirchen oder religiösen Vereinigungen im Sinne des § 54 Abs. 1 AO , - der Gewerkschaften, Berufsorganisationen, Handwerkskammern
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