Bekanntmachungen 2025

Bekanntmachungen 2025

Dezember

Dezember

40. Satzung

zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 27. Dezember 2025

36. Satzung

zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)

veröffentlicht am 27. Dezember 2025

1. Satzung

zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sonernutzungssatzung) vom 16. Dezember 2021

veröffentlicht am 23. Dezember 2025

Bekanntmachungsanordnung

Satzung zur Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf
vom 24. November 2003

veröffentlicht am 19. Dezember 2025

Ordnungsbehördliche Verordnung

zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Lörick
der Stadtwerke Düsseldorf AG

veröffentlicht am 27. Dezember 2025

Bekanntmachung

Wahlergebnis Jugendratswahl 2025

veröffentlicht am 12. Dezember 2025

Bestellung zum Amtsleiter

Bestellung von Herrn Norbert Jelonnek-Krah zum Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen

veröffentlicht am 13. Dezember 2025

Bekanntmachung

Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
für das Haushaltsjahr 2026

veröffentlicht am 12. Dezember 2025

2. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat
am Donnerstag, 11.12.2025 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 10. Dezember 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat am Donnerstag, 11.12.2025 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 08. Dezember 2025

Einladung zur 2. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 18. Wahlperiode
am Donnerstag, 11.12.2025 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

veröffentlicht am 03. Dezember 2025

Allgemeinverfügung

Abgabe- und Verkaufsverbot von Glasbehältnissen

veröffentlicht am 02. Dezember 2025

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen

Gebiet Schwannstraße (nördlich) und Kennedydamm (westlich) - maßgebend ist die Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches gemäß § 9 Absatz 7 BauGB im Plan Nr. 01/031 – Schwannstraße 12

veröffentlicht am 06. Dezember 2025

November

November

Bekanntmachung des Wahlleiters

Nachberufung von Frau Dagmar Brinkmann in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 10

veröffentlicht am 15. November 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Nachberufung von Herrn Detlef Richter in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 6

veröffentlicht am 15. November 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Nachberufung von Frau Andrea Hankeln in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 5

veröffentlicht am 15. November 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Nachberufung von Frau Louisa Warden in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 4

veröffentlicht am 15. November 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Nachberufung von Herrn Alexander Fils in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2

veröffentlicht am 15. November 2025

Allgemeinverfügung

Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen in der Düsseldorfer Altstadt an Karneval 2026

veröffentlicht am 15. November 2025

Allgemeinverfügung

Mitführ- und Abbrennverbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2 in der Düsseldorfer Altstadt
an Silvester 2025/2026

veröffentlicht am 15. November 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat am Donnerstag, 06.11.2025 um 11:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 03. November 2025

Bekanntmachungsanordnung

16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 08. November 2025

Oktober

Oktober

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) gibt der Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ortsüblich bekannt:
Der Beschluss vom 22.10.2025 zu Ord.-Nr. 35/110 betreffend das Grundstück Aderkirchweg

veröffentlicht am 31. Oktober 2025

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) gibt der Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ortsüblich bekannt:
Der Beschluss vom 02.04.2025 zu Ord.-Nr. 46, 48/110 betreffend die Grundstücke Hinter der Böck

veröffentlicht am 31. Oktober 2025

Einladung zur 1. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 18. Wahlperiode
am Donnerstag, 06.11.2025 um 11:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

veröffentlicht am 29. Oktober 2025

Gewässerschau an der Anger

Aufgrund gesetzlicher Vorschriften führt das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz am 17.11.2025 und
am 20.11.2025 eine Gewässerschau an der Anger durch.

veröffentlicht am 31. Oktober 2025

Bekanntmachungsanordnung

Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und
Bürgerentscheiden vom 27. Oktober 2025

veröffentlicht am 27. Oktober 2025

Öffentliche Bekanntgabe der Umbenennung des Jürgensplatzes

Der Jürgensplatz wird mit Wirkung zum 26.10.2025 umbenannt.

veröffentlicht am 25. Oktober 2025

Einleitung und Öffentlichkeitsbeteiligung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/032 –Kennedydamm 55/Roßstraße

veröffentlicht am 25. Oktober 2025

Elternbeitragssatzung August 2025

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen,
in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich

veröffentlicht am 17. Oktober 2025
ergänzt um die Bekanntmachungsanordnung des OB am 20. November 2025

67. Satzung

zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 16. Oktober 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Bekanntmachung
des Ergebnisses der Stichwahl der Oberbürgermeisterin /
des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Düsseldorf
am 28. September 2025

veröffentlicht am 11. Oktober 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat am Donnerstag, 09.10.2025 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 08. Oktober 2025

Einladung zur 39. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode
am Donnerstag, 09.10.2025 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

veröffentlicht am 01. Oktober 2025

Widerspruchsmöglichkeiten gegen die Weitergabe von Meldedaten

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes

veröffentlicht am 04. Oktober 2025

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Änderungsbeschluss vom 22.09.2025 zu Ord.-Nr. 65/110 betreffend die Grundstücke Fährstraße 238
und Fährstraße Gemarkung Hamm Flur 10 Flurstücke 540 und 541

veröffentlicht am 04. Oktober 2025

September

September

Bekanntmachung

Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.09.2025,

veröffentlicht am 27. September 2025

Bekanntmachung

Bekanntmachung des Ergebnisses der Bezirksvertretungswahlen der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.09.2025,

veröffentlicht am 27. September 2025

Bekanntmachung

Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14. September 2025,

veröffentlicht am 27. September 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14. September 2025,

veröffentlicht am 20. September 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Sitzung des Kommunalwahlausschusses für die Stichwahl der Oberbürgermeisterin / Des Oberbürgermeisters in der Stadt Düsseldorf am 28. September 2025,

veröffentlicht am 20. September 2025

Wahlbekanntmachung

Am 28. September 2025 findet die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Düsseldorf statt.

veröffentlicht am 20. September 2025

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 03/007 – Westlich Hinter der Böck

veröffentlicht am 13. September 2025

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Nachstehender Plan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf am 10.7.2025 beschlossen worden:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 182 – westlich Hinter der Böck

veröffentlicht am 13. September 2025

Wahlbekanntmachung

Am 14. September 2025 finden die allgemeinen Kommunalwahlen statt.

veröffentlicht am 06. September 2025

Wahlbekanntmachung

zur Wahl des Integrationsrates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14. September 2025

veröffentlicht am 06. September 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Sitzung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunalwahl in der Stadt Düsseldorf am 14. September 2025

veröffentlicht am 06. September 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

Sitzung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunalwahl und die Integrationsratswahl in der Stadt Düsseldorf
am 14. September 2025

veröffentlicht am 06. September 2025

Bekanntmachung

Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

veröffentlicht am 06. September 2025

August

August

Änderung der Aufstellung, Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/031 – Nördlich Stromstraße

veröffentlicht am 30. August 2025

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 158 - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße

veröffentlicht am 30. August 2025

Vollzug der ASP-Jagdverordnung

zur Erlegung von Schwarzwild unter Verwendung von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen

veröffentlicht am 30. August 2025

Bekanntmachung

der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

veröffentlicht am 30. August 2025

Bekanntmachung

über die Erklärungen und Mitteilungen aller in den letzten zwölf Monaten erhaltenen Zuwendungen von Wählergruppen
nach dem Wählergruppentransparenzgesetz sowie von Einzelbewerber*innen

veröffentlicht am 29. August 2025

Wahl des Jugendrates

Bekanntmachung des Wahltages und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl des Jugendrates am 05. Dezember 2025

veröffentlicht am 22. August 2025

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) gibt der Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ortsüblich bekannt:

veröffentlicht am 16. August 2025

Bekanntmachung

über das Recht zur Einsicht in die Wählerverzeichnisse und die Erteilung von Wahlscheinen für die
Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl am 14. September 2025

veröffentlicht am 16. August 2025

Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Verbot des Badens im Rhein,

veröffentlicht am 13. August 2025

Bekanntmachung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2021

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 28.05.2025 den Gesamtabschluss zum 31.12.2021
gemäß § 116 Absatz 9 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bestätigt.

veröffentlicht am 09. August 2025

Satzung

zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15. Dezember 2005

veröffentlicht am 02. August 2025

Öffentliche Bekanntmachung

Städtebauförderung Garath 2.0, Verfügungsfonds

veröffentlicht am 02. August 2025

Öffentliche Bekanntmachung

Städtebauförderung Garath 2.0, Hof- und Fassadenprogramm

veröffentlicht am 02. August 2025

Öffentliche Bekanntmachung

Städtebauförderung Rath/Mörsenbroich, Verfügungsfonds

veröffentlicht am 02. August 2025

Öffentliche Bekanntmachung

Städtebauförderung Rath/Mörsenbroich, Hof- und Fassadenprogramm

veröffentlicht am 02. August 2025

Bekanntmachungsanordnung

über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Glasmacherviertel“

veröffentlicht am 02. August 2025

Öffentliche Bekanntmachung

Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 14.09.2025

veröffentlicht am 02. August 2025

Hinweis: Gemäß Paragraf 83 KWahlO müssen diese personenbezogenen Daten sechs Monate nach Bekanntgabe des Ergebnisses (27.09.2025) gelöscht werden.

Öffentliche Bekanntmachung

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin
und der Vertretung der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie der Bezirksvertretungen Stadtbezirk 1, Stadtbezirk 2,
Stadtbezirk 3, Stadtbezirk 4, Stadtbezirk 5, Stadtbezirk 6, Stadtbezirk 7, Stadtbezirk 8, Stadtbezirk 9 und Stadtbezirk 10
in der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.09.2025

veröffentlicht am 02. August 2025

Hinweis: Gemäß Paragraf 83 KWahlO müssen diese personenbezogenen Daten sechs Monate nach Bekanntgabe des Ergebnisses (27.09.2025) gelöscht werden.

Juli

Juli

Aufstellung, Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/018 – Werdener Straße / Erkrather Straße

veröffentlicht am 26. Juli 2025

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) gibt der Umlegungsausschuss
der Landeshauptstadt Düsseldorf ortsüblich bekannt:

Der Beschluss vom 01.07.2025 zu der Ord.- Nr. 5/113 -
betreffend das Grundstück

veröffentlicht am 26. Juli 2025

Ordnungsbehördliche Verordnung

über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Innenstadt
(gesamte Stadtteile Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt) - Ausnahmen vom Ladenschluss im Jahre 2025

veröffentlicht am 12. Juli 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

über die Nachfolgeregelung im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 12. Juli 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters Sitzung des Kommunalwahlausschusses

für die Kommunalwahl und die Integrationsratswahl
in der Stadt Düsseldorf am 14. September 2025
Am Freitag, den 18. Juli 2025, 9.00 Uhr findet im Rathaus, großer Sitzungssaal,
Marktplatz 1, eine Sitzung des Kommunalwahlausschusses statt.

veröffentlicht am 12. Juli 2025

2. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 10.07.2025 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 9. Juli 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 10.07.2025 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

, veröffentlicht am 3. Juli 2025

Aufstellung und Veröffentlichung/Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2025 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf) gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll: Flächennutzungsplanänderung Nr. 209 (Entwurf) – Südöstlich Werdener Straße - Gebiet etwa südöstlich der Werdener Straße (Bundesstraße 8), südlich der Erkrather Straße, nördlich der Kiefernstraße sowie nordwestlich der Wohnbebauung an der Kiefernstraße und nördlich der Fichtenstraße

, veröffentlicht am 05. Juli 2025

Aufstellung und Veröffentlichung/Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, wird bekannt gemacht, dass der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung in seiner Sitzung am 25. Juni 2025 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB beschlossen hat, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll: Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 02/014 – Zwischen Hellweg und Benzstraße - Gebiet etwa zwischen Daimlerstraße, Benzstraße, Dieselstraße und Hellweg

, veröffentlicht am 05. Juli 2025

Öffentliche Bekanntmachung ungepflegter Grabstätten bei denen Nutzungsberechtigte nicht zu ermitteln sind.

Nach § 31 Absatz 5 der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf (Friedhofssatzung) sind die Nutzungsberechtigten für die Herrichtung und Pflege ihrer Grabstätten verantwortlich. Gemäß § 34 Absatz 2 der Friedhofssatzung sind nicht zu ermittelnde Nutzungsberechtigte oder Inhaber/innen der Grabnummernkarten durch eine öffentliche Bekanntmachung und durch ein für sechs Monate auf dem Grab aufgestelltes Hinweisschild auf ihre Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege ihrer Grabstätte hinzuweisen

, veröffentlicht am 05. Juli 2025

Einladung zur 38. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 10.07.2025
um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

,veröffentlicht am 02. Juli 2025

Juni

Juni

Öffentliche Bekanntgabe der Umbenennung der Franz-Jürgens-Straße

Die Franz-Jürgens-Straße wird mit Wirkung zum 29.06.2025 umbenannt. Dies hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner Sitzung am 21.03.2024 beschlossen. Gemäß Beschluss KUA/043/2024/2 wird die Franz-Jürgens-Straße (01668), Gemarkung: Golzheim, Flur: 5, Flurstück: 409, in Else-Gores-Straße (01945) umbenannt.

, veröffentlicht am 28. Juni 2025

Vorhabenbezogener Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Nachstehender vorhabenbezogener Bebauungsplan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, am 28. Mai 2025 als Satzung beschlossen worden:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/017 – Kennedydamm 55 - Gebiet nordöstlich des Kennedydamms (Stadtbezirk 1)

, veröffentlicht am 21. Juni 2025

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 5 Bauleitpläne (Bebauungsplan 05/015 und Flächennutzungsplanänderung 073) aufzustellen
Das Gebiet liegt zwischen der Stadtbahntrasse im Westen, der Kalkumer Schloßallee im Süden und der Straße „Am Mühlenacker“ im Osten und Norden und der südlichen Grundstückgrenzen der südlichen Bebauung entlang der Straße Am Mühlenacker. (Stadtbezirk 5)

, veröffentlicht am 21. Juni 2025

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 12. Februar 2025 der nachstehenden Änderung des Flächennutzungsplanes (Entwurf) und seiner Begründung für die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung zugestimmt:

Flächennutzungsplanänderung Nr. 205 (Entwurf) – Dreiecksparkplatz Kaiserswerth - Gebiet zwischen der Niederrheinstraße und der Bahntrasse der Rheinbahn AG

, veröffentlicht am 21. Juni 2025

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Nachstehender Bebauungsplan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, am 28. Mai 2025 als Satzung beschlossen worden:

Bebauungsplan Nr. 05/016 – Veranstaltungsgelände/Messeparkplatz -
Gebiet Parkplatz P1 im Messebereich der Messe Düsseldorf, etwa zwischen der A44, der Straße „Am Staad“ und dem Lotzweg (Stadtbezirk 5)

,veröffentlicht am 21. Juni 2025

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet südlich der Bebauung an der Blanckertzstraße, östlich der Bebauung Am Geisterberg und nördlich und westlich der Blanckertzstraße Bauleitpläne (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplan) aufzustellen.

veröffentlicht am 7. Juni 2025

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet südlich der Bergischen Landstraße, östlich Am Bongard, westlich der Bebauung Am Moschenhof und nördlich des "Gut Hansenhof" einen Bebauungsplan aufzustellen,

veröffentlicht am 7. Juni 2025

Mai

Mai

2. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Mittwoch, 28.05.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf,

veröffentlicht am 27. Mai 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Mittwoch, 28.05.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf,

veröffentlicht am 26. Mai 2025

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses   

Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) gibt der Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ortsüblich bekannt:,

veröffentlicht am 24. Mai 2025

Einladung zur 37. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Mittwoch, 28.05.2025,

veröffentlicht am 20. Mai 2025

Bekanntmachung des Wahlleiters

über die Nachfolgeregelung in der Bezirksvertretung des Stadtbezirks 10 der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 17. Mai 2025

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Nachstehender Bebauungsplan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, am 10.04.2025 als Satzung beschlossen worden: Bebauungsplan Nr. 03/034 – Südlich Haroldstraße - Das Gebiet umfasst die Haroldstraße im Norden, die Kavalleriestraße,

veröffentlicht am 10.Mai 2025

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Nachstehender Bebauungsplan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, am 10.04.2025 als Satzung beschlossen worden: Bebauungsplan Nr. 04/001 – Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II -,

veröffentlicht am 10. Mai 2025

Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet „Bilk-Mitte“ der Landeshauptstadt Düsseldorf

, veröffentlicht am 10. Mai 2025

April

April

Bekanntmachung des Wahlleiters zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Rates, der 10 Bezirksvertretungen und für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters am 14. September 2025.

Diese Bekanntmachung ersetzt die Bekanntmachung vom 18. Januar 2025,

veröffentlicht am 26. April 2025

Allgemeinverfügung zur Untersagung der Grundwasserförderung und -nutzung in Bereichen von Düsseldorf - Gerresheim, Vennhausen, Eller, Lierenfeld, Flingern und Oberbilk,

veröffentlicht am 26. April 2025

1. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2025 vom 11. April 2025

Aufgrund der 88 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05, Juli 2024 (GV. NRW. S. 444), hat der Rat der Stadt Düsseldorf mit Beschluss vom 12.12.2024 folgende Haushaltssatzung erlassen:

veröffentlicht am 14. April 2025

2. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 10.04.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 09. April 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 10.04.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

veröffentlicht am 08. April 2025

Aufstellung, Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 26.03.2025 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll: Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 03/044 - Moskauer Straße -TVG Neubau - Gebiet etwa westlich der Moskauer

veröffentlicht am 12. April 2025

Benennung

eines Verbindungsweges in der Grünfläche des Belsenparks zwischen dem Greifweg und der Ria-Thiele-Straße in der Gemarkung Heerdt, Flur 26, Flurstück 111,

veröffentlicht am 05. April 2025

März

März

Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern zum Schutz wildlebender Tiere im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 29. März 2025

Ordnungsbehördliche Verordnung

über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Stadtteilen Benrath, Eller, Kaiserswerth, Oberkassel und Pempelfort - Ausnahmen vom Ladenschluss im Jahre 2025,

veröffentlicht am 24. März 2025

Bekanntmachung der Wahlkreisergebnisse der Bundestagswahl in der Landeshauptstadt Düsseldorf am 23.02.2025

Gemäß § 79 Absatz 1 Nummer 1 der Bundeswahlordnung (BWO) gebe ich das vom Kreiswahlausschuss in
seiner Sitzung am 28.02.2025 festgestellte endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl bekannt,

veröffentlicht am 08. März 2025

Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Düsseldorf zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

, veröffentlicht am 04.März.2025

Bekanntmachung zur Wahl des Integrationsrates

Bekanntmachung des Wahltages und über die Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates der Landeshauptstadt Düsseldorf

, veröffentlicht am 01. März 2025

Februar

Februar

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Mittwoch, 26.02.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

, veröffentlicht am 25. Februar 2025

Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden vom 6. Februar 2025 - mit Bekanntmachungsanordnung

,veröffentlicht am 22. Februar 2025

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf zum 31.Dezember 2023

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 12.12.2024 den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW festgestellt und den Oberbürgermeister entlastet.

, veröffentlicht am 22. Februar 2025

Bekanntmachung des Kreiswahlleiters Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Wahl zum 21.Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Am Freitag den 28. Februar 2025, um 9 Uhr findet im Stadtfenster in der Zentralbibliothek, Konrad-Adenauer-Platz 1, Düsseldorf eine Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 statt.

, veröffentlicht am 21. Februar 2025

Einladung zur 35. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Mittwoch, 26.02.2025
um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 18. Februar 2025

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagesschule im Primarbereich

mit Bekanntmachungsanordnung, veröffentlicht am 22. Februar 2025

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 einen Bebauungsplan Nr. 03/048 aufzustellen und eine Flächennutzungsplanänderung Nr. 214 vorzunehmen – Überbauung Münchener Straße –. Das Plangebiet wird etwa im Norden durch die Universitätsstraße, im Süd-Westen durch den Fleher Wald und im Süd-Osten durch die Überquerung der Münchener Straße begrenzt.

, veröffentlicht am 15. Februar 2025

Aufstellung und Veröffentlichung / öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2025 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 – Veranstaltungsgelände / Messeparkplatz – Gebiet Parkplatz P1 im Messebereich der Messe Düsseldorf, etwa zwischen der A44, der Straße „Am Staad“ und dem Lotzweg

, veröffentlicht am 15. Februar 2025

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 22.01.2025 dem Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 - Benrodestraße/Marbacher Straße - und seiner Begründung für die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023 zugestimmt. Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 - Benrodestraße/Marbacher Straße -

, veröffentlicht am 15. Februar 2025

Wahlbekanntmachung

Am 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

,veröffentlicht am 15. Februar 2025

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 06.02.2025 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf,

veröffentlicht am 05. Februar 2025

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters

Zugelassene Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl im Wahlkreis 105 Düsseldorf I und Wahlkreis 106 Düsseldorf II am 23. Februar 2025,

veröffentlicht am 01. Februar 2025

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Nachstehender Plan ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf am 12.12.2024 beschlossen worden: Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 – Südlich An der Piwipp - Gebiet östlich der Ulmenstraße, etwa südlich der Straße „An der Piwipp“, westlich etwa von Haus Nrn. 118 und 122 und nördlich des Großmarktgeländes,

veröffentlicht am 01. Februar 2025

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 01/009 – Südlich An der Piwipp - Gebiet südlich An der Piwipp, östlich der Ulmenstraße,

veröffentlicht am 01. Februar 2025

Januar

Januar

Einladung zur 34. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 06.02.2025
um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 29. Januar 2025

Es wird auf den Beschluss zur Neufassung der Taxentarifordnung vom 26.02.2025, bekanntgemacht am 04.03.2025, hingewiesen.

veröffentlicht am 04. März 2025

Änderung des Inkrafttretens

der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Düsseldorf zugelassenen Taxen

, veröffentlicht am 28. Januar 2025

Bekanntmachung

über das Recht zur Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

, veröffentlicht am 25. Januar 2025

Anmeldung zur Jägerprüfung 2025

Anträge auf Zulassung zur diesjährigen Jägerprüfung gemäß Jägerprüfungsordnung sind bis zum 23. Februar 2025 bei der Landeshauptstadt Düsseldorf Ordnungsamt - Untere Jagdbehörde -, 40200 Düsseldorf, einzureichen,                 

veröffentlicht am 18. Januar 2025

Bekanntmachung

Aufforderung des Wahlleiters zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Rates, der 10 Bezirksvertretungen und für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters am 14. September 2025,

veröffentlicht am 18. Januar 2025

Vorläufige Anordnung

zur Inanspruchnahme von Flächen zum Ausbau von Wirtschaftswegen  In dem Flurbereinigungsverfahren Krefeld-Oppum, veröffentlicht am 11. Januar 2025

Bekanntmachung des Kreiswahlleiters

Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025,

veröffentlicht am 18. Januar 2025