Dezember

Dezember

Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf

(Vergnügungssteuersatzung) vom 19.12.2023, veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf

(Hundesteuersatzung) vom 19.12.2023, veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I) und Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung,

veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 – Jägerstraße / Festenbergstraße -, veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 08/005 – Jägerstraße / Festenbergstraße -, veröffentlicht am 30.Dezember 2023

Bekanntmachung des Wahlleiters

Herr Stefan Müller,  veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 einen Bebauungsplan Nr. 03/040 aufzustellen und eine Flächennutzungsplanänderung Nr. 211 vorzunehmen, veröffentlicht am 30. Dezember 2023

Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003,

veröffentlicht am 16. Dezember 2023

Satzung zur Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24. November 2003,

veröffentlicht am 16. Dezember 2023

Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes 

Gültig ab 01.01.2024, veröffentlicht am 16. Dezember 2023

Einladung zur 26. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 14.12.2023 um 09:00 Uhr (Beginn des öffentlichen Teils: 09:30 Uhr) und ggf. am Freitag, 15.12.2023 um 09:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 09. Dezember 2023

Beschleunigte Zusammenlegung Kringsgraben Az: 33 - 7 19 06

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung, veröffentlicht am 09. Dezember 2023

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 29. November 2023 für ein Gebiet etwa zwischen der Bezirkssportanlage im Norden, dem Kennedydamm im Westen, der Bebauung südlich der Hans-Böckler-Straße und der Bebauung östlich der Stichstraße, die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen, veröffentlicht am 09. Dezember 2023

64.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 2. Dezember 2023

November

November

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Beseitigung von bauordnungsrechtlichen Gefahren für Leib und Leben nach der Landesbauordnung (BauO NRW) in der zur Zeit geltenden Fassung

hier:     Baugrube auf dem Grundstück „Grand Central“ Kölner Straße/ Erkrather Straße/Readinger Straße sowie anliegenden Bundesbahngelände, veröffentlicht am 23. November 2023

38.Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 25. November 2023

34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)

,veröffentlicht am 25. November 2023

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 03/017 – Elisabethstraße/Bachstraße - Gebiet zwischen Bilker Allee im Norden, Elisabethstraße im Osten, Bachstraße im Süden und Kronenstraße im Westen, veröffentlicht am 25. November 2023

Allgemeinverfügung
Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen in der Düsseldorfer Altstadt an Karneval 2024

, veröffentlicht am 25. November 2023

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen
und Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 02. November 2022 für ein Gebiet etwa südöstlich der Werdener Straße (Bundesstraße 8), südlich der Erkrather Straße, nordwestlich der Wohnbebauung an der Kiefernstraße und nördlich der Fichtenstraße die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäss § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) beschlossen, veröffentlicht am 18. November 2023

Allgemeinverfügung

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Absatz 1 Satz 1 des nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutz-gesetz – DSchG NRW), veröffentlicht am 18. November 2023

Allgemeinverfügung

Mitführ- und Abbrennverbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2 in der Düsseldorfer Altstadt an Silvester 2023/2024 , veröffentlicht am 18. November 2023

Bekanntmachung des Wahlleiters

Herr Stefan Golißa, veröffentlicht am 18. November 2023

Bekanntmachung des Wahlleiters

Herr Jan Mathis Romich, veröffentlicht am 11. November 2023

Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals Freizeitstätte Garath)

veröffentlicht am 11. November 2023

Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/009 – Bau- und Gartenfachmarkt Heerdter Landstraße - , veröffentlicht am 11. November 2023

Änderung der Aufstellung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4977/042 – Sandvik-Gelände – veröffentlicht am 11. November 2023

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 173 (Entwurf) - Heerdter Landstraße: Bau- und Gartenfachmarkt -

veröffentlicht am 11. November 2023

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 208 (Entwurf) - Hansaallee/Schwalmstraße -

veröffentlicht am 11. November 2023

Aufforderung des Wahlleiters

zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Seniorenrates der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 1. bis 31. März 2024 und Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis , veröffentlicht am 18. November 2023

Einladung zur 25. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 09. November 2023 um 13:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 04. November 2023

Oktober

Oktober

Flurbereinigung Krefeld-Oppum - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen in der Flurbereinigung (Plan nach § 41 Flurbereinigungsgesetz)

Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG),

veröffentlicht am 14.Oktober 2023

Beschleunigte Zusammenlegung Kringsgraben

Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte, veröffentlicht am 14. Oktober 2023

Beschleunigte Zusammenlegung Kringsgraben

a) Auslegung der Wertermittlungsergebnisse
b) Einladung zum Anhörungstermin mit Erläuterung der Wertermittlungsergebnisse

veröffentlicht am 14. Oktober 2023

Auslegung der Wertermittlungsergebnisse und
Einladung zum Anhörungstermin mit Erläuterung der Wertermittlungsergebnisse

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat als Flurbereinigungsbehörde die Wertermittlung für das mit Beschluss vom 14.09.2012 angeordnete vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Erftaue-Hombroich durchgeführt, veröffentlicht am 14. Oktober 2023

September

September

Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 07/017 – Im Heidewinkel - Ost - , veröffentlicht am 30. September 2023

Satzung

zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005,

veröffentlicht am 23.September 2023

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf vom 29.04.2005,

veröffentlicht am 16. September 2023

Bekanntmachung

Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025, veröffentlicht am 9. September 2023

Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf

(Beherbergungssteuersatzung) vom 24.08.2023, veröffentlicht am 02. September 2023

Rücknahme der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung) vom 05.08.2023,

veröffentlicht am 02. September 2023

Benennung von zwei Planstraßen und einem Platz im Neubaugebiet zwischen Kölner Straße / Erkrather Straße;

veröffentlicht am 02. September 2023

Öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 und 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes

Die Meldebehörde Düsseldorf ist gesetzlich dazu verpflichtet, auf nachfolgende Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz jährlich hinzuweisen: , veröffentlicht am 02. September 2023

Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

Bebauungsplan Nr. 03/044 – Moskauer Straße/TVG Neubau -, veröffentlicht am 02. September 2023

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 einen Bebauungsplan der Innenentwicklung  Nr. 03/044 - Moskauer Straße/TVG Neubau - aufzustellen. veröffentlicht am 02. September 2023

Einladung zur 24. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 07. September 2023 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 02. September 2023

August

August

Öffentliche Bekanntmachung über ungepflegte Grabstätten auf den städtischen Friedhöfen der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 05. August 2023

Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf

(Beherbergungssteuersatzung) vom 15. Juni 2023, veröffentlicht am 05. August 2023

Juli

Juli

Bekanntmachung

über die öffentliche Auflegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen und der Jugendschöffinnen / -schöffen der Amtsperiode 2024 – 2028, veröffentlicht am 15. Juli 2023

Satzung

über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Gebiet zwischen der A44 im Süden, der Stadtgrenze zu Ratingen im Westen und Norden und den Gleisen der Deutschen Bahn im Osten am Mühlenbroicher Weg vom 27.6.2023, veröffentlicht am 15. Juli 2023

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 03/043 - Königsallee 106 – (1. Änderung B-Plan Nr. 5476/90), veröffentlicht am 15.Juli 2023

Entwurf der neuen Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals Freizeitstätte Garath)

veröffentlicht am 15. Juli 2023

Änderungssatzung

zur Satzung des Seniorenrates der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 15 Juli 2023

63. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 10. Juli 2023

Aufstellung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 (Entwurf) – Jägerstraße / Festenbergstraße - , veröffentlicht am 01. Juli 2023

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 – Jägerstraße / Festenbergstraße - , veröffentlicht am 01. Juli 2023

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 03/017 - Elisabethstraße / Bachstraße – , veröffentlicht am 01. Juli 2023

Veröffentlichung zur Grundbuchangelegenheiten,

veröffentlicht am 01. Juli 2023

Juni

Juni

Allgemeinverfügung

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut (AFB) der Bienen im Stadtgebiet von Düsseldorf, veröffentlicht am 14. Juni 2023

Einladung zur 23. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 15. Juni 2023 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 10. Juni 2023

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023,

veröffentlicht am 1. Juni 2023

Mai

Mai

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 Bauleitpläne (Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/006 und Flächennutzungsplanänderung Nr. 88 – Südlich Auf´m Tetelberg) aufzustellen, veröffentlicht am 27. Mai 2023

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 9 Bauleitpläne (Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/016 und Flächennutzungsplanänderung Nr. 210 - Ickerswarder Straße) aufzustellen, veröffentlicht am 27. Mai 2023

Änderung eines Bebauungsplanes im Wege eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Baugesetzbuch wird rückwirkend in Kraft gesetzt

Die nachstehende Änderung des Bebauungsplanes ist vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) am 20.04.2023 als Satzung beschlossen worden: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/002 – Nördlich Gerresheimer Landstaße im Wege eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 BauGB, veröffentlicht am 27. Mai 2023

Bekanntmachung

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 19.08.2022
folgendes für Recht erkannt: Der vom Rat der Stadt am 28.11.2019 als Satzung beschlossene Bebauungsplan der Stadt Düsseldorf Nr. 08/002 - Nördlich Gerresheimer Landstraße - ist unwirksam., veröffentlicht am 27. Mai 2023

Öffentliche Bekanntmachung über ungepflegte Grabstätten auf den städtischen Friedhöfen der Landeshauptstadt Düsseldorf,

veröffentlicht am 17. Mai 2023

Einladung

zur 22. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Mittwoch, 17.05.2023 um 14:00 Uhr, veröffentlicht am 13. Mai 2023

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet zwischen Münsterstraße und Nördlicher Zubringer einen Bebauungsplan aufzustellen, veröffentlicht am 13. Mai 2023

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut (AFB) der Bienen

im Stadtgebiet von Düsseldorf, veröffentlicht am 5. Mai 2023

April

April

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 9 einen Bebauungsplan 09/015 - Nördlich Werstener Straße aufzustellen, veröffentlicht am 29. April 2023

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 – Glasmacherviertel -, veröffentlicht am 22.April 2023

Einladung zur 21. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 20. April 2023 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 15.April 2023

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 – Königsberger Straße / Tulpenweg - ,veröffentlicht am 01. Apreil 2023

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 08/006 – Königsberger Straße/ Tulpenweg – , veröffentlicht am 01. April 2023

März

März

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2021,

veröffentlicht am 25. März 2023

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen (Parkgebührenordnung) im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 25. März 2023

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 7 einen Bebauungsplan der Innenentwicklung (Nr. 07/017) aufzustellen, veröffentlicht 18. März 2023

Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB beschlossen

Gebiet zwischen Bergische Landstraße im Norden, Gräulinger Straße im Osten und der Straße Im Heidewinkel im Süden und Süd-Westen, veröffentlicht am 10. März 2023

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Nachstehender Bebauungsplan ist am 02.02.2023 als Satzung beschlossen worden: Bebauungsplan Nr. 02/005 - Grafental Ost - , veröffentlicht am 04. März 2023

Einladung zur 20. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 09. März 2023 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 04.März 2023

Februar

Februar

Aufstellung und Auslegung der vereinfachten Änderung eines Bebauungsplanes gemäß § 13 BauGB beschlossen

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5476/090 durch den Bebauungsplan Nr. 03/043 gefasst, veröffentlicht am 04. Februar 2023

Januar

Januar

Einladung zur 19. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 02. Februar 2023 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 28.Januar 2023

Anmeldung zur Jägerprüfung 2023,

veröffentlicht am 21. Januar 2023

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung,

veröffentlicht am 14. Januar 2023

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 4 Bauleitpläne (Bebauungsplan-Entwurf 04/028 und Flächennutzungsplanänderung 208) aufzustellen, veröffentlicht am 12. Januar 2023