Westseite der Speditionstraße weitgehend realisiert. Freistellungsphase 1 Freistellungsphase 1: Berger Hafen/Zollhafen Die Freistellungsphase 1 umfasst ein Gebiet von etwa 10 ha um den Berger Hafen und Zollhafen [...] Teile des Düsseldorfer Hafens schrittweise umstrukturiert: Berger Hafen / Zollhafen (Freistellungsphase 1), ca.10 ha. Die Umwandlung ist seit Beginn der 90 er Jahre abgeschlossen. Zollhof / Kaistraße / Handelshafen [...] vollständig abgebrochen. Nachfolgend entstanden hier der 234 m hohe Rheinturm (1982), das Landtagsgebäude NRW (1988), die WDR-Landesstudios sowie der Yachthafen und der Rheinpark auf der Landzunge entlang des
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| 04.09.2025 11:09
in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621/SGV. NRW 202), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.05.2009 (GV. NRW. S. 298), folgende öffentlich- rechtliche Vereinbarung über [...] dann vor, wenn der in § 2 Abs. 1 genannte Basisparameter wiederholt im Quartalsdurchschnitt oder kontinuierlich nicht erreicht wird oder die Verpflichtungen von § 3 Abs. 1 wiederholt nicht oder unvollständig [...] eit von zwölf Monaten in Kraft. Die Kündigung aus wichtigem Grund nach § 11 Abs. 1 sowie die Kündigung nach § 10 Abs. 1 bedürfen der Schriftform. Können sich die Parteien trotz eingehender Verhandlungen
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ng vom 26. Juni 1980 ( GV NW S. 734 /SGV NW 791) folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich und Schutzzwecke (1) Diese Satzung regelt den Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten [...] LFoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. April 1980 ( GV NRW S. 546/ SGV NW 790). § 2 Geschützte Bäume und verbotene Maßnahmen (1) Geschützt sind Bäume mit einem Stammumfang von 80 und mehr Zentimetern [...] falls das Gartenamt nicht innerhalb der in Satz 1 genannten Frist einen Zwischenbescheid oder begründeten Bescheid erteilt. (5) Bei Ausnahmen nach § 4 Abs. 1 Ziff. 2 ist dem Antragsteller aufzuerlegen, bei
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len in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 ( GV NRW S. 666/ SGV NRW 2023) folgende Benutzungs-und Entgeltordnung beschlossen: §1 (1) Diese Benutzungs-und Entgeltordnung gilt für folgende Räu [...] 000 80,00 EUR 90,00 EUR bis 50.000 90,00 EUR 110,00 EUR > 50.000 120,00 EUR 150,00 EUR Auflage 1/1 Seite 2/1 Seite bis 3.000 75,00 EUR 90,00 EUR bis 5.000 90,00 EUR 110,00 EUR bis 7.500 100,00 EUR 120,00 [...] 000 150,00 EUR 220,00 EUR > 50.000 200,00 EUR 300,00 EUR Titel/Schutzumschlag Preis 1/1 Seite x 2 Rücktitel Preis 2/1 Seite Neuauflage Preis wie oben und 50%Nachlass (3) Bei nicht genehmigter Nutzung von
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10/02). 3. Rechtssprechung Innerhalb des Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB soll die städtebauliche Eigenart des Gebiets hinsichtlich seiner städtebaulichen Gestalt erhalten [...] Einfluss auf den Gebietscharakter" ( OVG Lüneburg, DVBl. 1983, 469f.) Die Anwendung des § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB schließt den Rückbau, die Änderung sowie Nutzungsänderung und die Errichtung baulicher Anlagen [...] der entsprechenden Festsetzung zur Erhaltung baulicher Anlagen nach § 39 h BBauG und § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB . 5. Fazit Die drei Erhaltungssatzungen innerhalb von Bebauungsplänen in den Ortsteilen Ni
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geltenden Fassung i. V. m. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) vom 17. Februar 1939 (Reichsgesetzblatt 1 S. 251) in der jeweils geltenden [...] geltenden Fassung i. V. m. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktiker-gesetz) vom 17. Februar 1939 (Reichsgesetz-blatt 1 S. 251) in der jeweils geltenden [...] t Düsseldorf und dem Kreis Mettmann wird gem. §§ 1, 23 ff. des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NW) vom 01. Oktober 1979 (GVBI. NRW S. 621) in der zurzeit geltenden Fassung folgende
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Betriebliche Kommission nach dem Absatz 4 Satz 1 dieser Regelung eingerichtet. Die Betriebliche Kommission hat sich am 28.03.2011 folgende Geschäftsordnung gegeben: § 1 - Anwendungsbereich Zum 01.01.2011 wurde [...] Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) - § 56, Anlage zu Abschnitt VIII, hier: § 2 Absatz 6 Satz 1 ebendort § 2 Absatz 3 Sätze 1 und 3 ebendort § 2 Absatz 3 Satz 7 dies ist beispielsweise für Beschäftigte in Tages [...] Arbeitssicherheit, dem Betriebsärztlichen Dienst, von weiteren städtischen Dienststellen, der Unfallkasse NRW oder von Krankenkassen. § 3 - Aufgaben Aufgaben der Betrieblichen Kommission sind u. a.: die Beratung
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( GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des 3. NKF Weiterentwicklungsgesetz (3. NKFWG NRW ) vom 5. März 2024 ( GV. NRW. S. 136) [...] ausschuss kann gemäß § 102 Abs. 2 GO NRW ein Dritter mit der Prüfung beauftragt werden. die Prüfung der Jahresabschlüsse der in § 97 Abs. 1 Nrn. 1, 2 und 4 GO NRW benannten Sondervermögen, die Prüfung [...] Gesamtabschlusses (1) Das Amt für kommunale Prüfung prüft gemäß § 102 Abs. 1 GO NRW den Jahresabschluss und den Lagebericht vor der Feststellung durch den Rat und erstellt gemäß § 102 Abs. 8 GO NRW über Art, Umfang
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Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) folgende Satzung beschlossen: § 1 Ehrenauszeichnungen des Rates geändert durch Satzung vom 10. 7. 2000 ( [...] Darunter sind Name der Empfängerin/des Empfängers und im Fall von Abs. 1 Nummer 1 der Tag des Ratsbeschlusses bzw. im Fall von Abs. 1 Nummer 2 der Tag des Ausscheidens eingraviert. § 3 Jan-Wellem-Ring geändert [...] Innen sind Name der Empfängerin/des Empfängers und im Fall von Abs. 1 Nummer 1 derTag des Ratsbeschlusses bzw. im Fall von Abs. 1 Nummer 2 der Tag , an welchem die zeitlichen Voraussetzungen erfüllt sind
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Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) folgende Neufassung der Benutzungsordnung für den Sitzungssaal im Rathaus Düsseldorf-Benrath vom 11.März.1988 beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Der Sitzungssaal [...] durch Mietvertrag geregelt, wenn nicht besondere Umstände eine andere Regelung erfordern. § 3 Entgelte (1) Für die Benutzung des Sitzungssaales (einschließlich Teeküche) sind folgende Entgelte zu zahlen: Miettarif [...] die in dieser Benutzungsordnung nicht vorgesehen sind, werden gesondert berechnet. § 4 Miettarife (1) Die Miettarife werden wie folgt angewandt: Miettarif A bei Veranstaltungen gemeinnütziger Vereine und
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