Anmeldung von Einrichtungen gemäß § 15 (1) ÖGDG NRW oder § 6 Hygiene-Verordnung NRW

Anmeldung von Einrichtungen gemäß § 15 (1) ÖGDG NRW oder § 6 Hygiene-Verordnung NRW

Unter diesem Link können Sie ganz bequem eine Einrichtung gemäß dem Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen oder der Hygieneverordnung NRW anmelden.

Das Betreiben einer Einrichtung gemäß § 15 (1) ÖGDG NRW ist anzeigepflichtig beim zuständigen Gesundheitsamt. Anzeigepflichtig sind:

1. Krankenhäuser,
2. Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
3. Einrichtungen für ambulantes Operieren
4. Dialyseeinrichtungen
5. Tageskliniken
6. Entbindungseinrichtungen
7. Einrichtungen nach § 1 Absatz 1 bis 5 des Heimgesetzes
8. vergleichbaren Behandlungs-, Betreuungs- oder Versorgungseinrichtungen
9. Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen oder sonstigen Ausbildungseinrichtungen, Heimen, Ferienlagern und ähnlichen Einrichtungen
10. Obdachlosenunterkünften, Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber, Spätaussiedler und Flüchtlinge sowie sonstigen Massenunterkünften
11. Justizvollzugsanstalten
12. Einrichtungen des Leichen- und Bestattungswesens
13. Anlagen zur Versorgung mit Trinkwasser und Brauchwasser
14. Anlagen zur Entsorgung von Abwasser und Abfällen
15. Badegewässer

Auch Betriebe, in denen Tätigkeiten durchgeführt werden, bei denen es zu Verletzungen der Haut oder Schleimhaut kommt oder kommen kann, müssen dem Gesundheitsamt gemeldet werden (siehe § 6 der Hygiene-Verordnung NRW). Dazu gehören beispielsweise:

• Friseursalons
• Kosmetikstudios
• Fußpflegebetriebe
• Tattoo-Studios
• Piercing-Studios
• Anbieter von Ohrlochstechen